«  1  »

 

Landtag, 3. Sitzung vom 04.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 130

 

Funktionieren dieser Strukturen werden mit den unterschiedlichen Szenarien auf den verschiedensten Ebenen selbstverständlich auch in Übungen erprobt, um im Anlassfall ein möglichst reibungsloses Zusammenarbeiten der verschiedenen Kräfte zu ermöglichen.

 

Ein wesentlicher Punkt für den Schutz der Bevölkerung im Katastrophenfall ist auch die Möglichkeit der rechtzeitigen Warnung, Alarmierung und Information. Hier hat die Stadt Wien in den letzten Jahren ein flächendeckendes akustisches Warn- und Alarmsystem errichtet, das alljährlich - so auch am nächsten Samstag - auf seine Funktion überprüft wird.

 

Ich halte daher zusammenfassend fest, dass von der Stadt Wien alle Anstrengungen unternommen wurden und werden, um die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Katastrophenfällen wirkungsvoll zu schützen und um rasch und effizient zu helfen.

 

Präsident Johann Hatzl: Danke. - Die erste Zusatzfrage stellt Herr Abg Kreißl.

 

Abg Michael Kreißl (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

 

Wien hat dem Vernehmen nach die wenigsten Schutzräume aller Landeshauptstädte. Es fehlt ebenso an Schutzanzügen beziehungsweise Gasmasken für die Bevölkerung. Daher meine konkrete Frage: Für wie viele Menschen wären in Wien im Ernstfall Schutzräume, Gasmasken und Schutzanzüge vorhanden, beziehungsweise wo werden diese gelagert?

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Landeshauptmann, bitte.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter!

 

Diese Diskussion führe ich nicht zuletzt auch mit Vertretern Ihrer Partei ungefähr seit 15 Jahren und diese Diskussion läuft immer darauf hinaus, dass zwei Konzeptionen gegeneinander stehen, das Schutzraumkonzept und das Konzept des Schutzes zu Hause.

 

In allen großen Städten - einschließlich Städten, die unter aktueller Kriegsbedrohung stehen, wie etwa in Israel - geht man vom Konzept des Schutzes zu Hause aus. Hier versuchen wir, mit Hilfe vor allem des Zivilschutzes, mit Hilfe der Aufklärung, natürlich auch mit Hilfe von Aktivitäten wie etwa dem Tag der Wiener Polizei oder den Veranstaltungen des österreichischen Bundesheeres am 26. Oktober, und selbstverständlich auch mit unseren Aktivitäten des so genannten K-Kreises, also in Zusammenarbeit zwischen den Blaulichtorganisationen und den freiwilligen Hilfsorganisationen, Aufklärung zu machen. Hier versuchen wir in besonderem Ausmaß, die Menschen zu animieren, für den Schutz auch selbst Vorsorge zu treffen.

 

Ich weiß, dass auch Schwächen damit verbunden sind, betreffend etwa die Frage, was mit Kindern, die auf dem Schulweg sind - sei es in die Schule, sei es aber auch auf dem Weg zurück -, in einem Katastrophenfall passiert. Aber dasselbe würde auch für den Fall gelten, dass Schutzräume errichtet werden. Auch da muss man sich zu diesen Schutzräumen hinbegeben.

 

Summa summarum sind sich die Experten - ich bin keiner - hier einig, dass das Konzept des Schutzes zu Hause dem Konzept des Schutzraums, das als veraltet angesehen wird, weit überlegen ist. Daher hat sich die Stadt vor geraumer Zeit im Einvernehmen mit den Experten entschieden, dieses eine Konzept zu verfolgen.

 

Präsident Johann Hatzl: Die zweite Zusatzfrage stellt Herr Abg Ellensohn.

 

Abg David Ellensohn (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

 

Frau StR Kossina hat uns heute erklärt, dass Sie für den Anti-Atombeauftragten der Stadt Wien zuständig sind. Die GRÜNEN würde es interessieren, wann wir mit einem Anti-Atombeauftragten rechnen dürfen, wie es ihn in Oberösterreich schon länger gibt. - Das ist noch nicht eine dreigeteilte Frage, sondern nur das, was uns interessieren würde; die Frage folgt dann am Ende. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Uns würde interessieren, ob wir mit einer Bestellung rechnen dürfen, mit einer Ausschreibung rechnen dürfen, und welche Aufgabenbereiche exakt diese Person übernehmen würde. Die Frage lautet: Wie weit sind die Vorarbeiten gediehen - da Frau Kossina die Frage von Herrn Abg Rüdiger Maresch nicht ausreichend beantwortet hat? (Ruf bei der FPÖ: Das sind viele Fragen!)

 

Präsident Johann Hatzl: Der Herr Landeshauptmann hat die Aufgabe, die letzte, die eigentliche Frage zu beantworten. - Bitte.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter!

 

Nachdem die Diskussion über einen Zeitraum hinweg verlaufen ist, der auch mir bei weitem zu lange ist, habe ich Anfang dieser Woche die Umweltanwaltschaft um die Übernahme der Aufgaben der Wahrnehmung dieses Atomschutz-beauftragten gebeten. Gleichzeitig habe ich darum gebeten, einen Mann, der seit geraumer Zeit in dieser Sache tätig ist, nämlich Herrn Dipl Ing Kromp, mit der fachlichen Beratung zu betrauen.

 

Dies alles betrachten Sie bitte als provisorisch. Angesichts der sich zuspitzenden Diskussion um die Frage Temelín - aber ich füge hinzu, natürlich auch um all die Folgefragen, die es da noch geben wird; das ist bei weitem nicht das einzige, und ich würde hinzufügen, nicht einmal das größte Problem, sondern es gibt leider noch größere Probleme, wie sich etwa zeigt, wenn ich an slowakische Kernkraftwerke denke -, kommt es darauf an, dass wir hier vorbereitet sind und sodann die administrativen Abwicklungen mit jenem Zeitablauf, der offensichtlich dafür notwendig ist, erfolgen können. Vorläufig haben wir jedenfalls Maßnahmen getroffen, damit wir auch handeln können.

 

Präsident Johann Hatzl: Die dritte Zusatzfrage wird von Herrn Abg Klucsarits gestellt.

 

Abg Rudolf Klucsarits (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

 

«  1  »