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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 98

 

Wien an.

 

Wer diesem Bereich der Vereinigten Bühnen zustimmen kann, möge die Hand erheben. - Dies ist ohne die GRÜNEN der Fall und daher mehrheitlich angenommen.

 

Der zweite Bereich ist die Spielbühne Raimundtheater.

 

Wer diesem Bereich zustimmen kann, möge die Hand erheben. - Dies ist ohne die GRÜNEN und ohne die Freiheitlichen mehrheitlich angenommen.

 

Der dritte Bereich sind die Festivals Osterklang und KlangBogen.

 

Wer diesem Bereich zustimmen kann, möge die Hand erheben. - Dies ist mehrheitlich, ohne die GRÜNEN, der Fall und daher angenommen.

 

Es gelangt nunmehr Postnummer 99 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Errichtung eines Fonds zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Winklbauer, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Renate Winklbauer: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Heidemarie Unterreiner: Zum Wort gemeldet ist Herr Dr Salcher. Ich erteile ihm das Wort.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es geht, wie gesagt, um die Kunst im öffentlichen Raum. Eine Forderung, die wir als ÖVP schon lange aufstellen. Wir hätten uns hier ein Gesetz gewünscht, wie das in fast allen Bundesländern der Fall ist. Dem kommt man nicht entgegen, aber man macht zumindest ein kleines Schrittchen und daher werden wir auch diesem kleinen Schrittchen zustimmen.

 

Was uns aber nicht gefällt ist, dass die Finanzierung nicht dauerhaft gesichert ist, dass die Jury nicht auf Grund einer öffentlichen Ausschreibung eingesetzt wird, dass es keine Unvereinbarkeitsbestimmungen gibt und vor allem, dass die Jury daher nicht unabhängig agieren kann. Deshalb stellen wir folgenden Abänderungsantrag:

 

"1. Dass jährlich mindestens 800 000 EUR dem Fonds zur Verfügung gestellt werden.

 

2. Zu Akt 6.2, dass die Mitglieder der Jury nach öffentlicher Ausschreibung vom amtsführenden  Stadtrat für Kultur und Wissenschaft im Einvernehmen mit den amtsführenden Stadträten der den Fonds finanzierenden Geschäftsgruppen auf die Dauer von drei Jahren bestellt werden.

 

3. Dass bei 6.3 als letzter Satz eingefügt wird: Mitglieder der Jury können sich nicht um eine Förderung bewerben.

 

4. Und dass bei 6.5 nach dem zweiten Satz angeführt wird: Die Jury agiert bei der Erstellung ihrer Empfehlung unabhängig. Realisiert werden dürfen nur Projekte, die von diesem Gremium vorgeschlagen wurden."

 

Ich nehme an, dass diese kurze prägnante Begründung so einleuchtend ist, dass hoffentlich alle zustimmen werden. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Heidemarie Unterreiner: Als nächste Rednerin ist Frau GRin Themel gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.

 

GRin Gerda Themel (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

 

Ich nutze diese Gelegenheit, das letzte Poststück des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, um mich von Ihnen allen zu verabschieden. Mein Herz klopft ziemlich heftig bei dieser Verabschiedung und es ist mir nicht ganz eins.

 

Das Poststück – Kunst im öffentlichen Raum – finde ich besonders nett jetzt für diese Verabschiedung, zumal bei meinem Kommen nach Wien - ich war eine junge Frau von 23 Jahren und habe damals im Künstlerhaus gearbeitet - genau dieses Thema mein Einstiegsthema war, nämlich Kunst im öffentlichen Raum. Umso mehr möchte ich dir, lieber Andi, und StR Faymann und StR Schicker gratulieren, dass dieser Fonds jetzt wirklich ins Leben gerufen worden ist, mein Herz hing auch viele Jahre daran. Ich freue mich auch ganz besonders, lieber Andi, und es ist ein schöner Abschluss für mich heute, dass die Kultursprecher aller vier Parteien das heutige Papier für die Theaterstrukturreform angenommen haben. Und dass du da sehr schöne Lorbeeren geerntet hast, freut mich sehr.

 

Ich möchte mich bei Ihnen allen sehr herzlich bedanken – jetzt wird es eng – ich möchte mich bei Ihnen allen sehr herzlich bedanken, ich möchte mich bei meiner Fraktion bedanken, ich möchte mich bei meinem Klub bedanken, der immer eine sehr gute politische Heimstatt für mich gewesen ist, ich möchte mich bei meinen Freunden bedanken und ich möchte mich ganz besonders bei meinem Herrn Bürgermeister bedanken. Es war mir jede Sekunde meiner Tätigkeit eine große Ehre, für ihn zu arbeiten. (Lange anhaltender, allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzende GRin Heidemarie Unterreiner: Als nächster Redner hat sich Herr StR Mailath-Pokorny zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir, dass ich mich auch anlässlich dieses Geschäftsstückes, ich glaube, in Ihrer aller Namen, vor allem auch im eigenen Namen, liebe Gerda, recht herzlich bei dir bedanke für sehr viele Stunden, Tage konstruktiver Arbeit für die Kultur in der Stadt, und zwar nicht nur in deiner jetzigen Funktion als Gemeinderätin und als Mitglied des Kulturausschusses, sondern auch in vielen anderen wichtigen und interessanten Funktionen davor und ich schätze mich glücklich, dass wir in der einen oder anderen auch gemeinsam zusammengearbeitet haben.

 

Du hast viel für die Museen gemacht, für die Museumslandschaft in der Stadt, auch schon bei den Bundesmuseen. Du hast viel gemacht, etwas was man vielleicht gar nicht weiß und ich sage es hier gerne, weil wir da auch zusammen gearbeitet haben, nämlich beim Beginn dessen, was jetzt der Nationalfonds ist. Da hat GRin Themel ganz zu Beginn, das war Mitte bis Ende

 

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