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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 98

 

niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 

Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

Berichterstatter GR Heinz Vettermann: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Nachdem gesagt wurde, da das Mikrofon nicht oben war, hat man mich nicht gut gehört, habe ich einen Satz nachzuholen: Ich habe – das ist keine Überraschung – um Zustimmung gebeten. Ich werde das gleich noch einmal tun.

 

Zu den optischen Einwendungen, die hier ausgemacht wurden, möchte ich nur bemerken, dass es tatsächlich viele Vereine gibt, wo ehrenamtliche und aktive Mitarbeit geleistet wird, die auch für viele Vereine deshalb notwendig ist, weil man Personen braucht, die sozusagen unter Tag diese ehrenamtliche Tätigkeit ausüben können. Dafür gibt es mehrere Gruppen, aber nur eine Gruppe hat sich auch dafür interessiert, für Sport-, Kultur- und Jugendprojekte ehrenamtlich mitzuarbeiten und das sind nun einmal Kommunalpolitiker. Das ist von daher auch eine wichtige und gute Anbindung.

 

Diese Subvention ist projektbezogen. Die Kollegin ist dort nicht die Antragstellerin. Alles in allem können wir daher guten Gewissens zustimmen.

 

Ich ersuche daher um Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die der Postnummer 44 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne FPÖ und GRÜNE.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 45.

 

Wer diesem Akt die Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, mit SPÖ und GRÜNEN.

 

Da zu den Postnummern 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52, 53 und 54 der Tagesordnung keine Wortmeldung vorgenommen wurde, komme ich gleich zur Abstimmung.

 

Ich bitte nun, wer der Postnummer 46 die Zustimmung geben kann, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne der Freiheitlichen Partei.

 

Wer der Postnummer 47 die Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist auch mehrstimmig, ohne Freiheitliche Partei.

 

Wer stimmt der Postnummer 48 zu? – Mehrstimmig, ohne FPÖ.

 

Wer gibt der Postnummer 49 die Zustimmung? – Das ist auch mehrstimmig, ohne FPÖ.

 

Postnummer 50: Darf ich bitten? Wer gibt da die Zustimmung? – Das ist mehrstimmig, ohne FPÖ.

 

Postnummer 51: Wer zeigt auf? – Auch ohne FPÖ.

 

Postnummer 52, bitte? – Ohne FPÖ.

 

Postnummer 53? – Auch ohne FPÖ.

 

Postnummer 54: Wer ist dafür? – Mehrstimmig, ohne FPÖ.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 159. Sie betrifft die Ermächtigung zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen Magistrat der Stadt Wien, der Wiener Gebietskrankenkasse und dem Fonds Soziales Wien.

 

Hier gibt es keine Wortmeldung.

 

Ich darf nun, wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, um ein Zeichen mit der Hand bitten. – Das ist mehrstimmig, ohne ÖVP und FPÖ.

 

Wir haben jetzt die Geschäftsstücke 160 und 161. Ich werde die Postnummern extra abstimmen lassen.

 

Wer für die Postnummer 160 ist, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand bitten. – Das ist mehrstimmig, ohne ÖVP und FPÖ.

 

Wir kommen zur Postnummer 161.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist auch mehrstimmig, ohne FPÖ und ÖVP.

 

Es gelangt nun die Postnummer 60 der Tagesordnung zur Verhandlung.

 

Auch hier gibt es keine Wortmeldung.

 

Ich darf, wer der Postnummer 60 die Zustimmung gibt, um ein Zeichen mit der Hand bitten. – Das ist mehrstimmig, ohne FPÖ.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 64.

 

Auch da keine Wortmeldung.

 

Wer ist für die Postnummer 64? – Das ist mehrstimmig, ohne ÖVP.

 

Die Postnummer 65 der Tagesordnung betrifft das Theaterleitbild als Grundlage.

 

Hier gibt es eine Wortmeldung des Kollegen Woller. (GR Christian Oxonitsch: Berichterstatter!)

 

Entschuldigung, Frau GRin Klicka, bitte.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Theaterleitbild.

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Herr GR Woller. – Bitte.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Da zwischen der Sitzung des Gemeinderatsausschusses und dem heutigen Gemeinderat die vier Kultursprecher eine Abänderung am Leitbild der Theaterreform durchgeführt haben, bringe ich namens der vier Kultursprecher einen Abänderungsantrag ein und ersuche, dieses nun geänderte Leitbild zur Wiener Theaterreform heute zu beschließen.

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort. Die Debatte ist somit geschlossen.

 

Zuerst möchte ich über den Abänderungsantrag abstimmen lassen.

 

Wer dafür ist, bitte ein Zeichen der Zustimmung. – Der Abänderungsantrag ist somit einstimmig angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer. Über die Postnummer 65 lasse ich jetzt abstimmen.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist auch einstimmig. Ich danke recht herzlich.

 

Zur Postnummer 75 gibt es keine Wortmeldung.

 

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