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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 24.11.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 110 von 134

 

Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich die Daten nochmals zusammenfassen. Der Teilvoranschlag für 2004 umfasst folgende Eckdaten: Einnahmen von rund 625 Millionen EUR, Basis-Rahmenausgaben von 695,6 Millionen EUR.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe Ihnen jetzt in Kürze die wichtigsten Aufgaben für ein nachhaltiges Wien im Bereich Umweltschutz dargestellt. Die Leitschiene war dabei immer: das Beste für Wien. Und das Beste für Wien ist wahrhaftiger und konsequenter Umweltschutz!

 

Ich habe Ihnen eingangs einige Projekte der Bundesregierung aufgezählt, damit Sie den Unterschied feststellen können: Wir in Wien reden nicht über Umweltschutz, sondern wir handeln danach. Wir nehmen Umweltschutz ernst, denn Umweltschutz ist für uns ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge, und das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger liegt uns ganz besonders am Herzen.

 

Wir betreiben keinen Öko-Schmäh, sondern wahrhaftigen und konsequenten Umweltschutz. Und wenn es oftmals nicht anders geht und auch keinen Sinn macht, wie zum Beispiel beim absoluten Salzstreuverbot, dann setzen wir konsequente Maßnahmen und nennen auch das Kind beim Namen.

 

Dieser wahrhaftige und konsequente Umweltschutz braucht einen langen Atem, und ich kann Ihnen versichern: Ich habe - nach mehr als 20 Jahren Tätigkeit im Bereich des Umweltschutzes – einen langen Atem (Heiterkeit), aber auch einen Blick für das Ganze und eine Vision vom Ganzen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer (unterbrechend): Frau Stadträtin, bitte!

 

Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina (fortsetzend): Stellen Sie sich vor - um das Gesamtbild abzurunden -, Sie stehen vor einem Bild eines berühmten Impressionisten: Da werden Sie aus der Nähe nur einzelne Pinselstriche erkennen. Erst wenn Sie einen Schritt zurückgehen, erkennen Sie das Bild im Ganzen. Der Künstler aber muss, wenn er den ersten Pinselstrich setzt, das gesamte Bild schon im Herzen beziehungsweise im Kopf haben.

 

Genauso ist es bei uns im Hinblick auf den Umweltschutz in Wien: Wir haben das Gesamtbild im Kopf, die einzelnen Umweltschutzmaßnahmen bilden einen gesamten Teil unserer Zukunft (GR Mag Helmut Kowarik: Ein dicker, fester Strich ist das!), und diese Zukunft heißt eben nachhaltiges Wien.

 

Unser oberstes Ziel ist es, diese Stadt, unser Wien so zu gestalten, dass wir den uns nachfolgenden Generationen dieselbe, wenn nicht eine bessere Lebensqualität bieten können.

 

Für diese Vision, "das Beste für Wien" - dazu stehen wir alle -, steht dieser Teilvoranschlag. Daher ersuche ich um Ihre breite Zustimmung. - Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Zur Geschäftsgruppe Umwelt liegt keine Wortmeldung mehr vor. (Zwischenruf des GR Kurth-Bodo Blind.) - Herr Blind, Sie können sich erst zur nächsten Geschäftsgruppe zum Wort melden.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen.

 

Ich schlage vor, die Debatte zur Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen gemeinsam mit jener zur Postnummer 4 - das ist der Wirtschaftsplan des KAV - abzuhalten. Die Abstimmung wird natürlich getrennt vorgenommen.

 

Ich nehme an, Sie sind alle damit einverstanden.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen. (Der Lärmpegel im Saal ist sehr hoch.) - Herr GR Blind! Wir behandeln jetzt die Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen! - Meine Damen und Herren, darf ich Sie ersuchen, trotz der vorgeschrittenen Stunde das Tratschen ein bisschen zu reduzieren?

 

Als Erste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Pilz. Ihre Redezeit beträgt maximal 40 Minuten. (Der Lärmpegel im Saal ist nach wie vor hoch.) - Darf ich darum ersuchen, die Verabschiedungszeremonien etwas leiser beziehungsweise außerhalb des Saals abzuwickeln? - Danke.

 

GRin Dr Sigrid Pilz (Grüner Klub im Rathaus): Danke, Herr Vorsitzender - es nützt nur nichts: Die Herren sind so sehr beschäftigt, dass sie nicht hören, dass Sie sie gebeten haben, sich leiser zu verabschieden.

 

Wenden wir uns trotzdem der Gesundheitspolitik zu!

 

Frau Stadträtin! Herr Vorsitzender! Geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte mit einem positiven Eindruck beginnen. – Jetzt ist Frau Klicka nicht da, schade! - Frau GRin Klicka hat uns heute zu einer Vorbesprechung für die Geriatriekommission eingeladen. Ich hatte den Eindruck, jetzt soll es in der Stadt tatsächlich losgehen mit einem Entwurf und einer Planungsmaßnahme, wo am Ende etwas herauskommen soll für die Situation der Pflegebedürftigen in der Stadt. – Wirklich schade, dass Frau Klicka nicht da ist, denn sie ärgert sich sicher, wenn ich immer schimpfe. (GR Franz Ekkamp und GRin Anica Matzka-Dojder: Sie kommt schon!) Sie kommt schon? - Sie werden es ihr ausrichten! (GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch: Sie kann es ja nachlesen im Protokoll!)

 

Wichtig ist nämlich, dass wir zu handeln beginnen. Ich stelle die Geriatrie an den Anfang meiner Rede, ich werde mich aber nicht darauf beschränken, denn wir haben viele Gelegenheiten, das alles durchzusprechen, in der Untersuchungskommission und in der Geriatriekommission.

 

Trotzdem zur Bestandsaufnahme, und da zitiere ich Dr Vogt, den die Frau Stadträtin eingesetzt hat. Herr Kollege Wagner, auch wenn Sie es nicht hören wollen: Die Kollegen Damen und Herren ... (GR Kurt Wagner: Ich hab' ja gar nichts gesagt! – GR Franz Ekkamp: Er hat ja gar nichts gesagt!) Weil Sie so entgeistert geschaut haben! - Aber Sie hören mir ja zu. (GR Günther Barnet: Er war in einem entrückten Zustand!) Nahezu entrückt! (GR Günther Barnet: Er war in höheren Sphären!)

 

Für die Kolleginnen und Kollegen, die nicht in der

 

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