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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 16.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 81 von 112

 

gen unterstützt werden und quasi auf Augenhöhe mit den Schulen und Kindergärten gearbeitet werden kann.

 

Ich möchte zum Abschluss jetzt nochmal anführen, was passiert. Fortbildungen, Vorträge, Projekttage, Kinderevents - rund 150 Veranstaltungen haben im letzten Jahr stattgefunden. Wie gesagt, knapp 3 500 Teilnahmen wurden verzeichnet, das heißt, 3 500-mal, wo Pädagoginnen und Pädagogen der Wiener Bildungseinrichtungen etwas dazulernen konnten und somit die Kinder ihrer Klassen und Kindergartengruppen in der Digitalisierung besser mitnehmen können - noch einmal -, mit dem Ziel, verantwortungsbewusste junge Menschen weiterzuentwickeln. Ich hätte eigentlich gedacht, dass da auch Ihr Interesse dahinter ist.

 

Die Partnerinnen und Partner sind relativ klar aufzuzählen: MA 10, Kinder in Wien, St. Nikolausstiftung, Kinderfreunde, MA 56, Bildungsdirektion, der pädagogische Beirat, die PH Wien und, und, und. Also alle aus den Bildungsnetzwerken innerhalb der Stadt Wien und rundherum, auch private Träger, greifen auf die Kompetenz und das Angebot des Bildungsservers zurück. Und wenn Sie von irgendwelchen Seilschaften oder sonst was reden, sage ich mit aller Liebe: Ich weiß nicht, ob die Kompetenzen bei Ihnen auch vorhanden wären. Ich bin froh, dass sowohl in der Sozialdemokratie, als auch bei den GRÜNEN, als auch bei den NEOS und der ÖVP sehr digital affine Menschen sind, die sich wirklich darum kümmern und bemühen, überparteilich und über den politischen Prozess hinaus ehrenamtlich einen Beitrag zu leisten. Und so ist der Wiener Bildungsserver auch in seinem Vorstand breit besetzt mit Menschen aus der Forschung, aus der Wissenschaft, genauso wie aus der Lehre, der Praxis und der Verwaltung. Ich freue mich, wenn Sie wirkliches Interesse am Wiener Bildungsserver haben und sich intensiv damit auseinandersetzen, was 150 Veranstaltungen, zahlreiche Kurse, Ausbildungen und 3 400 Teilnahmen im letzten Jahr bedeutet haben. Für uns ist wichtig, dass unsere Kinder in der Digitalisierung mitgenommen werden, und der erste Ansprechpartner dazu sind die Pädagoginnen und Pädagogen. - Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ sowie von GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović und GRin Dr. Arabel Bernecker-Thiel.)

 

Vorsitzender GR Armin Blind: Ich darf auf der Galerie eine Besuchergruppe der Freiheitlichen Akademie Wien im Rahmen der staatspolitischen Bildungsarbeit der Bezirksgruppen 11 und 12 recht herzlich hier bei uns im Saal begrüßen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie von GemeinderätInnen der NEOS.) Danke für Ihr Interesse an der Tätigkeit des Wiener Gemeinderates.

 

Als Nächster ist Herr StR Nepp zu Wort gemeldet. - Bitte, Herr Stadtrat, Redezeit ist eingestellt, Sie sind am Wort.

 

17.25.11

StR Dominik Nepp, MA|: Herr Kollege Neumayer, Sie werden verstehen, dass ich mich jetzt ad hoc zu Wort melde, denn ich finde es wirklich sehr absurd, dass Sie hier dem Kollegen Saurer vorwerfen, dass er sich damit inhaltlich nicht auseinandersetzt. Im Gegenteil, wir kennen diesen Verein schon seit Jahren und Jahrzehnten. Und ich darf Ihnen vielleicht in Erinnerung rufen, als dieser Verein noch nicht Wiener Bildungsserver geheißen hat, sondern ICE-Vienna oder ICE - keine Ahnung, wie Sie das damals genannt haben -, war ich junger Abgeordneter in diesem Haus, das war um die Jahre 2010, 2011, 2012 herum, und war zuständig für den damaligen StR Oxonitsch, der damals den Bereich der Wiener Bildung gehabt hat, genauso ein glückloser Stadtrat wie alle anderen nach oder auch vor ihm. Allerdings ging es um diesen Verein, und wir haben damals etwas aufgedeckt. Diese Schönwetterrede, die Sie jetzt gerade gehalten haben, hat damals die Frau Novak - jetzt glücklose Finanzstadträtin - gehalten und hat genauso diesen Verein verteidigt. Wie toll dort nicht alles funktioniert, und es ist super, und die Lehrer und die Schüler und alle profitieren. Wissen Sie, wer dort profitiert hat? - Die SPÖ Döbling hat dort profitiert. Wir haben nämlich dann durchforstet, wer dort arbeitet. Und dann haben nicht nur wir das durchforstet, sondern auch der Rechnungshof. Und wenn Sie sich den Rechnungshofbericht von damals anschauen, dann müssen Sie froh sein, dass da nicht manche Leute im Häfen gesessen sind, weil dort einfach Geld nicht für den Vereinszweck ausgegeben wurde. (Beifall bei der FPÖ.) Damals noch der Bezirksvorsteher - die Frau Kollegin Novak ist da, sehr gut - weil Sie kennen (Zwischenruf von Amtsf. StRin Barbara Novak, MA.) - Jetzt werden Sie schon wieder nervös! - ja den Verein. Damals noch Geschäftsführer war der leider verstorbene, von mir aber persönlich geschätzte Toni Mandl. (Amtsf. StRin Barbara Novak, MA: Gut, dass sich Verstorbene nicht zu Wort melden können, das ist pietätlos!) - Ich weiß schon, dass Sie nervös werden als Döblinger, weil Sie ja wissen, was Sie angestellt haben. - Die komplette junge Generation Döbling wurde dort versorgt. Ich habe damals die Namen aufgelistet, alles nur Parteigänger. Der Rechnungshof hat gesagt, viel zu hoch dotierte Gelder. Sie haben sich eingemietet mit diesem Verein bei den Wiener Arbeiterheimen, wieder der SPÖ nahe stehend, eine Querfinanzierung, ein In-sich-Geschäft mit zu hoher Miete. Also, wenn Sie jetzt hier herausgehen und sagen, das läuft dort alles so gut, die gleichen Reden haben wir vor zehn, fünfzehn Jahren gehört. Nichts hat sich geändert. Es ist so wie in zahllosen Vereinen der SPÖ - wir werden es vielleicht heute auch noch hören vom Kollegen Bussek -, wo wieder Menschen versorgt werden. Sie machen eine einzige Joboffensive für Ihre eigenen Leute, und der Rest ist Ihnen wurscht. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Armin Blind: Als Nächster ist Herr GR Neu­mayer zu Wort gemeldet. Restredezeit ist zwölf Minuten, die stelle ich Ihnen ein. - Sie sind am Wort.

 

17.28.33

GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Ich habe vorher gesagt, ich bin ein empathisches Wesen, Kollege Nepp, auch Ihnen gegenüber. Abgesehen davon, dass Sie mehr als pietätslos waren, weil Sie genau wissen, dass der damalig eingesetzte Geschäftsführer frühzeitig an schwerer Krankheit verstorben ist. (StR Dominik Nepp, MA: Das habe ich ja gesagt!) Hier auf Verstorbene nachzutreten, ist unter jeder Kritik, Herr Kollege. Punkt eins. (Beifall bei der SPÖ.)

 

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