«  1  »

 

Gemeinderat, 15. Sitzung vom 16.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 9 von 112

 

ziellen Schutzanstrich, der vor Hitze, aber auch vor Frost schützen soll.

 

Last but not least ist garantiert, dass die Baumscheiben adäquat groß sind - ich meine, groß genug ist eine Baumscheibe nie -, damit die Jungbäume gut anwachsen können. Die Baumscheiben haben neun Quadratmeter an der Oberfläche und 15 Kubikmeter im Wurzelraum. Etwas ist aber noch viel wichtiger: Dort, wo wir in Stadterweiterungsgebieten mit dem Schwammstadt-Prinzip arbeiten, reden wir von 35 Kubikmetern.

 

Jetzt waren wir schon unter der Erde, und ich möchte zuletzt noch erwähnen, dass von den Stadtgärtnerinnen und Stadtgärtnern, ein spezielles, an Universitäten erarbeitetes Baumsubstrat eingesetzt wird, das - wenn man es so sehen will - den Schwamm der Schwammstadt abbildet und dafür sorgt, dass genug Wasser im Boden bleibt.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Herr Stadtrat. - Damit ist die erste Anfrage beantwortet.

 

9.28.00

†Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler - Frage|

Die 2. Anfrage (FSP-802556-2026-KFP/GM) wurde von Herrn GR Brucker gestellt und ist an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft gerichtet. (Die angekündigten Einsparungen von 45,7 Mio EUR im Wiener Kulturbereich sorgen zunehmend für Unsicherheiten in der Wiener Theaterszene. Im Zusammenhang damit wurde zuletzt auch über reduzierte Spielpläne, die Zusammenlegung von Theaterbühnen sowie längere Schließzeiten einzelner Bühnen berichtet. Welche zeitnahen konkreten Maßnahmen führen zu den angekündigten Einsparungen im Kulturbereich, ohne die Kulturhauptstadt Wien nachhaltig zu schädigen?)

 

In dieser Anfrage geht es um die Einsparungen im Kulturbereich.

 

Guten Morgen, Frau Stadträtin. Bitte um Beantwortung.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Guten Morgen, Herr Vorsitzender, guten Morgen, wertes Gremium, lieber Gemeinderat! Und vor allem: Werte Vertreterinnen und Vertreter der Szene! Die Allermeisten von euch kenne ich eh gut.

 

GR Lukas Brucker von der FPÖ hat eine Anfrage gestellt. Diese lautet wie folgt: Die angekündigten Einsparungen von 45,7 Mio EUR im Wiener Kulturbereich sorgen zunehmend für Unsicherheiten in der Wiener Theaterszene. Im Zusammenhang damit wurde zuletzt auch über reduzierte Spielpläne, die Zusammenlegung von Theaterbühnen sowie längere Schließzeiten einzelner Bühnen berichtet. Welche zeitnahen konkreten Maßnahmen führen zu den angekündigten Einsparungen im Kulturbereich, ohne die Kulturhauptstadt Wien nachhaltig zu schädigen?"

 

Sehr geehrter Herr Gemeinderat, Danke für die Anfrage. Ich freue mich, dass wir hier alle eine gemeinsame Sorge haben. Wir sind in einer Situation, die wir uns so nicht ausgesucht haben. (StR Stefan Berger: Die aber die Finanzpolitik der Stadt herbeigeführt hat!) - Wie bitte? (Weitere Zwischenrufe von GR Mag. Dietbert Kowarik.) Ich würde vorschlagen: Wir hören einander einmal zu! Und ich bin ja dazu da, um Ihre Anfrage zu beantworten!

 

Es ist hier einfach festzustellen: Es gibt einen Rahmen, der vorgegeben wurde oder wird. Er entspricht der Finanzlage der Stadt. Die genannte Zahl kenne ich allerdings nicht, und wie Sie alle gut wissen, bin ich nach wie vor am Anfang von Budgetverhandlungen. Das heißt, wir werden sehen, was am Ende dabei herauskommt, und Sie kennen mich als geübte Kämpferin. Mir ist es ja auch gelungen, in den letzten acht Jahren das Kulturbudget, das in Deutschland zunehmend reduziert wurde, um 58 Prozent zu steigern. Das ist sehr wohl, glaube ich, eine nennenswerte Leistung. Und das hat zu einigen Entwicklungen geführt, auf die man schon hinweisen muss.

 

Es ist in einem sehr vulnerablen Bereich eine größere Resilienz geschaffen worden. Dennoch kann ich Ihnen sagen: Die Pölster sind nicht dick, das wissen wir alle. Ich hatte zu keinem Zeitpunkt das Gefühl, an einer Luxussituation zu arbeiten, sondern an Notwendigkeiten.

 

Kultur ist für mich - das wissen alle, die mich kennen - eine Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft. Das heißt: Wir werden kämpfen, wir werden aber auch im Rahmen der Verantwortung, die wir hier in der Stadtregierung auch mittragen, schauen, wo überhaupt Luft drinnen ist. To be honest: I don't see much. Aber wir kämpfen.

 

Ich weiß nicht, ob ihr das alle gestern mitbekommen habt. Von den Schritten, die ich jetzt laufend setzen werde, konnten wir einen der ersten Schritte schaffen. Wir konnten die vierjährige Konzeptförderung ebenso wie die vom Kuratorium für Tanz, Theater und Performance beschlossene zweijährige Gesamtförderung auch weiterhin aufrechterhalten. Hier wird nicht eingeschritten, hier wird auch nicht gekürzt, sondern wir behalten das wie besprochen und wie vereinbart weiterhin bei. Das ist ein großer Schritt im Hinblick auf die Vorgabe, dass es immer nur Einjährigkeit geben soll. Das ist ganz wichtig. Wir arbeiten aber auch an anderen Institutionen. Wer den Antrag kennt, der weiß, dass hier im Bereich der Kultur eine Ausnahmeregelung vorgesehen ist für all jene, die lange vorausplanen müssen, und das sind nicht wenige.

 

Mir geht es ebenso wie Ihnen um die Vielfalt einer Theaterszene. Ich weiß ganz genau, was es bedeutet, auch EU-Anträge überhaupt stellen zu können. Da braucht man die Planungssicherheit, man braucht die Mehrjährigkeit. Das ist mir völlig klar. Zunächst habe ich einmal mit den Rahmenbedingungen, die die Finanzverwaltung vorgibt, umzugehen, und dann werden wir schauen, wie wir sie an die Kulturszene sozusagen adaptieren können. Wir haben aber auch in anderen Krisenzeiten gezeigt, dass wir es schaffen, ich nenne zum Beispiel Corona oder die Inflation, die wir hatten und die in diesem Land durch die Vorgängerregierung überhaupt nicht bekämpft wurde. Wir haben gezeigt: Wir gehen miteinander durch schwierige Zeiten und schaffen es, die Kulturlandschaft aufrechtzuerhalten. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage kommt von der FPÖ. - GR Brucker, bitte.

 

«  1  »