Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 99 von 110
Gudenus, MAIS: Stimmen Sie zu! Seien Sie vernünftig! Seien sie jetzt einmal gescheit!)
Ich muss leider auch zwei Tage lang Rechenschwäche konstatieren. Ich versuche, das an Hand eines Beispiels zu zeigen. – Es wurden Summen genannt, wie sehr die WienerInnen belastet werden, und da wurde auf Teufel komm heraus zusammengerechnet. (GRin Mag Dr Barbara Kappel: Haben Sie das jetzt nachgerechnet?) Das ist leicht auszurechnen!
Wenn die FPÖ das ernst meint, was ich wohl annehmen muss, dann hat sie das durchgerechnet. Ich stelle mir jetzt einen FPÖ-Stammwähler, vor allem aber einen Funktionär oder Abgeordneten vor, wie es ihm gelingt, auf 500 EUR Belastung pro Jahr zusätzlich zu kommen. – Das geht schon, man muss sich aber bemühen.
Ich nehme also an, der Alltag eines durchschnittlichen FPÖ-Gemeinderates muss dann so ausschauen, dass er in der Früh aufsteht und duschen geht. (GR Johann Herzog: Abwasser, Strom, Gas!) Er lässt die Dusche selbstverständlich den ganzen Tag eingeschaltet, damit das Wasser den ganzen Tag rinnt. Dann geht er in die Küche und nimmt sich ein Glas Wasser, und selbstverständlich rinnt das Wasser 24 Stunden lang ununterbrochen, sonst geht sich das nämlich nicht aus!
Dann gehen Sie hinunter in die Parkgarage. Diese haben Sie aber nicht genutzt, denn obwohl Sie in der Parkgarage einen Platz haben, sind Sie natürlich draußen gestanden, damit Sie 2 EUR in der Stunde zahlen können, sonst geht sich das auch wieder nicht aus. Das ist auch nicht sehr clever, aber bitte. Dann fahren Sie ein paar Mal im Kreis, denn sonst geht sich die Belastung mit dem Benzin nicht aus. Dann fahren Sie irgendwo hin, wo Sie vielleicht ein Parkpickerl hatten, dort wird aber auch anderswo geparkt, damit man zahlen kann, denn sonst geht es sich auch nicht aus und so weiter.
Weiters haben Sie alle wahrscheinlich sieben Hunde daheim und keine Kinder. (Heiterkeit bei GRÜNEN und SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.) Nein! Sonst geht sich die Rechnung nicht aus, dass ein durchschnittlicher Haushalt – und das war es nämlich, was hier gesagt wurde! – 500 EUR zusätzlich verbraucht. (Zwischenruf von GR Mag Johann Gudenus, MAIS.) Weißt du, wie viele Stunden du für das Geld dein Auto irgendwo stehen lassen musst? (Zwischenruf von GR Johann Herzog.) Nein, das geht sich nicht aus!
Aber ich mache eine Gegenrechnung. Ich mache jetzt eine Gegenrechnung. Ich glaube, dass diese Summen nicht stimmen, sondern einfach gewürfelt werden nach dem Motto: Sagen wir halt 300 oder 500, das ist ohnedies wurscht. – Dieses Mal haben Sie halt 500 EUR pro Haushalt angenommen.
Eine Gegenrechnung: Nehmen wir jetzt einmal einen Haushalt im Bundesland Wien, in dem ein einziges Kind lebt, das in den Kindergarten geht. Es gibt ein paar solche Haushalte, es gibt welche mit zwei oder mehr Kindern, es gibt aber auch solche. Das Kind ist drei Jahre alt und geht in den Kindergarten. Das ist heutzutage, relativ gesprochen, ein Normalzustand. In Wien ist der Kindergarten kostenfrei. (GRin Mag Dr Barbara Kappel: Das ist aber nicht Ihr Verdienst!)
In keinem ... (Lebhafte Zwischenrufe bei der FPÖ.) Moment, Moment! Ich versuche ja nur, sozusagen den Rechenfehlern nachzuhelfen, die in den letzten zwei Tage gemacht wurden!
Jetzt bin ich in Niederösterreich oder – ist ja wurscht – in Kärnten oder in einem andern Bundesland. Auch dort habe ich das Kind im Kindergarten. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Machen wir eine einfache Rechenaufgabe: Nehmen wir jetzt einmal einen einfachen Preis an, der gar nicht stimmt, weil er zu niedrig ist, aber nehmen wir einmal an, dieses Kind kostet die Familie oder die Mutter oder den Vater im Monat 100 EUR. Das ist ein billiger Kindergarten, solche gibt es gar nicht überall! (Zwischenrufe bei der FPÖ.) 100 EUR sind viel zu billig, das gibt es gar nicht, der Kindergarten kostet 200 EUR im Normalfall, aber nehmen wir jetzt einmal 100 EUR an. Das Kind geht das ganze Jahr in den Kindergarten (Zwischenruf von GR Mag Dr Alfred Wansch.) Das ist ja nur eine Rechnung, es rentiert sich gar nicht, sich da aufzuregen! Ich rechne nur und addiere und subtrahiere. Ich mache gar nichts Schwieriges, keine Logarithmen oder Ähnliches. Herr Margulies stellt immer schwierige volkswirtschaftliche Rechnungen an, aber ich beginne bei den Basics! Das ist ganz normales Addieren! Das ist nämlich die Voraussetzung dafür, dass man Martin Margulies das nächste Mal versteht. (Lebhafte Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Das ist ganz normales Addieren: Es sind 100 EUR im Monat. (Die Mitglieder des FPÖ-Klubs verlassen den Sitzungssaal.) Nicht so gut im Einstecken wie im Austeilen! Und ich bringe mein Beispiel ganz ohne Beleidigung! (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz (unterbrechend): Moment! Nur damit das ganz klar ist: Ich weise darauf hin, dass Herr GR Rösch von der Fraktion der Freiheitlichen in der Gesundheitsdebatte nicht ein einziges Wort zur Gesundheit verloren hat. Ich habe das geduldet. Und daher dulde ich es auch, dass Herr Ellensohn jetzt frei spricht.
GR David Ellensohn (fortsetzend): Danke, Frau Vorsitzende. (Beifall und Bravo-Rufe bei den GRÜNEN.)
Jetzt aber im Ernst: Das Kind geht in den Kindergarten. Das kostet jeden Monat 100 EUR, in den Sommerferien kostet es 2 Monate nichts. Ich mache das deswegen einfach, damit es 10 Monate beim Multiplizieren sind. 10 mal 100 EUR macht 1 000 EUR. Aber sogar die höchste Zahl, die ich da gehört habe, war 500. 500 war das Höchste, was ich gehört habe!
Das bedeutet sogar im Hinblick auf die Rechnung der FPÖ, die hier angestellt wurde und die – freundlich ausgedrückt – sowieso übertrieben war, dass zumindest auch in Ihren Augen jede Familie ihr Kind im Kindergarten hat. Das sind ungefähr 15 000 pro Jahrgang mal 5 Jahre; wo es kostenlos ist, rechnen wir es lieber mit 200: Das sind dann sehr viele Jahre beziehungsweise Jahrzehnte, die es billiger wird. Wenn
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