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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 100 von 110

 

ich das zusammenrechne, bedeutet das in der Rechnung, die wir die letzten zwei Tage hier am Pult von der FPÖ, aber auch von der ÖVP gehört haben: Am billigsten, am günstigsten, am leistbarsten lebt jede Familie mit Kindern in Wien!

 

Das macht mich so sicher, und deswegen werde ich dem Budget nach diesen zwei Tagen mit noch größerer Begeisterung zustimmen als vorher. Sie haben mich überzeugt! ÖVP und FPÖ haben mich überzeugt: Rot-Grün macht es besser. – Vielen Dank. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Herr StR Dr Mailath-Pokorny hat das Schlusswort.

 

20.12.37

†Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Auf Facebook hat sich eine junge Frau zu Wort gemeldet und hat gefragt: Wer ist denn der Herr, der hinter der Rednerin – es war die Kollegin von der FPÖ, die jetzt nicht mehr da ist – gähnt? (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Das bin ich! Das sage ich mit schönem Gruß an die wenigen, die per Internet auch dieser Debatte folgen! Ich entschuldige mich dafür, aber das ist ja nur zu verständlich, weil die Beiträge der Opposition tatsächlich überhaupt nichts Neues gebracht haben und im Wesentlichen auch zur Kulturpolitik nicht sehr viel Erhellendes beigetragen haben.

 

Kollege Ebinger, den ich sonst sehr schätze, musste sogar die Hundezeitschrift „Wau“, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, bemühen, um auf seine Redezeit zu kommen.

 

Meine Damen und Herren! Ich möchte trotzdem versuchen, ein ganz klein wenig abschließend zu ... (GR Mag Gerald Ebinger: Sie heißt „Wuff“!) „Wuff“, nicht „Wau“, Entschuldigung! Ich danke für diesen Hinweis! (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Ich möchte doch noch versuchen, ein klein wenig ernsthaft zu bleiben oder zu werden. Es geht um die Kultur in dieser Stadt, und ich glaube, wir sind uns alle einig – soweit ich das überhaupt verstehen konnte, was die Opposition gesagt hat –, dass die Kultur für diese Stadt eine ganz wesentliche Sache ist.

 

Die Fakten sind klar: Wir haben ein Budget vorgelegt, in dem die Kultur, und zwar jener Teil, der in meine Geschäftsgruppe ressortiert, mit 229,2, also knapp 230 Millionen EUR vorgesehen ist. Das ist eine leichte Steigerung von knapp 1,5 Prozent, und das ist, glaube ich, in Zeiten wie diesen durchaus etwas, was man herzeigen kann. Ich glaube, man sollte nicht vergessen, dass es auch andere Geschäftsgruppen gibt, in denen natürlich auch Kultur unterstützt und gefördert wird und dass das insgesamt ein sehr dichtes und auch sehr gutes Bild von Kultur in Wien ergibt.

 

Man sollte vielleicht auch darauf hinweisen, dass es in den vergangenen 10 Jahren eine Steigerung der Kulturmittel von über 40 Prozent gegeben hat. Das ist auch erwähnenswert: Ich kenne, soweit ich das bisher recherchieren konnte, keine andere große Stadt in Europa und auch in der Welt, in der so etwas stattgefunden hat.

 

Und es hat in den letzten zehn Jahren tatsächlich etwas stattgefunden, was in Wien auch gute Tradition hat: Wir haben einerseits die traditionellen Kultureinrichtungen, die auch gefördert werden, und es gibt neue Entwicklungen. Gerade in den vergangenen drei, vier, fünf Jahren hat sich eine junge, sehr tolle Szene in Wien entwickelt. Es haben sich verschiedene Szenen in Wien entwickelt.

 

Nicht dass ich das automatisch auf die Fahnen der Kulturpolitik schreiben würde, aber ich verfolge sehr wohl die wichtigen Grundsätze der Kulturpolitik, einerseits dafür zu sorgen, dass es ausreichend materielle Mittel gibt, damit Kunst und Kultur in dieser Stadt gemacht werden können, zweitens aber auch dafür zu sorgen, dass es ein Klima der Offenheit, der Neugier und der Innovation in der Stadt gibt, was auch nicht selbstverständlich ist. – Ich erinnere jetzt nur an die vielen Zurufe, dass man gewisse Dinge nicht fördern soll, dass man Institutionen zusperren soll. Ich habe oft die Frage gehört: Warum gibt man für irgendetwas Geld aus, wenn es kritisch ist? – Auch all das kam schon von dieser Seite!

 

Dafür, dass wir Neues und Innovatives in dieser Stadt unterstützen und fördern wollen, gibt es aber auch Lob, und zwar internationales Lob. Schauen Sie sich die Zeitungen und die Medien an und versuchen Sie einfach einmal, auch die internationalen Medien und die Kritik zu verfolgen. Zumindest genauso wichtig, wenn nicht wichtiger, ist aber auch die Meinung der Wienerinnen und Wiener, die zu weit über 80 Prozent mit dem Kulturangebot in dieser Stadt zufrieden sind: Über 20 Millionen Besucherinnen und Besuchern nehmen jährlich dieses Kulturangebot wahr.

 

Ich glaube, insofern befinden wir uns auf einem sehr guten Weg, der mit diesem vorgelegten Budget auch fortgesetzt wird.

 

Lassen Sie mich dennoch nur ein paar Projekte in Erinnerung rufen, die wir im vergangenen Jahr auch im Zuge der neuen Zusammenarbeit auf Regierungsebene verwirklichen konnten.

 

Einerseits gab es das wirklich wichtige Projekt der Erneuerung und auch Neupositionierung des Jüdischen Museums, einer ganz wichtigen Kultureinrichtung in Wien, und zwar sowohl betreffend den Standort Dorotheergasse als auch betreffend den Standort Judenplatz. Das Museum wurde grundlegend erneuert: Es wurde personell, aber auch von seinem Standort her erneuert.

 

Weiters haben wir den ewigen Schandfleck Sofiensäle gemeinsam auch mit einer kulturellen Bespielung sozusagen wieder auf Schiene gebracht.

 

Wir haben, was auch ganz wichtig war im Hinblick auf die Aufarbeitung der Vergangenheit, die Restitution erweitert um den Zeitraum von 1934 bis 1938.

 

Es wurden ganz wichtige Personalentscheidungen getroffen, was gerade auch in der Kulturpolitik eine eminent wichtige Aufgabe ist, sei es, dass die Weichen für die Wiener Festwochen gestellt wurden, sei es, dass die Weichen für den Wiener Filmfonds gestellt wurden,

 

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