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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 98 von 110

 

2009 konnten wir über zirka 7 Millionen EUR verfügen. In diesem Voranschlag sind es gerade einmal 3,24 Millionen EUR. Dabei müssen wir aber schon bedenken, dass gerade im Bereich der Altstadterhaltung sehr viele Arbeitsplätze gesichert werden und dass, wie wir heute gehört haben, trotz der Krise ein Zuwachs an Touristen zu verzeichnen ist, und das ist eben nicht nur auf Grund von Theater und Musik, sondern vor allem auch auf Grund der imperialen Kultur der Fall.

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz (unterbrechend): Darf ich die werten Abgeordneten und GemeinderätInnen bitten, ein bisschen leiser zu sein, damit auch die letzten Redner und Rednerinnen die Gelegenheit haben, ihre Rede hier ordentlich abzuführen! Ich bitte vor allem die hinteren Ränge um Ruhe! Bitte horcht zu oder geht hinaus!

 

GRin Henriette Frank (fortsetzend): Frau Dr Neugebauer vom Bundesdenkmalamt hat gemeint, dass der Grund für die Tendenz, wieder Echtholzböden statt Laminat zu verlegen, darin liegt, dass es in einer schnelllebigen Zeit wieder ein Bedürfnis nach Beständigkeit und Identität gibt. Und ich meine, genau diese Identität ist mit unserer gebauten Kultur verbunden, der wir wirklich ein bisschen mehr Geld zuordnen könnten.

 

Herr Stadtrat! Wie Sie wissen, haben wir auf Jahre hinaus das Altstadterhaltungsbudget bereits besetzt. Alles, was wir jetzt vergeben können – und ich meine, 3 Millionen EUR sind wirklich kein Höhepunkt! – geht schon sehr weit nach hinten und ist in den nächsten Jahren überhaupt nicht tragend.

 

Es gäbe aber in dieser Stadt genug zu tun. Denken wir etwa an diesen Otto-Wagner-Pavillon: Auch wenn er den Wiener Linien gehört, so ist dieser doch ein Kulturjuwel von Otto Wagner, wo man sich auch durchaus von Seiten der Kultur einbringen kann.

 

Es wurde jetzt ein Teil dieser ganzen Mausoleen auf dem Zentralfriedhof restauriert, es gibt aber auch dort noch viel zu tun.

 

Die Bezirksmuseen befinden sich in einem derartigen Zustand, dass ich sagen muss, sie können ihre Exponate sicherlich nicht sehr freundlich zur Schau stellen, und das, obwohl diesfalls die Geschichte und das Bild einer ganzen Stadt, aufgeteilt nach einzelnen Grätzeln, wiedergegeben werden.

 

Es gäbe wirklich genug zu tun, wir bräuchten nur die entsprechenden Mittel.

 

Daher meine ich, Herr Stadtrat, dass man für die Zukunft dieses Budget wieder entscheidend aufstocken muss! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Ellensohn. Ich erteile es ihm.

 

20.03.39

†GR David Ellensohn (Grüner Klub im Rathaus)|: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Ich habe jetzt zwei Tage sehr aufmerksam gelauscht, um mir ein Bild zu machen, denn die Frage ist ja immer: Überzeugt die Regierung die Opposition oder umgekehrt hinsichtlich ihres Abstimmungsverhaltens? – Mir sind jetzt vor allem Worte aufgefallen, die nicht verwendet wurden. Das wäre wahrscheinlich etwas für eine Germanistin oder einen Germanisten auf der Uni. Ich habe zum Beispiel das Wort Ortsbildpflege, oder das Wort fürderhin vermisst. (Zwischenruf von GRin Henriette Frank.)

 

Aber das Wort ist hier nie gefallen! Da gehen Leute heraus und halten fest, welche Wörter in den letzten zwei Tagen gesagt wurden und dass da unglaubliche Sachen dabei sind. (GR Armin Blind: Es liegt an Ihnen, das zu ändern!) Niemand hat aber in den letzten zwei Tagen beispielsweise Bankerldrücker gesagt, und niemand hat über das Oktoberfest gesprochen. Das ist ja unglaublich!

 

Am leichtesten wäre es, dass diejenigen, die über etwas reden wollen, auch darüber reden. Herausgehen und sagen, die anderen haben nicht darüber geredet, ist meiner Meinung nach nämlich ein ganz witziger Zugang!

 

Ich möchte aber ein paar inhaltliche Punkte anmerken.

 

Es fällt immer wieder auf, dass die Leute hier herinnen einander nicht gut zuhören, und das macht es ein bisschen schwer, am Schluss abzustimmen und es richtig zu machen. Herr Dworak hat auf einen Zwischenruf betreffend mehrjährige Pläne gesagt, dass es im Kommunismus Fünfjahrespläne gab. – Ich möchte jetzt, damit alle wissen, worüber sie nachher abstimmen, festhalten, dass es gewisse Anträge gibt: Ich weiß nicht, ob die Herren und Damen, die die Anträge stellen, sich in der Tradition der Sowjetunion oder von Kolchosen und Fünfjahresplänen sehen. So hat aber zum Beispiel Herr Stark von der FPÖ unter anderem von einem fünfjährigen Finanzplan für die Stadt Wien gesprochen. (GR Johann Herzog: Ja sicher!) Das hätte Ihnen auffallen können: Fünfjähriger Finanzplan für die Stadt Wien. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Herr Jung fällt wahrscheinlich auch nicht in die Kategorie, die Herr Dworak meint. Auch er hat aber von einem fünfjährigen Finanzplan für die ausgegliederten Bereiche der Stadt Wien gesprochen. Ich sage es deswegen, weil man seitens der ÖVP vorher gesagt hat, wie furchtbar es ist, dass von Fünfjahresplänen die Rede ist. – Daher bin ich ganz gespannt auf das Abstimmungsverhalten, und ich möchte dazu beitragen, dass alle auch so abstimmen, wie sie hier sprechen. Sonst würde das ja nicht zusammenpassen!

 

Es gab einen fünfjährigen Finanzplan betreffend Projektgesellschaften von Herrn Mahdalik, einen fünfjährigen Finanzplan betreffend Wiener Wohnen von Frau Frank, einen fünfjährigen Finanzplan für den Fonds Soziales Wien von Herrn Frigo und einen fünfjährigen Finanzplan für die Wiener Museen von Herrn Ebinger. – 10 Prozent der Anträge in diesem Haus sind heute also Fünfjahrespläne. (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Das sind aber gescheite Anträge, im Gegensatz zu Ihren! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Das müssen Sie sich in der vereinigten Opposition ausmachen! Herr Dworak ist diesbezüglich anderer Meinung, weil er den Eindruck hat, dass Fünfjahrespläne ... (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Das müssen Sie sich untereinander ausmachen! Ich kann der FPÖ und der ÖVP nicht helfen, das müssen Sie sich untereinander ausmachen! (GR Mag Johann

 

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