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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 91 von 110

 

Der dritte Bereich, wo viele Ehrenamtliche wichtige Kulturarbeit in Wien leisten, sind die interkulturellen Vereine. Insgesamt wurden im letzten Jahr von der MA 7 155 interkulturelle Vereine gefördert, mit einer Summe von über 700 000 EUR des Kulturbudgets, mehr als 1 000 Veranstaltungen wurden erreicht. Das alles wurde ermöglicht durch hunderte ehrenamtlich tätige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen interkulturellen Vereinen.

 

Gerade diese vielen interkulturellen Aktivitäten sind für uns ein wichtiger Teil der Wiener Kultur. Diese interkulturellen Aktivitäten sind für uns eine Bereicherung der Kultur und der Gesellschaft und nicht eine Bedrohung, wie man uns immer einzureden versucht. Daher ist die besondere Förderung und die viel bessere Sichtbarmachung der interkulturellen Arbeit ein Schwerpunkt der rot-grünen Kulturpolitik in den kommenden Jahren.

 

Ich möchte allen danken: den ehrenamtlich in der Kulturarbeit Tätigen, in den vielen Vereinen. Ich möchte allen Kunst- und Kulturschaffenden dieser Stadt danken. Ich möchte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtratbüros, der Magistratsabteilungen 7, 8 und 9, des Wien Museums, der Wiener Festwochen und aller anderen kulturellen Institutionen, die die Wiener Kultur ausmachen, danken. Sie sind großartige, engagierte und kompetente MitarbeiterInnen und MitstreiterInnen der Kultur in Wien. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Das Kulturbudget 2012 mit 229 Millionen EUR ist jedenfalls eine gute Basis, den Erfolgsweg der Kulturstadt Wien weiterzugehen und weiterzuentwickeln. Wir werden diesem Budget zustimmen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing Mag Dworak.

 

19.10.23

†GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Zuerst zum Herrn Kollegen Woller. Klar, das Budget dürfte offensichtlich ein Traumbüchel sein, denn unter Post 3710, Filmförderung, kann man 690 000 EUR weniger finden als im Jahr vorher, und das sind unserer Meinung nach noch immer 15 Prozent. Vielleicht ist das woanders versteckt, das kann schon sein, aber vom Budgetansatz heißt es eine Kürzung der Filmförderung von 15 Prozent.

 

Zum Thema Vereinigte Bühnen muss ich natürlich sagen: Toll! Die 4 Millionen EUR, die wir sukzessive abgebaut haben, nämlich von über 40 Millionen EUR, das ist nicht zuletzt auf Grund der Opposition in den letzten Jahren passiert. Da waren die GRÜNEN genauso beteiligt wie die FPÖ und wir, indem wir dauernd darauf hingewiesen haben, dass dieser Moloch Vereinigte Bühnen zu viel Geld braucht; und schlussendlich ist es eben gelungen, diesen Ansatz durchzusetzen.

 

Zum Thema Bezirksmuseen – ich kann da nur ein, zwei Themen herausnehmen –: Ich finde es toll, dass es trotz des Budgets so viele Freiwillige gibt; denn das Budget für die Bezirksmuseen ist, glaube ich, seit mindestens sieben Jahren um keinen Cent angehoben worden. Ja, ich bin sehr dafür, dass die vielen Freiwilligen vor den Vorhang gebeten werden, aber der Herr Stadtrat und die MA 7 haben nichts dazu beigetragen! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Zum Ansatz, dass es mehr Geld gibt: Also wir sehen, dass es um 2,8 Prozent gekürzt worden ist. Ich rechne die Fremdenverkehrsförderung heraus, denn die ist großteils gegenfinanziert. Wie bekannt ist, gehe ich von 214 Millionen EUR im Voranschlag 2011 aus, der reduziert sich auf 208 Millionen EUR im Voranschlag 2012. Also das ist für mich eine Reduktion von 2,8 Millionen EUR. (GR Ernst Woller: Sie können ja nicht jedes Mal bei einem Match die Spielregeln ändern!) – Das ist, was schwarz auf weiß im Budget steht. Ich kann ja nicht andere Zahlen annehmen als jene, die ich dort vorfinde, oder? (GR Ernst Woller: Der Tourismus war seit Jahrzehnten Teil des Kulturbudgets!) – Das habe ich aber auch schon voriges Jahr herausgenommen und gesagt, das ist gegenfinanziert, das kann man nicht normal zum Kulturbudget nehmen. Aber, und das möchte ich schon sagen, Faktum ist, dass eine große Zahl von Kulturinstitutionen im nächsten Jahr mit massiven Einschränkungen rechnen wird müssen; während für die GRÜNEN, für neue Kulturaktivitäten, die kein Mensch in Wien braucht, offensichtlich Geld vorhanden ist.

 

Ich möchte mich heute eigentlich näher mit dem Zustand der Wiener Museen beschäftigen beziehungsweise mit den Kontrollamtsberichten zum Wien Museum und zum Hofpavillon. Teil 1, Wien Museum, wurde vor zirka einem Monat herausgegeben, Teil 2 wurde vorige Woche diskutiert, Teil 3 wird die Hermesvilla sein, und Teil 4 wird im nächsten Herbst das Depot sein. Für alle vier Objekte gilt leider Gottes: Eine Katastrophe! Das Wien Museum ist in einem bedenklich schlechten Zustand, das wissen alle, die diesen Bericht gesehen haben. Es ist kein Wunder, dass der Herr Direktor Kos die Flucht nach vorne angetreten und ein neues Wien Museum verlangt hat.

 

Er hat den Kontrollamtsbericht aus dem Jahre 2006 gekannt, in dem bereits von Gefahr in Verzug für das Depot gesprochen wird, er kennt auch die außen sichtbaren Schäden der Hermesvilla. Auch der Hofpavillon, von dem Sie wissen, dass er in den letzten Tagen immer wieder genannt worden ist, ist kein Ruhmesblatt für die Politik in dieser Stadt. Auch wenn es beim Hofpavillon heißt, dass die Wiener Linien eine Kindesweglegung machen, gehört er bekannterweise der Stadt Wien, und die Stadt Wien hat diese Objekte zu erhalten. Bei der Hermesvilla gilt das für das Umweltressort von Ulli Sima, wobei die Leute vom Umweltressort ebenso versuchen, das Ganze zu schieben. Diese vier Objekte sind unser aller, der Wienerinnen und Wiener, kulturelles Erbe.

 

Super, dass im rot-grünen Koalitionspakt vom Neubau des Wien Museums gesprochen wird, man spricht sogar von einem Leuchtturmprojekt; aber offenbar gibt es kein Geld für die Sanierung des Wien Museums, geschweige denn für einen Neubau. Da läuft vieles schief, meine Damen und Herren!

 

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