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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 110

 

Wir haben ein paar Dinge für das nächste Jahr auf Schiene, die uns sehr wichtig sind, die wir auch seit sehr Langem betreiben, nämlich zum Beispiel Mahnmähler, sowohl für Deserteure als auch für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus. Ich hoffe, dass Ihnen solche Mahnmähler auch ein Anliegen sind, an diese Dinge zu gemahnen.

 

Wir haben auf Schiene auch eine Evaluierung der Theaterreform.

 

Wir haben auf Schiene, was auch demnächst vorgestellt werden wird, ein Projekt, das uns ebenfalls sehr am Herzen liegt. So wie das sehr erfolgreiche Projekt „Eine Stadt. Ein Buch." haben wir ein adäquates Projekt gemacht, das sich „Eine Stadt. Ein Film." nennt, wo wir einerseits der Bevölkerung gratis Filme zur Verfügung stellen werden, und zwar nicht nur als Filme, sondern in mehreren Dingen, wo wir auch die Wiener Kinoszene fördern wollen, so wie bei der Digitalisierung, vor allem natürlich die Klein- und Mittelkinos, die Programmkinos.

 

Wir haben - darauf werde ich aber jetzt nicht im Detail eingehen, weil das in den Medien eh in den letzten Tagen und Wochen ausführlich breitgetreten wurde - gemeinsam eine wirklich, glaube ich, sehenswerte Umstrukturierung der Kunsthalle akkordiert, was wir demnächst vorstellen werden.

 

Auch die Trennung von Kunsthalle und Kunst im öffentlichen Raum, die der Stadtrat und ich bereits angekündigt haben, ist auf Schiene, aber darauf gehe ich nicht im Detail ein. Das werden wir Ihnen demnächst detailliert vorstellen.

 

Und auch ein Projekt, das hier immer wieder diskutiert wurde, nämlich das Wien Museum, das ein zentrales Projekt des rot-grünen Koalitionspapiers ist. Da wurde immer wieder gesagt: „Warum passiert das noch nicht? Warum passiert das nicht?" - Weil wir es gescheit machen wollen.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl (unterbrechend): Ich darf Sie um den Schlusssatz bitten, Herr Gemeinderat.

 

GR Mag Klaus Werner-Lobo (fortsetzend): Dann danke ich auch ganz besonders den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Stadtrates, weil wir hier beste Beispiele, bei knappen Budgets, das Bestmögliche für die Wiener und Wienerinnen auf die Füße stellen. Mit diesen Dankesworten, sowohl an den Koalitionspartner als auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, ... (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Herr Kollege, Ihre Zeit ist abgelaufen und Ihre Rede damit beendet.

 

Als nächste Wortmeldung liegt mir Herr GR Woller vor. Ich erteile ihm das Wort. (GR Mag Gerald Ebinger: Ich bin an der Reihe!) - Nach meiner Liste ist Herr GR Woller der Nächste. (StR DDr Eduard Schock: Sie tauschen!) - Du lässt dich streichen? (GR Mag Gerald Ebinger: Wie gibt es das?) - Entschuldigung, im Protokoll ist das von meinem Vorsitzenden vor mir gestrichen worden. Ich frage ja. - Lässt du dich streichen? (GR Ernst Woller: Ja, ich lasse mich streichen!) Gut, dann ist jetzt Herr GR Ing Mag Dworak der Nächste auf meiner Liste. (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Jetzt kennt sich niemand mehr aus! Es gibt doch eine Rednerliste!) Pardon! Ich korrigiere alles! Mein Fehler. Entschuldigung!

 

Herr Mag Ebinger, ich entschuldige mich vielmals! Ich bin in der falschen Zeile gelandet. Entschuldigung für meine Verwirrung.

 

18.33.01

†GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Das ist kein Problem. Ich halte vieles aus.

 

Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Zuerst habe ich mich schon gewundert, alle sind so freundlich. Ich glaube, ich muss härtere Seiten aufziehen, damit das aus ist. (Beifall bei der FPÖ. - GR Kurt Wagner: Nein!)

 

Dann kam postwendend die Lösung. Ich komme hinter dem Woller dran, das heißt, wir sind schon stärkste Partei. Dann bin ich wieder aufgewacht, er hat sich nämlich geirrt. Aber es wird schon noch so werden.

 

Wenn wir heute über dieses Budget reden, habe ich mir eigentlich vorgenommen, den Kulturbegriff ein bisschen weiter auszulegen, weil ich habe noch wichtige Dinge, die ich allen mitteilen möchte und die auch im weitesten Sinne mit Kultur - in diesem Fall sogar in einem engeren Sinne - mit Kultur zusammenhängen, die aber die Bundespolitik betreffen. Ich möchte gerne damit beginnen. Das passt auch in die postmigrantischen ... - wie heißt das? (GR Mag Klaus Werner-Lobo: Kulturraum!) Egal, dort passt es auf jeden Fall hinein. Wir wissen alle, wenn wir jetzt hier auf die rot-grüne Stadtregierung schimpfen und dass da nichts weitergeht, was ich auch gleich tun werde, haben wir auch eine Bundesregierung, wo nicht wahnsinnig viel weitergeht. Wenn man sich das Letzte so anschaut, gibt es eigentlich außer Streitereien nichts wirklich Nennenswertes. Zum Teil streiten sich auch, wie im Verteidigungsressort, Rot und Rot intern. Dann gibt es jetzt einen Untersuchungsausschuss, wo sich jede der Regierungsparteien verantworten muss. Zuerst hat man geglaubt, man kann das alles unseren Ehemaligen, und damit indirekt uns, anhängen, so wie dieses gnadenlose Totschlagargument, wurscht, in welcher Geschäftsgruppe, die Hypo Alpe-Adria Bank, weil wir alle nicht einmal unser Konto dort haben. Aber ist ja wurscht. Jetzt tut man sich gegenseitig kriminalisieren. Im Bereich des Euros zeichnet sich die österreichische Politik überhaupt durch Stummheit aus, kann man sagen. (GR Johann Herzog: Ja, das stimmt!) Also Taten- und Ratlosigkeit. Aber da ist sie nicht viel schlechter als die anderen europäischen Länder.

 

Aber ein Ding gibt es doch, ist mir dann eingefallen: Was wirklich durchgezogen wurde, im Sommer die Diskussion begonnen von Rauch-Kallat, und diese Woche wurde es abgestimmt, wir haben endlich die Töchter in der Bundeshymne. Das ist schon etwas sehr Wichtiges. Ich meine, wir haben immer noch die Dome und keine Tempel und Moscheen. Wir haben immer noch keine Väter und Mütter. Wir haben immer noch heiß umfehdet drinnen, obwohl wir in einem geeinten Europa leben. Wir haben das Land der Hämmer,

 

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