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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 82 von 110

 

nicht mehr wichtig ist, was jetzt rot oder grün ist, sondern wo wir Dinge gemeinsam angehen. Ich würde auch Sie herzlich einladen, sollten Sie einmal eine Kulturpolitik gefunden haben, dazu beizutragen. David Ellensohn hat Sie gestern schon aufgefordert, das auch zu machen, was wir schon als Oppositionspartei gemacht haben, nämlich gemeinsam mit der Regierung auf der Projektebene Dinge gemeinsam zu machen. Sollten Sie irgendwelche Vorschläge haben, nehmen wir sie gerne auf. Mit der FPÖ ist es zugegebenermaßen schwieriger, wobei ich hier den Kollegen Ebinger ausnehmen will. Der Kollege Ebinger ist jemand, der gerade im Bereich der Kultur, wie wir hier immer wieder hören, auch wirklich sehr viele nette Dinge beizutragen hat. (GR Johann Herzog: Vergiftete Komplimente!) Ich will dir nicht schaden, aber ich muss es trotzdem endlich einmal sagen. (Beifall bei den GRÜNEN. - GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Machen wir Rochaden! Große, kleine Rochaden!)

 

Er versteht etwas davon und liefert hier immer intelligente Reden. Ich will dir wirklich nicht schaden, aber wahrscheinlich bist du eher ein Einzelgänger in deiner Partei. Aber wir können dir für diesen Bereich, also ausdrücklich nicht für alle anderen Bereiche, aber für diesen Bereich, deinen Ideen durchaus gerne Asyl bieten, wenn du welche einbringen willst. (Allgemeine Heiterkeit.) Ich rede nicht mehr weiter, weil sonst bekommst du wahrscheinlich ein parteiinternes Problem. (Beifall bei den GRÜNEN. - Allgemeine Heiterkeit.)

 

Auch Ihnen, sollten Sie einmal etwas beizutragen haben, Dinge zu sagen haben, außer immer wieder komische falsche Zahlen zu nennen, die schlicht und einfach nicht stimmen, liebe Isabella, sondern einmal etwas beizutragen oder Dinge aufzugreifen haben, außer das Ganze, die grüne Oppositionspolitik im Nationalrat aufgedeckt zu haben, denn ein anderes Thema habe ich von dir hier noch nicht zum Thema Kultur gehört. Das ist schade, aber sobald etwas kommt, nehmen wir das gerne auf, weil wir Kultur wirklich als etwas verstehen, was über die Parteigrenzen hinaus und über die Grenzen von Menschen, über soziale Grenzen hinaus, über die Herkunftsgrenzen hinaus verbinden soll. (GR Mag Dietbert Kowarik: Schön wäre es! Aber das Koalitionsabkommen haben Sie nicht mitbekommen!) - Auch Sie, Herr Kollege Kowarik, jederzeit gerne. (GR Johann Herzog: Also wer?) Für kabarettistische Beiträge, zum Beispiel, wäre da noch einiges zu machen. (GR David Ellensohn: Moment einmal!) Jetzt pfeifen sie mich zurück. (Allgemein Heiterkeit. - GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Das ist Kunst!)

 

Damit wir auf gleich sind, damit wir beide parteiintern kein Problem bekommen, sage ich, allzu lieb brauchen wir uns nicht zu haben. Aber ich zeige hier nur quasi, was Kultur alles können könnte, wenn man sie ernst nimmt.

 

Was mich an deiner Rede, Isabella, sehr fasziniert hat, ist, dass du dich heute schon wieder fürchtest. Also, bei dir ist Kultur offenbar eher ein Angstthema. Schon vor einem halben Jahr hast du angekündigt, dass das Budget der Vereinigten Bühnen im nächsten Jahr ganz sicher erhöht wird. Jetzt sagst du richtigerweise, wir haben es geschafft und daran haben die GRÜNEN einen nicht unwesentlichen Anteil. Im Gegenteil, wir haben es geschafft, gemeinsam mit den Vereinigten Bühnen zu vereinbaren, dass es hier notwendigerweise in Zeiten knapper Budgets sehr große Einsparungen geben wird. Das Koalitionspapier von Rot-Grün legt auch fest, dass da nicht einfach nur aus Spaß an der Freude gekürzt wird, sondern diese Einsparungen, auch für mich in erfreulich hohem Ausmaß von 750 000 EUR, können laut Koalitionspapier für neue Projekte, die wir miteinander durchführen wollen, die wir miteinander vereinbart haben, verwendet werden. Das ist ein sehr schönes Signal.

 

Um vielleicht gleich bei den Vereinigten Bühnen zu bleiben: Das war für die GRÜNEN auch als Oppositionspartei immer ein wichtiges Thema, einfach weil es eine sehr gut ausgestattete Institution ist. Gerade vor einem Jahr habe ich im Kulturausschuss - da war ich noch ganz neu, das war mein erster Kulturausschuss - irgendwie gesagt, dort wird kein Stein auf dem anderen bleiben. Dann hat Gerald gesagt: „Na, das schaue ich mir an." Dann habe ich mir gedacht: „Ups, jetzt habe ich mich womöglich verredet. Das wird er mir in einem Jahr vorhalten." Aber jetzt ist es tatsächlich so, es ist kein Stein auf dem anderen geblieben. Wir haben nicht nur diese wirklich große, auch für mich erstaunlich große, Einsparung von 750 000 EUR erreicht. Wir sind auch gemeinsam zum Schluss gekommen, dass wir eine Vertragsverlängerung der von uns sehr geschätzten Kathi Zechner aus kulturpolitischen Gründen hinterfragen, vorsichtig gesagt. Das hat auch dazu geführt, dass die Kathi Zechner einen schönen Job im ORF angenommen hat, weil wir der Meinung waren, dass wir den Musical-Sektor, der hier einen wesentlichen Bereich darstellt, kulturpolitisch neu aufstellen und definieren wollen. Da ist gemeinsam auch etwas gelungen, was in dieser Stadt nicht immer in dieser Form selbstverständlich war, nämlich, dass in der vergangenen Woche eine internationale Ausschreibung erfolgt ist, die sehr klare kulturpolitische Ansprüche an diese Intendanz festlegt. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das sollte eigentlich selbstverständlich sein!) Das sollte selbstverständlich sein, nur wissen wir alle, dass es nicht immer und nicht überall selbstverständlich war. Ich stehe hier auch, um zu zeigen, was es bringt, wenn Grüne in einer Regierung sind. (GR Johann Herzog: Davon haben wir noch nicht viel bemerkt!) Bei allem Respekt ist es uns gelungen, uns gemeinsam mit dem Koalitionspartner, gemeinsam mit der Geschäftsführung der Vereinigten Bühnen einig zu werden, dass in diesem schwierigen Bereich, der jetzt unter enormem finanziellen Druck steht, der aber auch künstlerisch sehr anspruchsvolle Aufgaben wahrnehmen soll, zu vereinbaren, dass es eine Ausschreibung geben wird. Um für die Zukunft alle möglichen Gerüchte, dass da irgendwelche Spitzenjobs unter Freunden ausgemauschelt sind, haben wir uns auch darauf geeinigt, dass wir gesagt haben, die Shortlist für einen solchen Spitzenposten soll durch ein unabhängiges Personalberatungsbüro erstellt werden,

 

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