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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 39 von 110

 

entnehmen kann, aber wenn man nachschaut, sieht man es -: 2 100 Ausbildungsplätze haben wir, bieten wir im Krankenanstaltenverbund an und sind damit der größte Ausbildungsanbieter im Pflegebereich in ganz Österreich. Alle anderen Bundesländer haben zurückgefahren, haben eingestellt - wir nicht! Wir geben jungen Menschen, um die es da geht, eine Chance, in diesem zukunftsträchtigen Beruf auch weiter Fuß zu fassen.

 

Wir haben die Budgets im Gesundheits- und Sozialbereich nicht gekürzt. Wenn Sie sich das anschauen, werden Sie feststellen, dass wir im Schnitt heuer zwar nicht die Erhöhung, die wir uns wünschen - da könnten wir uns alle miteinander mehr vorstellen -, aber eine Steigerung um 2,6 Prozent - das ist eine stolze Zahl -, über den gesamten Bereich gerechnet, verzeichnen können. Und wir werden auch jene Maßnahmen tätigen, die notwendig sind. Wenn gestern gesagt worden ist, die Investitionen gehen zurück, dann darf ich Ihnen sagen: Das Investitionsvolumen im Krankenanstaltenverbund beläuft sich auf 449,5 Millionen EUR brutto. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2011 ist das eine Erhöhung von einem Jahr auf das andere um 94,9 Millionen.

 

Dass das nicht nichts ist, wird Ihnen ja hoffentlich, wenn Sie sich die Zahl vor Augen halten, klar sein. Wir führen den Neubau des Geriatriezentrums Innerfavoriten, den Neubau des Geriatriezentrums Baumgarten, den Neubau des Geriatriezentrums Donaustadt, den Neubau des Geriatriezentrums Simmering, den Neubau des Geriatriezentrums Liesing - über Einzelheiten wird Ihnen Kollegin Klicka dann noch berichten - weiter und zügig aus. Wir haben weiters EDV-Projekte. Jetzt weiß ich, da gibt es immer wieder Kritik, aber schauen Sie sich doch private Unternehmen an, was die dort diesbezüglich machen, wie viel Geld - und ich sage: für mich auch nicht ganz verständlich - in den Sand gesetzt werden kann, gerade was technische Entwicklungen im EDV-Bereich anbelangt. Und ich möchte nicht wissen, lieber David, wie viele Digitalkameras du dir schon umsonst gekauft hast, wo du drei Monate später draufgekommen bist, dass das Gerät nicht wirklich das ideale war. (StR David Lasar: Aber die kosten 150 EUR, und das kostet 46 Millionen!)

 

Aber wir bauen weiter im Krankenanstaltenverbund: AKH: Neubau pädiatrisches OP-Zentrum - hast du ja selber gesagt -; KFJ: Teilneubau des Wirtschaftshofes; Krankenanstalt Rudolfstiftung in der Juchgasse; wir haben im Wilhelminenspital Neubauprojekte, und so geht es weiter, und natürlich das Krankenhaus Nord. Das ist also, glaube ich, ein sehr stolzes Programm.

 

Wir haben aber natürlich auch, wenn Patientinnen und Patienten stationär untergebracht sind und glauben, nicht gut behandelt zu werden, die Wiener Pflege- und Patientenanwaltschaft. Das ist, wie ich glaube, eine sehr sinnvolle Einrichtung, eine sehr imposante Einrichtung: 11 228 Mal wendeten sich allein im Jahr 2010 Personen an die Wiener Patienten- und Pflegeanwaltschaft. Sie haben einige Programme übernommen; eines wurde von dir, Sigrid, bereits genannt. Das bedeutet mehr Aufklärung, mehr Qualitätssicherung und, und, und. Das werden wir auch zügig umsetzen. Auch das Budget der Wiener Pflege- und Patientenanwaltschaft ist ein bisschen gestiegen – nicht weltbewegend, aber ein bisschen.

 

Wir haben im Bereich der MA 24 - Gesundheits- und Sozialplanung einiges vor. Wir haben hier den Strukturplan, Planungshorizont 2015, gemeinsam mit der Sozialversicherung beschlossen, was nicht so einfach ist - das stellt man sich immer alles etwas einfacher vor -, und wir werden im Jahr 2012 erstmalig - das wird für Sie interessant und für uns auch - den Sozialbericht bekommen, wo das erste Mal auch über die Pflegegeldergänzungsleistung ein Bericht vorliegen wird, wo wir uns dann auch gemeinsam austauschen können.

 

Wir haben viel getan bei der MA 70, bei der Wiener Rettung, die keinen einfachen Job macht. Es sind in der Zwischenzeit auch schon viele Kollegen von der Opposition draufgekommen, dass die Rettung kein Taxi mit Blaulicht ist (StR David Lasar: Das ist richtig!), sondern dann angefordert werden sollte, wenn sie notwendig ist, und nicht für die herkömmliche Versorgung.

 

Aber damit komme ich schon wieder zu meinem Lieblingsthema: Wieso rufen die Leute die Rettung an oder wieso gehen sie in die Spitalsambulanz - am Wochenende, in der Nacht? - Weil ich Ihnen eines sagen muss: Der Ärztenotdienst funktioniert in der Regel nicht so, wie man es sich für die Patientinnen und Patienten wünschen würde. Und bevor ich überdurchschnittlich lang warte, fahre ich – wenn ich noch einigermaßen gehen oder Auto fahren kann - in die Spitalsambulanz. Und wenn das nicht mehr geht, ruft man wahrscheinlich die Rettung an und erhofft sich dort rasche Hilfe. Das heißt, hier ist auch im extramuralen Bereich eine Aufgabe zu erledigen. Wir haben hier im Prinzip viel getan und auch viel geleistet.

 

Ich sage diesbezüglich aber auch dazu: Wir haben im Bereich des Sozialwesens natürlich auch viel gemacht und getan. Wir haben im Bereich der MA 40 sehr, sehr viel zusätzlich getan. Mit 1. Juni 2011 wurden 40 zusätzliche Dienstposten geschaffen. Alle Wünsche, die hier dokumentiert worden sind, wurden erfüllt. Es geht hier natürlich um die Mindestsicherung, wir haben ein elftes und zwölftes Sozialzentrum eröffnet, wir haben das Projekt Wohngeld, wir haben die Arbeitsintegrationsprojekte, Pflegegeldübergang und so weiter – diese Liste könnte ich auch beliebig lange fortsetzen.

 

In der MA 15 - damit auch diese nicht zu kurz kommt -: Übersiedlung der Desinfektionsanstalt; dann gibt es im Impfkonzept neue Impfungen, nämlich gegen Pneumokokken, und diese werden auf alle Hochrisikokinder ausgedehnt, und so weiter. Zum Frauengesundheitsprogramm wird Kollegin Klicka noch einiges sagen.

 

Der Psychosoziale Dienst ist eine unverzichtbare Größenordnung. Da möchte ich einen Namen noch besonders erwähnen: Der Chefarzt Dr Psota macht dort mit seinem Team eine vorbildliche und ausgezeichnete

 

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