Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 90 von 115
nung von psychologischen Störungen.
Einen letzten Punkt möchte ich hier schon noch anmerken. Ich hoffe doch wirklich sehr, dass der Verein Oase nicht Anleihe beim Verein Global nimmt und nach Bewilligung dieser Förderung die MitarbeiterInnen kündigt, um sie dann billig wieder einstellen zu können. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen also gleich zur Abstimmung. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Dieser Antrag ist einstimmig so angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 5 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an das Wiener Volksliedwerk. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag Tanja Wehsely, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing Guggenbichler. Ich erteile es ihm.
GR Ing Udo Guggenbichler (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abg Wehsely!
Ich bitte zu verzeihen, es ist keine Unhöflichkeit, wenn ich Sie persönlich anspreche und Ihnen den Rücken zeige, aber es macht es sonst etwas schwierig. Sie haben früher angesprochen, dass dieses Haus von gewissen Kräften zu einer Quatschbude gemacht wird. Und ich sage Ihnen eines: Nein, nicht Abgeordnete, die sich zu Geschäftsstücken vorbereiten, machen dieses Haus zu einer Quatschbude, sondern Abgeordnete, die sich erdreisten, sich hierher zu stellen, um fünf Minuten über ein Wasserglas zu reden! Das ist eine Verhöhnung dieses Hauses. Aber mit viel positiver Energie bin ich ja der Meinung, dass Sie vielleicht die Wasserqualität in Wien kritisieren wollten. Aber Sie haben eine Stadträtin, an die Sie sich wenden können. Ich kann Ihnen aber auch anbieten, falls Sie dort schlechte Kontakte haben, mit unseren Mitgliedern im Umweltausschuss, mit Herrn Hofbauer, mit der StRin Matiasek, mit der Frau Schütz und auch mit dem Herrn ... mit meiner Wenigkeit und auch mit dem Herrn ... (GR Mag Rüdiger Maresch: Ja, wie heißt er denn? – GR Dipl-Ing Martin Margulies: Na wie heißt er?) Na, wie heißt er? (Heiterkeit bei den GRÜNEN und GR Prof Harry Kopietz.) Aber lieb, gell? (Weitere Heiterkeit. – GR Dipl-Ing Martin Margulies: Uije, bitte aufzeigen!) Auf alle Fälle können wir Ihnen anbieten – und das ist jetzt wirklich ... bitte uns zu verzeihen -, im Umweltausschuss aktiv für Ihre Anliegen einzutreten und die Wasserqualität genau in Wien zu verbessern.
Ich will Ihnen aber auch eines sagen: Sie sind ja nur aus einem anderen Grund beleidigt. (Beifall bei der FPÖ.) Warum sind Sie beleidigt? Sie sind beleidigt, weil wir Sie mit der heutigen Sitzung aus Ihrem hunderttägigen Regierungswinterschlaf aufgeweckt haben. Das ist Ihr Problem und deswegen sind Sie heute so aggressiv! Sie können heute herkommen und arbeiten! Deswegen sind Sie beleidigt und deswegen ist die rote Fraktion heute so aggressiv. Aber es freut uns sehr, dass wir Ihnen heute gezeigt haben, dass man zu Geschäftsstücken sprechen kann, sehr intensiv sprechen kann und sich auch vorbereiten kann.
Auch zur Abg Hebein, Gott sei Dank ist sie jetzt wieder da, wollte ich kurz einige Worte verlieren. Sie hat heute am Vormittag so einen Witz von sich gelassen, als sie gesagt hat „Ja, wir sprechen jetzt zu Frauenthemen.“ und sie wird uns jetzt das große Geheimnis der rot-grünen Stadtregierung preisgeben und war überrascht, dass sich bei uns keiner gerührt hat. Na ja, von Überraschungen Ihrer Fraktion sind wir nicht mehr besonders überrascht. Wir bereiten uns nämlich vor auf Ihre ... Wir bereiten uns vor ... (Aufregung bei SPÖ und GRÜNEN.) Entschuldigung, lassen Sie mich bitte aussprechen. Wir bereiten uns vor auf Ihre unsäglichen Schweinereien, die Sie teilweise vorhaben mit den Wienerinnen und den Wienern, und wir werden nicht nervös und fangen an zu schreien. (Große Aufregung bei SPÖ und GRÜNEN. – GR Prof Harry Kopietz: Ungeheuerlich! Ungeheuerlich!)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz (unterbrechend): Herr Kollege, Herr Kollege befleißigen Sie sich einer Wortwahl, die diesem Hause angemessen ist.
GR Ing Udo Guggenbichler (fortsetzend): Ich ziehe diese Wortmeldung zurück.
Wir sind vorbereitet auf das, was Sie mit den Wienerinnen und Wienern vorhaben und was den Wienerinnen und Wienern nicht gut tut. Und das habe ich auch damit gemeint. (Aufregung bei GRin Marianne Klicka.) Aber Sie haben auch gesagt, dass man bei Frauenthemen zuhören soll, und dann habe ich in Ihre Reihen geschaut und von der Grünen Fraktion war nicht einmal die Hälfte anwesend. Da sieht man, wenn Sie einen „Tag der Frauen“ machen, Sie hören sich ja nicht einmal selbst zu dabei! Sie machen es rein plakativ und sind nicht einmal hier, dabei zuzuhören. (Beifall bei der FPÖ.)
Es wäre vermessen von mir zu sagen, wir bereiten uns auf Geschäftsstücke vor, wenn ich nicht selbst darüber sprechen würde. Also tue ich dies jetzt auch. Wir reden ... (Heiterkeit bei GRin Dr Monika Vana und GR Dipl-Ing Martin Margulies.) Wir reden über die Wichtigkeit des Wiener Volksliedwerkes und es freut mich, Ihnen hierbei einiges näher bringen zu können. Die Aufgaben des Wiener Volksliedwerkes setzen sich zusammen ... (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Aber Lesung, keine Vorbereitung!) Na ja, vorbereitet, recherchiert. Sie werden heute viel dazu lernen über das Wiener Volksliedwerk und es freut mich, dass ich Ihnen das beibringen kann. Es ist wirklich gut. (Heiterkeit bei den GRÜNEN. – Beifall bei der FPÖ.)
Das Wiener Volksliedwerk beschäftigt sich mit Archiv- und Betreuungsarbeit, Bildungs-, Kulturveranstaltungen und Forschung im Bereich der Wiener Volksmusik und der popularen Musik in Österreich beziehungsweise des deutschsprachigen Raumes im Allgemeinen sowie der Organisation und Veranstaltung des Festivals
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