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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 14.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 91

 

zwar neu hier und ich bin auch sowohl neu bei den Grünen, als auch neu in diesem Gemeinderat - trotzdem einmal erklären, wie man eine Koalition macht. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

 

Ja, weil Sie machen das ja offenbar schon seit Jahrzehnten in der Bundespolitik, und wie man sieht, funktioniert das nicht so wahnsinnig gut, sondern es ist eine Koalition in der Bundespolitik der Blockierer, wo nicht wahnsinnig viel weitergeht, und wir haben jetzt in Wien gesagt, wir machen das jetzt in Wien anders. Wir machen eine Koalition (StR Johann Herzog: Die hält nicht zwei Wochen!) mit einem Partner, bei dem man das Gefühl hat, man könnte die nächsten Jahre gut zusammenarbeiten, sodass wir versuchen, das gemeinsam zu machen. Und natürlich ist es dann nicht so, dass man als frühere Oppositionspartei und nunmehriger, kleinerer Partner jetzt irgendwie sagt, so und jetzt nehmen wir unser Parteiprogramm und alles, was wir bis jetzt die letzten Jahre und Jahrzehnte gefordert haben, und werden das eins zu eins machen. Natürlich nicht, und natürlich würden Sie das auch nicht so machen. Nur der Unterschied zwischen einer Koalition mit der ÖVP und einer Koalition mit den Grünen ist, dass wir versuchen, jetzt gemeinsam Dinge zu entwickeln, wo wir gemeinsam wachsen können, und dass wir nicht irgendwie sagen ja, jetzt machen wir alles mit und werden überhaupt nichts weiterbringen.

 

Ich habe diese Koalition im Bereich der Kultur mitverhandelt und ich kann Ihnen aus diesem Bereich sagen, dass unter anderem diese Verhandlungen, nämlich die Situation in den Verhandlungen mit dem Stadtrat und mit Herrn Ausschussvorsitzendem Woller dazu geführt haben, dass ich mich dazu entschieden habe, Kultursprecher werden zu wollen, weil diese Verhandlungen so gut verlaufen sind und so motivierend waren, dass ich mir gesagt habe, das möchte ich gerne genau in dieser Koalition, in dieser Konstellation, mit diesen Leuten, mit denen ich da verhandelt habe, die nächsten fünf Jahre weitermachen. Das Klima in diesen Verhandlungen ist nämlich so verlaufen, dass man ab einem gewissen Punkt nicht mehr genau gewusst hat, wer sind die Grünen und wer sind die Roten, sondern man hat das Gefühl gehabt, man arbeitet mit Leuten zusammen, die gemeinsam hier gute Kulturpolitik machen wollen und die nicht in fraktionären Zwängen denken, und das werden wir auch weiterhin so halten. Und so lade ich auch Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von der FPÖ und von der ÖVP, gerne ein, die nächsten Jahre das gemeinsam mit uns so zu halten: Wenn wir hier gute Sachen machen, das mit uns mitzutragen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

So, und nun zu den einzelnen Inhalten: Ich meine, natürlich ist es auch so, dass Dinge, die wir oder meine Fraktion in den letzten Jahren kritisiert haben, verändern wollen. Natürlich wollen wir uns auch weiterhin genau anschauen, wo es kritische Punkte gibt, wo es was zu verändern gibt. Das werden wir auch weiterhin tun, nur seien wir uns ehrlich, es ist jetzt Anfang Dezember, die Koalition ist Ende November zustande gekommen, wir machen die Dinge nicht, ohne dass wir genau hingeschaut haben, sondern wir schauen uns die Dinge genau an und wir werden es professionell angehen und nicht jetzt einfach aus Prinzip irgendwelche Dinge vom Zaun brechen. Wollen Sie uns schon in der konstituierenden Sitzung, genauso wie heute, mit irgendwelchen Anträgen tratzen, wo Sie sagen, da müsst ihr jetzt mitgehen, weil die habt ihr ja immer so gestellt? Das ist Ihr Job, das können Sie auch gerne machen, das können Sie gerne als Spielwiese betreiben, nur wir werden da nicht mitmachen, weil das irgendwie keinen Sinn hat, sondern wir machen die Dinge gut und überlegt und gemeinsam mit dem Koalitionspartner, wo wir gute, professionelle Kompromisse erarbeiten und schließen und so werden wir das die nächsten fünf Jahre machen, deswegen werden wir die nächsten fünf Jahre eine sehr, sehr konstruktive Koalition sein zum Unterschied zu dem, was sie da im Bund aufführen, wo nämlich mittlerweile eigentlich die Landeshauptleute die Arbeit der Bundesregierung machen, statt dass zwei Partner, die da seit Jahrzehnten eigentlich zusammenarbeiten könnten, konstruktive Politik machen. So machen wir es in Wien nicht, in Wien werden wir gemeinsam da was zustande bringen.

 

Und jetzt sage ich jetzt gleich mal etwas zu den Schwerpunkten: Ich freue mich wahnsinnig, ich freue mich wirklich wahnsinnig darüber, und das ist auch ein Grund, warum ich mich entschieden habe, Kultursprecher meiner Partei zu werden, ich freue mich wahnsinnig darüber, dass der Schwerpunkt dieses zukünftigen Kulturpapiers in der Interkulturalität und im so genannten Migrant Mainstreaming liegt. Ich erkläre Ihnen diesen Begriff auch gerne. Dieser Begriff heißt jetzt nicht, dass man sagt, die Hälfte der Kultur muss von Menschen mit Migrationshintergrund gemacht werden und die andere Hälfte der Kultur von Menschen ohne Migrationshintergrund, sondern Interkulturalität ist so was wie ein Gegenmodell zu dem, was, glaube ich, auch zu Recht als multikultureller Ansatz kritisiert wird. Multikulti, das können sie sich so vorstellen, dass zum Beispiel jemand mit einem türkischen Instrument, zum Beispiel einer Saz, und jemand mit einer österreichischen Knöpferlharmonika kommen, und die setzen sich nebeneinander und jeder spielt, was ihm oder ihr taugt.

 

Das wird wahrscheinlich nicht wahnsinnig gut klingen. Interkulturalität heißt, dass sich die zwei zusammensetzten und sagen, spielen wir was miteinander und nicht nebeneinander. Und das ist der Ansatz der Interkulturalität, den wir im gesamten Koalitionspapier pflegen, aber natürlich auch ganz insbesondere im Kulturteil.

 

Also ich hoffe, ich habe es jetzt so einfach erklärt, dass Sie es auch verstanden haben. Das werden wir als Schwerpunkt betrachten, und das werden wir in den nächsten Jahren in einer Stadt, deren größter Reichtum eben ihre Vielfalt ist, ausführen. Diese Vielfalt wird die Kulturpolitik dieser Stadt abbilden. Und wir haben auch gesagt, wenn wir erkennen, dass wir in einer Zeit massiver Krisen leben, Bildungskrise, Demokratiekrise, die Krisen der Fremdenfeindlichkeit, mit der wir leider auch auf Grund Ihres Zutuns in dieser Stadt ganz besonders zu kämpfen haben, die Finanzkrise, die Wirtschaftskrise, dann muss es auch Aufgabe der Kulturpolitik sein, dass

 

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