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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 30.10.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 10

 

(03941-2009/0001-GKU; P 11) Die weitere Betriebssubvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 und 2010 in der Höhe von je 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 615 689 EUR wird genehmigt. Demzufolge werden der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	7 215 689 EUR
(6 947 389 EUR bereits beschlossen, GRB 25. Juni 2008 und 26. November 2008)
2010	7 215 689 EUR
(6 947 389 EUR bereits beschlossen, GRB 25. Juni 2008 und26. November 2008)
2011	7 215 689 EUR
(6 600 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 25. Juni 2008)

 

 

 

 

 

 

Die MA 7 soll daher ermächtigt werden, mit der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 über oben angeführte Förderungen abzuschließen. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 268 300 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. Für die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2010 in Höhe von 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in Höhe von 615 689 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(03942-2009/0001-GKU; P 12) Die Subvention an die "Ensemble-Theater", Theaterbetriebsgesellschaft mbH für die Sanierung der wichtigsten Bereiche des Ensemble Theaters in der Höhe von 480 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2009 (100 000 EUR), 2010 (200 000 EUR) und 2011 bis 2013 (je 60 000 EUR) zur Auszahlung gelangen. Die Förderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 19. Dezember 2008, Zl: 04995-2008/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 200 000 EUR im Jahr 2010 und der Beträge in der Höhe von je 60 000 EUR in den Jahren 2011 bis 2013 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03578-2009/0001-GKU; P 14) Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessengemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2009 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(03840-2009/0001-GKU; P 15) Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2009 für die Durchführung des Projektes "Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien" in der Höhe von 19 360 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(03918-2009/0001-GKU; P 16) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2009 von 90 000 EUR um 20 000 EUR auf 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

 

(03964-2009/0001-GKU; P 19) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2009 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(03863-2009/0001-GKU; P 20) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

September 2009 bis Dezember 2009	30 000 EUR
2010	120 000 EUR
2011	120 000 EUR
2012	120 000 EUR
2013	120 000 EUR

Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GRBe vom 30. Oktober 2008, 19. Dezember 2008, 29. April 2009 sowie 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(03391-2009/0001-GGS; P 21) Die in der vorgelegten Beilage angeschlossene Klinische Struktur des AKH Wien und damit zugleich die korrespondierende organisatorische Gliederung des Klinischen Bereiches der Medizinischen Universität Wien im Bereich des AKH Wien – Universitätskliniken wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

(03051-2009/0001-GSV; P 23) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die MA 18, zu der Organisation "METREX-The network of European Metropolitan Regions and Areas" ab 1. Oktober 2009 mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit 7 000 EUR wird genehmigt (erstmals fällig 2010). Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(03861-2009/0001-GSV; P 25) Plan Nr 7897: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schuhmeierplatz, Arltgasse, Koppstraße und Possingergasse im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 150/09)

 

(01628-2009/0001-GGU; P 26) Die Subvention an die Schönbrunner Tiergarten GesmbH in Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(03706-2009/0001-GWS; P 27) Die Erweiterung des mit der Volksbau, gemeinn Wohn- und Siedlungsgenossenschaft reg GenmbH bestehenden Baurechtes betreffend die EZ 2442, KatG Großjedlersdorf I, zu den im Bericht der MA 69 vom 25. August 2009, Zl: MA 69-TR-21/2931/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

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