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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

(01871-2008/0001-GSV; P 33) Plan Nr 7819: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Ameisbachzeile, Linienzug 1-2, Schrekergasse, Spiegelgrundstraße, Bezirksgrenze (Reichmanngasse), Linienzug 3-4, Bezirksgrenze (Reizenpfenninggasse) und Hansl-Schmid-Weg im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 124/08)

 

(PGL - 02596-2008/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner betreffend Flächenwidmungsplan Nr 7819 wird abgelehnt.

 

(PGL - 02599-2008/0001 - KFP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski betreffend Plandokument 7819 wird abgelehnt.

 

(PGL - 02600-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl betreffend die Trassenführung der U1 in Richtung Rothneusiedl wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GR Dr Herbert Madejski, Dipl-Ing Sabine Gretner, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Siegi Lindenmayr, Anton Mahdalik, Alfred Hoch und Karlheinz Hora sowie tatsächliche Berichtigungen von den GRen Alfred Hoch und Anton Mahdalik.)

 

Berichterstatter: GR Siegi Lindenmayr

 

8. (01810-2008/0001-GSV; P 27) Der Ankauf von Microsoft Schullizenzen für das Wiener Bildungsnetz und die Wiener Kindergärten mit Kosten in der Höhe von 428 448,50 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 514 135,20 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 428 448,50 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 514 135,20 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070/000 bedeckt.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Mag Marie Ringler und Barbara Novak.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Siegi Lindenmayr

 

9. (01849-2008/0001-GSV; P 31) Die Stadterweiterung 22/33.01 Aspern Süd mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 962 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag für die Straßenbauarbeiten in Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 und für die Bodenmarkierung und Verkehrszeichen in Höhe von 20 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6401/050 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

10. (01850-2008/0001-GSV; P 34) Der Umbau in 2, Projekt Praterstern mit den anteiligen Kosten in der Höhe von 2 136 000 EUR, die auf Haushaltsstelle 1/6121 zu bedecken sind, wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 770 100 (MA 28) mit 50 000 EUR sowie Haushaltsstelle 1/6121/002 770 101 (MA 34 Grillage, Brunnen) mit 50 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 02602-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Moratorium für die Entfernung der Schienen der Straßenbahnlinie 21 wird abgelehnt.

 

(PGL - 02603-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend Umbau Projekt Praterstern wird abgelehnt.

 

(PGL - 02604-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Rückerstattung des Parkpickerls für Anrainer (Bewohner) der Fanzone am Ring wird abgelehnt.

 

(PGL - 02605-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und GRin Mag Ines Anger-Koch betreffend Gratisparken für Anrainer Fanzone Hütteldorf wird abgelehnt.

 

(PGL - 02606-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Euro-Ticket für öffentliche Verkehrsmittel wird abgelehnt.

 

(PGL - 02607-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch betreffend Zweckbindung der Mineralölsteuererhöhung für den öffentlichen Verkehr wird abgelehnt.

 

(PGL - 02608-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Rüdiger Maresch und Mag Maria Vassilakou betreffend öffentliche Straßenbeleuchtung wird abgelehnt.

 

(01861-2008/0001-GSV; P 35) Das Vorhaben S0201 Praterstern – Flugdach und Stahlpergolen mit Gesamtkosten in der Höhe von 7 578 400 EUR (inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 5 000 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/6122/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Ingrid Puller, Mag Wolfgang Gerstl, Karlheinz Hora, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Wolfgang Gerstl sowie die GRe Mag Rüdiger Maresch und Mag Maria Vassilakou.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

11. (01989-2008/0001-GKU; P 17) Die Subvention an die IG Kultur Wien für den Innovationspreis 2008 in der Gesamthöhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PGL - 02609-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler betreffend Fortsetzung der Arbeit der bisherigen Szene Wien Leitung wird abgelehnt.

 

(PGL - 02610-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend Neuregelung der Ankündigung von Kulturveranstaltungen im öffentlichen Raum wird abgelehnt.

 

(PGL - 02611-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Barbara Feldmann und Mag Ines Anger-Koch betreffend Erhaltung der Szene Wien als eigenständige Spiel- und Aufführungsstätte wird abgelehnt.

 

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