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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

(PGL - 02612-2008/0001 - KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Petr Baxant betreffend die Szene Wien wird angenommen.

 

(PGL - 02613-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Marco Schreuder und Mag Marie Ringler betreffend Zukunft der Alten Schmiede wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Mag Barbara Feldmann, Petr Baxant und Marco Schreuder.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

12. (01963-2008/0001-GKU; P 19) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2008 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

13. (02053-2008/0001-GKU; P 22) Die Subvention an den Verein "Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung" im Jahr 2008 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

14. (01815-2008/0001-GKU; P 23) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2008 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

15. (01867-2008/0001-GJS; P 7) Die Ausführung des Vorhabens, bestehend aus der Schaffung von zusätzlichen Außenanlagen für die Ganztagsvolksschule in 7, Zieglergasse 21, auf der für öffentliche Zwecke gewidmeten Liegenschaft in 7, Zieglergasse 19/Lindengasse 60 (Grundstücksnummer 1090/01; Einlagezahl 1182; KatG Neubau), wird grundsätzlich genehmigt. Die erforderlichen Vorarbeiten (Grunderwerbungen und Freimachungen) sind durchzuführen.

 

(PGL - 02614-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Marie Ringler und Claudia Smolik betreffend Errichtung weiterer Zweigstellen der Wiener Musikschulen wird abgelehnt.

 

(PGL - 02615-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend Wiener Musikschulen und "Neue Medien" wird abgelehnt.

 

(PGL - 02616-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Marie Ringler und Claudia Smolik betreffend zu wenige Plätze in Wiener Musikschulen wird abgelehnt.

 

(PGL - 02617-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Marie Ringler und Claudia Smolik betreffend Wiener Musikschulen und Musikunterricht für Instrumente aus anderen Weltregionen wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Susanne Jerusalem und Mag Marie Ringler.)

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

16. (01856-2008/0001-GJS; P 12) Die Subvention an die "Freie Waldorfschule Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2008 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01864-2008/0001-GJS; P 13) Die Subvention an den "Rudolf Steiner-Schulverein Pötzleinsdorf" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2008 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: GRin Susanne Jerusalem, StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager sowie GR Heinz Vettermann.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

17. (01927-2008/0001-GIF; P 1) Die Subvention an den Verein Bassena Stuwerviertel in der Höhe von 25 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

18. (01791-2008/0001-GFW; P 41) Die Zuführung von Barmitteln durch die Stadt Wien in Höhe von maximal 800 000 EUR gegen Nachweis der Nettokosten für die Durchführung der Veranstaltung zur Förderung der Kommunikation an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Öffentlichkeit unter dem Titel "Das Wiener Forschungsfest 2008" sowie die Betrauung des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds mit der Organisation und Abwicklung dieser Veranstaltung, wobei dieser seinerseits die Zentrum für Innovation und Technologie GmbH beauftragen wird, werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/7822/777 gegeben.

 

(PGL - 02618-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Forschungsfest für die Wienerinnen und Wiener wird angenommen.

 

(Redner: GR Dkfm Dr Fritz Aichinger.)

 

Berichterstatter: GR Peter Florianschütz

 

19. (01865-2008/0001-GGU; P 36) Die Sanierung Pumpwerk Lobau mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 3 997 200 EUR (netto 3 331 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 1 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 02619-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Erich VALENTIN, Dipl-Ing Roman Stiftner und Mag Rüdiger Maresch betreffend Sanierung Pumpwerk Lobau wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Veronika Matiasek und Erich VALENTIN.)

 

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