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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

für das Gebiet zwischen Hasengasse, Leebgasse, Dampfgasse und Siccardsburggasse im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr 121/08)

 

(01476-2008/0001-GSV; P 26) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma SPP HandelsgesmbH, 10, Wienerbergstraße 11, auf Basis des Angebotes vom 31. März 2008 im Rahmen des Verhandlungsverfahrens nach BVergG 2006 mit dem Kennwort "AUS08D010 - Virenscanner Clients" einen unbefristeten Vertrag über die laufende Aktualisierung und den Support eines Virenscanners mit Firewall auf Client-Ebene für das Magistratsnetz, das Wiener Bildungsnetz und den Wiener Krankenanstaltenverbund mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 327 960 EUR p a exklusive Umsatzsteuer (= 393 552 EUR p a inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen und entsprechend der notwendigen, technischen Vorgaben in Preis und Leistungsumfang anzupassen. Für die Bedeckung der Erfordernisse der MA 14 in der Höhe von 132 000 EUR p a exklusive Umsatzsteuer (= 158 400 EUR p a inklusive Umsatzsteuer) ab dem Jahr 2009 ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01910-2008/0001-GSV; P 29) Plan Nr 7881: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Krotenthallergasse, Kupkagasse, Hamerlingplatz und Skodagasse im 8. Bezirk, KatG Josefstadt (Beilage Nr 123/08)

 

(01845-2008/0001-GSV; P 30) Die Stadterweiterung 21/03.02 - 21, westlich Brünner Straße – Bereich Orasteig mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 240 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 800 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01851-2008/0001-GSV; P 32) Die Stadterweiterung 22/40.01 Podhagskygasse, Lackenjöchelgasse, Wodiczkagasse mit Gesamtkosten in der Höhe von 732 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 und für die Bodenmarkierung und Verkehrszeichen in Höhe von 4 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6401/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01928-2008/0001-GWS; P 37) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 1237, KatG Währing an Dr Anton Ofner zu den im Bericht der MA 69 vom 29. April 2008, Zl: MA 69-TV-19/272/08 angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01936-2008/0001-GWS; P 38) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 270 des Grundbuches der KatG Pötzleinsdorf, bestehend aus dem Grundstück 233/2 an die Poetzleinsdorfer Strasse 42/44 Entwicklungs GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 30. April 2008, Zl: MA 69-TR-18/5549/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01834-2008/0001-GFW; P 39) Die Adaptierung der Richtlinie im Sinne des angeführten Magistratsberichtes mit einer Laufzeit vom 1. Juni 2008 bis 31. Dezember 2011 sowie die Betrauung des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds mit der Umsetzung, wobei dieser seinerseits die Zentrum für Innovation und Technologie GmbH beauftragt, werden genehmigt.

 

(01971-2008/0001-GFW; P 40) Die MA 27 wird ermächtigt, mit dem Bundeskanzleramt die vorgelegte Vertragsänderung (Beilage 1) mit Erhöhung der Gesamtkosten von 4 149 707,62 EUR um 345 400 EUR auf 4 495 107,62 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 345 400 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0108/728 bedeckt.

 

(01964-2008/0001-GFW; P 42) Die Subvention an die nachstehend angeführte Vereinigung in der Höhe von 42 071,82 EUR  wird genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle 1/0600/757:
Auslandsösterreicher-Weltbund (AÖWB)	42 071,82 EUR

(02018-2008/0001-GIF; P 43) Die Subvention an den Verein Confinis in der Höhe von 24 609 EUR für die Sanierung des Kinderspielplatzes in Czernowitz wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 28 und 33 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 28, 33, 27, 31, 34, 35, 17, 19, 22, 23, 7, 12, 13, 1, 41 und 36.

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

7. (01909-2008/0001-GSV; P 28) Plan Nr 7800: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Goethegasse, Hanuschgasse, Albertinaplatz, Augustinerstraße, Lobkowitzplatz, Spiegelgasse, Graben, Stock-im-Eisen-Platz, Singerstraße, Liliengasse, Weihburggasse, Rauhensteingasse, Himmelpfortgasse, Seilerstätte, Weihburggasse, Parkring, Schubertring, Kärntner Ring und Opernring im 1. Bezirk, KatG Innere Stadt sowie Festsetzung einer Schutzzone für dieses Gebiet gemäß § 7 (1) BO für Wien und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 122/08)

 

(PGL - 02595-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Dipl-Ing Sabine Gretner und Claudia Smolik betreffend Grundstück Wiener Eislaufverein wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02597-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger, Alfred Hoch, Karlheinz Hora und Siegi Lindenmayr betreffend die Sicherung der Wohnqualität in der Inneren Stadt wird angenommen.

 

(PGL - 02598-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger und Alfred Hoch betreffend die Förderung von kreativen Klein- und Mittelbetrieben in den Wiener Geschäftsstraßen wird abgelehnt.

 

(PGL - 02601-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Karlheinz Hora, Christian Deutsch, Siegi Lindenmayr und Dr Franz Ferdinand Wolf betreffend Einrichtung zweier Stiftungsgastprofessuren an der TU Wien sowie der Akademie der bildenden Künste wird angenommen.

 

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