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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

23	Alt-Wien - MUKU - Arbeitsgemeinschaft für multikulturelle Kindergartenpädagogik	für den Kindergarten in Wien 14	468 516
24	Österreich-Türkischer Islamischer Sofikulturverein	für den Kindergarten in Wien 15	75 803
25	Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation Wien	für den Kindergarten in Wien 15	60 000
26	Kindercompany	für den Kindergarten in Wien 16	395 900
27	Lernen fürs Leben – Integrativer Sozialverein	für den Kindergarten in Wien 16	134 000
28	Kindercompany	für den Kindergarten in Wien 18	280 000
29	Cottage Kindergarten in der Gregor-Mendel-Straße 26	für den Kindergarten in Wien 18	48 635
30	Kindergruppe Springmäuse	für die Kindergruppe in Wien 20	17 200
31	NINÓS del Sol Kindergruppe	für die Kindergruppe in Wien 21	17 300
32	EDU & FUN	für den Kindergarten in Wien 21	120 500
33	Pfarre Hirschstetten	für den Kindergarten in Wien 22	56 639
34	Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation Wien	für den Kindergarten in Wien 22	148 000
35	Ja zum Leben sagen	für den Kindergarten in Wien 22	44 020
36	Pädagogischer Verein zur Förderung von Klein- und Vorschulkindern	für den Kindergarten in Wien 23	106 747
37	Pfarre Liesing	für den Kindergarten in Wien 23	41 869
			4 951 311

auf Grund des Bedarfes und im Sinne der Vereinbarung gemäß § 15a B-VG in der Gesamthöhe von 4 952 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

2) Die Subvention an den Verein "Kinder in Wien" zur Finanzierung der Umbau- bzw Adaptierungskosten für die Errichtung von zwei Hortgruppen in 10, Hertha-Firnberg-Straße 12 in der Höhe von 245 000 EUR wird genehmigt und ist auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

3) Da die in den Punkten 1 und 2 genannten Ausgaben im Voranschlag nicht vorgesehen sind, wird beantragt:

 

Für Zuschüsse im Zusammenhang mit der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG für die Erweiterung des Kinderbetreuungsangebotes durch gemeinnützige Organisationen und Vereine und für einen Zuschuss an den Verein "Kinder in Wien" für die Errichtung von zwei Hortgruppen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 5 197 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2401 unter der neu zu eröffnenden Post 777 – Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/9430/870 mit 3 100 000 EUR und auf Haushaltsstelle 2/9250/859 mit 2 097 000 EUR zu decken ist.

 

4) Die MA 10 wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Vereinbarungen) über die Auszahlung der Zuschüsse für die Errichtung von Kinderbetreuungsplätzen bzw für die Erweiterung des Platzangebotes abzuschließen.

 

5) Die MA 10 wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen und der Förderung von Kindergruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen mit höchstens 1 745 und der Gesamtanzahl der Kindergruppen mit höchstens 150 ab September 2008 festgelegt wird. Die dafür auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallenden Beträge in der Höhe von 1 350 000 EUR  für Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen sowie 65 000 EUR für Kindergruppen, zusammen 1 415 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02051-2008/0001-GKU; P 18) Die Subvention an die Buchmann GesmbH im Jahr 2008 für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn in der Höhe von  200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(02016-2008/0001-GKU; P 20) Die Erhöhung des Mitgliedsbeitrages der Stadt Wien beim Verein Ostarrichi-Kulturhof – Ursprung Österreichs (vormals Kuratorium Ostarrichi-Kulturhof bzw Ostarrichi-Gedenkstätte) ab dem Jahr 2008 von 2 325,53 EUR auf 2 850 EUR wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen des Mitgliedsbeitrages bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Vereinigung nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen, wobei für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen ist. Die Bedeckung des Mitgliedsbeitrages für das Jahr 2008 ist auf Haushaltsstelle 1/2891/726 gegeben.

 

(02012-2008/0001-GKU; P 21) Die Subvention an den Verein "Filmarchiv Austria" in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2008 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01862-2008/0001-GSV; P 24) Die MA 29 wird ermächtigt, mit der Bietergemeinschaft Leithäusl Gesellschaft mbH/Teerag-Asdag AG den vorgelegten Vertrag RV3006 Belags-, Abdichtungs- und Pflasterungsarbeiten mit jährlichen Kosten von rund 830 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 500 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf den Hauhaltsstellen 1/6122/611 (370 000 EUR) und 1/6103/611 (130 000 EUR) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01715-2008/0001-GSV; P 25) Plan Nr 6983K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes

 

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