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Gemeinderat, 36. Sitzung vom 26.11.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 6

 

Vorsteuer von 114 000 EUR, ergibt brutto 11 595 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 6 000 000 EUR (netto, zuzüglich abziehbarer Vorsteuer von 71 000 EUR, ergibt brutto 6 071 000 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04415/2003-GJS, P 10) Das Vorhaben Schule 22, Schukowitzgasse 89, VS-Erweiterung, mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 139 000 EUR (netto, zuzüglich abziehbarer Vorsteuer von 21 000 EUR, ergibt brutto 2 160 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 1 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04419/2003-GJS, P 11) Der Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht, verschiedenen Jugendgruppen, -vereinen und -initiativen finanzielle Unterstützungen für Lokaladaptierungen und Innenausstattungen laut Magistratsbericht zu gewähren, wofür für 2003 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 145 000 EUR zur Verfügung gestellt wird. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(04628/2003-GKU, P 15) Für die Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstituts für Wildtierkunde und Ökologie wird im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 72 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

(04656/2003-GKU, P 16) Die Erhöhung des Ausgaberahmens des Osterklang und Klangbogen im Jahr 2003 wird von 3 500 000 EUR um 450 000 EUR auf 3 950 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728 gegeben.

 

(04610/2003-GKU, P 17) Für die Vergabe des Modepreises der Stadt Wien wird im Jahr 2003 ein Preis in der Höhe von 10 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2003 gegeben.

 

(04630/2003-GKU, P 18) Der Österreichischen Akademie der Wissenschaften wird eine Subvention in der Höhe von 15 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

(04631/2003-GKU, P 19) Der Europäischen Akademie Wien wird für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 58 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(04633/2003-GKU, P 21) Für die Produktion "Wiener Advent" wird im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 20 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2003 gegeben.

 

(04398/2003-GGS, P 22) 1) Die in der vorgelegten Beilage ausgewiesenen Tarifsätze (ohne Umsatzsteuer) des Instituts für Umweltmedizin werden genehmigt.

 

2) Alle übrigen Tarife des Instituts für Umweltmedizin bleiben vorerst unverändert. Mit Wegfall des Status der Gemeinnützigkeit des Instituts für Umweltmedizin werden statt bisher 10 % nunmehr 20 % Umsatzsteuer ab 1. Jänner 2004 in Rechnung gestellt.

 

3) Die Möglichkeit, bei Großaufträgen einen Mengenrabatt zu gewähren, bei der Erstellung von Offerten, Tarifregelungen zu gestatten sowie eine jährliche Indexanpassung bei gleichbleibenden Untersuchungen durchzuführen, soll weiterhin bestehen.

 

4) Die neuen Tarifsätze des Instituts für Umweltmedizin treten mit dem der Genehmigung folgenden Monatsersten in Kraft.

 

(04564/2003-GSV, P 25) Die Erhöhung des Sachkredits für das Vorhaben Erdberger Steg mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 095 595,24 EUR um 205 000 EUR auf 1 300 595,24 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in Höhe von 1 110 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6122/002 bedeckt.

 

(04571/2003-GSV, P 26) Plan Nr 7537: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Thaliastraße, Stillfriedplatz, Thaliastraße, Huttengasse, Gutraterplatz, Wernhardtstraße, Joachimsthalerplatz und Montleartstraße im 16. Bezirk, KatG Ottakring sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 180/03)

 

(04447/2003-GSV, P 27) Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, mit der Firma BMC Software GmbH, 20, Handelskai 94-96, auf Basis des Angebots vom 22. September 2003 im Rahmen des Verhandlungsverfahrens nach BVergG 2002 mit dem Kennwort "AUS0387 – BMC-Wartung" einen Wartungsvertrag mit voraussichtlichen, jährlichen Kosten von 112 854,82 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 135 425,78 EUR inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen und entsprechend den Änderungen der Stückzahlen der eingesetzten Lizenzen und den notwendigen Erweiterungen anzupassen. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 90 283,86 EUR inklusive Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt.

 

(04572/2003-GSV, P 30) Plan Nr 7453: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Triester Straße, Linienzug 1-3, Sahulkastraße, Neilreichgasse, Otto-Probst-Straße und Linienzug 4-6 im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 183/03)

 

(04676/2003-GSV, P 32) Plan Nr 7576: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Florian-Hedorfer-Straße, Blériotgasse, Seeschlachtweg, Oriongasse, Linienzug 1-3 und Kaiser-Ebersdorfer-Straße im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf und Simmering (Beilage Nr 188/03)

 

(04529/2003-GSV, P 33) Plan Nr 7203: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Aspernstraße), Linienzug 2-3, Erzherzog-Karl-Straße, Tamariskengasse, Linienzug 4-5, Zschokkegasse und Amongasse im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 186/03)

 

(02079/2003-GGU, P 35) Der GRB vom 27. November 1997, PrZ 298/97-GUV "Die Magistratsabteilung 49 – Forstamt und Landwirtschaftsbetrieb der Stadt Wien wird ermächtigt, rückwirkend mit 16. Mai 1997 die in den vorgelegten Listen festgesetzten Abschusstaxen für Wildabschüsse einzuheben" wird aufgehoben.

 

Der Verkauf von Wildabschüssen fällt in die Kompetenz der Magistratsabteilung 49 (Allgemeine Kompetenzbestimmungen im Wirkungsbereich des Magistrats gemäß § 105 Abs 3 lit i WStV).

 

(04471/2003-GGU, P 36) Die Erhöhung des Sachkredits für das Vorhaben "Wiener Kanalbetriebssystem – Steuerung

 

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