Gemeinderat,
35. Sitzung vom 25.11.2003, Wörtliches Protokoll - Seite 90 von 120
dass die Mittel, die sie aufwenden, im Großen und Ganzen,
wie ich versucht habe, zu sagen, im Haus verwendet werden oder ob sie dauernd
nachrechnen müssen, wie viel denn unter dem Titel der Nichtverwendung längst
abgezogen wurde. Das ist ein Vorteil von Gemeindewohnungen, auf den ich
eigentlich sehr stolz bin! (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Ich
danke. – Zur Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung und zum
Wirtschaftsplan der Unternehmung Stadt Wien – Wiener Wohnen liegt keine
Wortmeldung mehr vor.
Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe
Stadtentwicklung und Verkehr.
Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Chorherr. Ich
erteile es ihm.
GR Christoph Chorherr (Grüner Klub
im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine Damen und
Herren!
Wir schreiten langsam, aber sicher zum Finale einer
aufregenden, spannenden, kontroversen Debatte. (Die rote Lampe am
Rednerpult, die das Ende der Redezeit signalisiert, leuchtet auf. – GR Günther
Reiter: Ihre Zeit ist schon aus! – GR Franz Ekkamp: Danke! Das war die kürzeste
Wortmeldung! – GR Mag Wolfgang Gerstl: Gnadenhalber haben Sie noch eine
Minute!) – Wenn ihr fest
zwischenruft, habe ich sicher Substanz für 40 Minuten! (GRin Martina LUDWIG: Ja, bitte,
40 Minuten!) 40 Minuten? Gerne! (GR Godwin Schuster: Freunde
verliert man schnell, aber gewinnen tut man sie schwer! – GRin Elisabeth
Neck-Schaukowitsch: Die rote Laterne!) Also ich beginne einmal langsam. (GR
Günther Reiter: Eine schöne Farbe!) Das
rote Licht irritiert uns in keiner Weise. Es wird uns nicht aufhalten können.
Meine Damen und Herren, ich möchte nur ganz kurz,
einige wenige Minuten, mit dem Radfahren beginnen. Das mache ich für einige,
die sich das immer wünschen. Es ist interessant, bei Ausschussreisen, wenn
irgendwo ein Rad steht: "Chorherr, schau! Da ist ein Rad!" Das ist,
glaube ich, tief gesittet in den Seelen aller Mitglieder des
Planungsausschusses eine wichtige Angelegenheit.
Ganz selten bringe ich bei den Budgetdebatten Anträge
ein. Diesmal muss ich einen einbringen. Es betrifft eine scheinbare
Kleinigkeit. Möglicherweise gelingt es doch, heute eine Mehrheit
herbeizuführen, weil es eine Selbstverständlichkeit ist. Es wurde Jahr für Jahr
unter Eröffnung verschiedener Verkehrsstadträte das Bike-Festival auf dem
Rathausplatz durchgeführt. Jetzt beschließen wir den Masterplan, der das
Kapitel nicht "Fördern des Radverkehrs" nennt, sondern
"Riesenradverkehr". Momentan scheint es so zu sein – außer wir
korrigieren das heute durch Zustimmung –, dass eine der ersten Maßnahmen ist,
dass dieses Bike-Festival, das von der ARGUS und anderen veranstaltet wird,
eine breite Unterstützung in der Öffentlichkeit hat und Unterstützung braucht,
zum ersten Mal nicht stattfinden kann, weil die entsprechenden
Subventionsansuchen nicht genehmigt wurden. Wenn ich mir ansehe, dass der
Drachentöterverein oder wie der Drachenverein geheißen hat (GR Mag Rüdiger
Maresch: Drachenbootverein!), Drachenbootverein,
nicht Drachentöterverein, ein Vielfaches bekommen hat, geht es hier um
verhältnismäßig bescheidene 36 000 EUR. Ich spare mir die
ausführliche Begründung. Ich halte es für sinnvoll, weil es auch Gespräche mit
StR Schicker und mit der Frau Kollegin Laska gegeben hat, dass es möglich ist,
dieses Bike-Festival wieder abzuhalten. Das
ist so nah mit dem Rad, da könnten es manche einmal ausprobieren.
Im Übrigen fallen mir jetzt lauter wichtige
Radfahrdinge ein. Ich wollte nur wenige Minuten reden, aber die Frau Kollegin
hat mich motiviert, vielleicht ein bisschen ausführlicher zu agieren. Wenn man
sich heute das Display von City Bike, das einmal als "Gerstl-Bike"
bezeichnet wurde, ansieht, ist, glaube ich, am ganzen Tag ein einziges Rad
ausgeliehen worden. Gestern war es überhaupt keines. Sie haben das Display so
programmiert, langfristig mit teuren Kosten, dass man das nicht herausnehmen
kann, dass man immer am Abend bei jedem einzelnen dieser Displays vorbeigehen
und sich anschauen kann, wie viele Räder pro Tag vermietet wurden.
Herr Stadtrat, ganz so leicht können Sie es sich
nicht machen. Im Ausschuss habe ich immer gesagt, ich finde das Modell nicht
das schlaueste Modell, aber wir geben ihm halt eine Chance. Es wird – das muss
ich anerkennen –, zwar weitaus hinter den versprochenen Stellen, aber dennoch
ausgebaut. Ich habe dann ersucht, dass man den Kollegen von der GEWISTA einmal
in den Ausschuss einlädt. Der Herr Stadtrat hat gesagt, das sei keine public
private, sondern eine rein private Sache, aber er wird es weiterleiten und es
wird einmal eine Diskussion geben. (GR
Mag Andreas Schieder: Wir haben schon
einen Termin! – GR Dr Herbert Madejski: 15. Jänner 2004,
17 Uhr!) Es
gibt einen Termin? Wunderbar! Am 15. Jänner 2004 ist ein Termin? Da
werden wir diskutieren. Ich danke für den Zwischenruf, einen konstruktiven
Zwischenruf!
Am 15. Jänner werden wir diskutieren, wie man
das verbessern kann, denn insofern gibt es schon eine Verantwortung. Dieses
Modell hat StR Schicker höchstpersönlich ausgesucht und trägt damit auch eine
Mitverantwortung. Ich sage das einfach deswegen, weil ich daran interessiert
bin, dass das funktioniert. Jetzt stehen diese ganzen Räder nämlich nur herum,
also irgendwie der Pendelschlag, denn die einen Räder sind dauernd gefahren, sind
verschwunden und die Leute haben gefragt, wo sie ein Rad bekommen, man hat zwar
immer wieder welche fahren gesehen, aber man hat keines bekommen, aber jetzt
stehen sie herum und man sieht keines fahren. Überall vollgefüllte Ständer und
dieses verflixte Display, das mir jeden Abend sagt, wie viele Räder ausgeborgt
worden sind. Wie kann es das? Vielleicht können wir das ändern.
Es gibt einige wenige KollegInnen, die das Radfahren täglich
ausprobieren und merken, wie praktisch und super das ist Um das auch auf dem
Rathausplatz einmal auszuprobieren, werden wir das heute mit Mehrheit, Herr
Kollege Schicker, abstimmen. Ich danke Ihnen schon im
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular