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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 25.06.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 27 von 76

 

Funktion.

 

Ich darf die Gelegenheit wahrnehmen, der nunmehr ausgeschiedenen GRin Martina Malyar dafür zu danken, dass sie hier im Haus neun Jahre gewirkt hat. (GRin Martina Malyar ist auf der Besuchergalerie.) Sie hat diese neun Jahre mehr oder weniger in zwei Fachbereichen verbracht, die einerseits mit ihrer beruflichen Ausbildung als Lehrerin zu tun haben und andererseits auch mit ihrem politischen Interesse zu tun haben.

 

Sie war die neun Jahre Mitglied des Ausschusses Gesundheit und Spitalswesen und in letzter Zeit Vorsitzende, aber Mitglied von Beginn an, im Ausschuss Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport. Sie war auch Mitglied in diversen Kommissionen: Geriatriekommission, Behindertenkommission und so weiter.

 

Ich danke für die neun Jahre und wünsche für die heute um 17.00 Uhr beginnende neue Funktion als Bezirksvorsteherin vom Alsergrund alles, alles Gute und viel Glück! (Beifall bei der SPÖ, ÖVP, FPÖ und bei GRin Susanne Jerusalem.)

 

Wir gehen nun in der Tagesordnung weiter und ich darf bekannt geben: Die Anträge des Stadtsenats zu den Postnummern 2 bis 6, 13 bis 15, 17, 27 und 28, 30 bis 32, 34 bis 40, 43, 46, 49 bis 55, 58 bis 60, 65 bis 69, 71 und 72 gelten gemäß § 72 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben.

 

Bis zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist.

 

In der Präsidialkonferenz wurden nach entsprechender Beratung die Postnummern 20, 21, 22 und 23 zum Schwerpunktverhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummer 1, 20, 21, 22, 23, 19, 24, 25, 26, 29, 33, 41, 42, 44, 45, 62, 63, 64, 70, 47, 48, 56, 57, 9, 10, 11, 12, 16, 18, 7, 8 und 61.

 

Die Postnummern werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.

 

Wir kommen nun zu Postnummer 1. Sie betrifft die Wahl von Schriftführern, die Wahl eines Dienstnehmervertreters in die Gemeinderätliche Personalkommission, die Wahl eines Mitglieds des Vorstands der KFA sowie die Wahl der Vertrauens- und Ersatzvertrauenspersonen der Gemeindevermittlungsämter des 18. und 21. Bezirks.

 

Bevor wir über die vorliegenden Wahlvorschläge abstimmen, darf ich über die Art der Abstimmung entscheiden.

 

Gemäß § 27 Abs 2 der Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.

 

Ich schlage vor, die auf der Tagesordnung unter Postnummer 1 vorgesehenen Wahlen der heutigen Sitzung durch Erheben der Hand vorzunehmen.

 

Sind Sie damit einverstanden?

 

Ich danke. Ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren... Entschuldigung, ich war zu schnell.

 

Frau GRin Helga Klier und Herr GR Franz Ekkamp haben ihre Funktionen als Schriftführer zurückgelegt.

 

Der entsprechende Wahlvorschlag der sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats lautet auf Frau GRin Mag Sonja Ramskogler und Herrn GR Jürgen Wutzlhofer.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag Ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich darf den beiden jungen Schriftführern zur einstimmigen Wahl gratulieren und ich darf den beiden anderen für Ihre Tätigkeit danken.

 

Ich komme jetzt zur eigenen Sache.

 

Herr GR Rudolf Hundstorfer ist als Dienstnehmervertreter aus der Gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden. Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, Landesgruppe Wien, schlägt für dieses Mandat Herrn Erich Kniezanrek vor.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich danke, das ist einstimmig so angenommen.

 

(GR DDr Bernhard Görg: Sie müssen dem Herrn Hundstorfer jetzt danken!) Ja, ich danke mir selbst. (GR Dr Matthias Tschirf: Zu seinem Rücktritt!) Es war kein Rücktritt, sondern ein Ausscheiden bitte, ja! Auf diesen semantischen Unterschied lege ich einen hohen Wert.

 

Frau GRin Martina Malyar ist durch ihren Mandatsverzicht aus dem Vorstand der KFA ausgeschieden: Die Sozialdemokratische Partei schlägt für dieses Mandat Frau GRin Sandra Frauenberger vor.

 

Wer damit einverstanden ist, ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenfalls einstimmig, danke schön.

 

Wir kommen nun zur Wahl von Vertrauens- und Ersatzpersonen der Gemeindevermittlungsämter des 18. und 21 Bezirks. Der Wahlvorschlag für die Bestellung einer Ersatzperson des Gemeindevermittlungsamts des 18. Bezirkes auf Vorschlag der SPÖ lautet auf Herrn Gerhard Eichinger.

 

Wer damit einverstanden ist, ein Zeichen mit der Hand. - Ich danke, das ist einstimmig angenommen.

 

Dasselbe ist für den 21. Bezirk und im 21 Bezirk gilt der Vorschlag für Frau Ingrid Vrana.

 

Wer damit einverstanden ist, ebenfalls ein Zeichen mit der Hand. - Danke, das ist einstimmig.

 

Ich schlage vor, die Berichterstattung...

 

Und somit ist die Postnummer 1 erledigt.

 

Ich schlage nun vor, die Berichterstattung über die Verhandlung der Geschäftsstücke 20, 21, 22 und 23 der Tagesordnung, sie betreffen 3-Jahres-Vereinbarungen mit der Volktheater GesmbH, dem Verein Wiener Kammeroper, dem Schauspielhaus und dem Verein Theater und Jugend, zusammenzuziehen. Die Abstimmung wird natürlich getrennt durchgeführt.

 

Sie sind, glaube ich, alle damit einverstanden.

 

Ich ersuche nun die Berichterstatterin, die Frau GRin Klicka, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Gemeinderat!

 

Ich ersuche Sie um Zustimmung zu folgenden

 

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