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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 24.06.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 30 von 133

 

Wien! Sie ist auch einzigartig im europäischen und internationalen Umfeld! Diese Leistung werden wir uns nicht nehmen lassen! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren, ich bin gern bereit, über Detailprobleme zu diskutieren, aber ich glaube, man sollte das doch in einen größeren Zusammenhang stellen. Wir müssen sehen, in welchem Umfeld wir in Wien agieren. Wenn heute kein Wort über die Situation, in welche die Kulturschaffenden der Stadt Wien durch die Maßnahmen des Bundes gekommen sind, gefallen ist, so ist das nicht anders als beschämend zu bewerten. Vom Kollegen Salcher und vom Kollegen Marboe wird gesagt, sie haben ohnedies protestiert, und dann wird geradezu panisch nach irgendwelchen Pressemeldungen gesucht. Aber da müsst ihr mit der Lupe suchen. Worauf es ankommt, ist, wie abgestimmt wird und was in der Öffentlichkeit getan wird. Da hat die ÖVP gemeinsam mit der FPÖ eindeutig dagegen gestimmt, dass wir als Stadtregierung an die Bundesregierung herantreten, diese Kürzungen zurückzunehmen. Es gab im Übrigen da außer einmal kein Wort des Bedauerns und das war euch ohnedies unangenehm genug, weil dann sofort zum Rapport gerufen wurde. (GR Dr Andreas Salcher: Wer wurde zum Rapport gerufen?) Von wegen freier Rede in der ÖVP, denn dann wird sozusagen jeder sofort geholt und ein Scherbengericht begonnen. (GR Dr Andreas Salcher: Wer wurde wann zum Rapport gerufen?) Es gibt kein öffentlichen Wort, außer einmal eines des Bedauerns, gegen die Bundeskürzungen, die das Kulturklima der Stadt nachhaltig verschlechtern könnten, wenn wir nicht dagegen hielten. (GR Dr Andreas Salcher: Wer wurde zum Rapport gerufen?)

 

Insofern ist Wien tatsächlich anders. Insofern stimmt, was ich, liebe Kollegin Ringler, am Beginn meiner Tätigkeit gesagt habe, dass Wien selbstverständlich denjenigen, die von Bundesseite zu kurz gehalten werden, die auf Bundesseite nichts bekommen, weil sie zu kritisch sind, weil es nicht in das politische Konzept passt, als eine weltweit international anerkannte Kulturstadt anbietet, dass sie auch entsprechend finanziert werden. Zufällig ist die Steigerung des Wiener Kulturbudgets ident mit dem, was der Bund kürzt, nämlich 15 Millionen EUR über die letzten drei Jahre. Wir versuchen, das auszugleichen, aber es fehlt uns natürlich ab und an in Bereichen, wo wir das gerne täten. Ich halte es daher für besonders zynisch, dann einzelne Fälle, wo man ablehnen muss, hervorzuholen und vorzulesen, weil ich würde gerne einmal ein klares Wort von ÖVP- und FPÖ-Seite dazu hören, was das für die Kultursituation in der Stadt bedeutet.

 

Meine Damen und Herren, des Weiteren werden grundlegende Weichenstellungen in dieser Stadt vorgenommen. Nach vier Jahren der kulturpolitischen Stagnation, des Hin- und Rücksichtelns, des Verwaltens, des Schauens, dass nur ja nichts passiert, dass alle ruhig und brav gestellt werden, passiert endlich etwas in der Stadt. Es wird nachgedacht, es wird diskutiert, es werden große Konzepte angegangen.

 

Das Theater an der Wien: Wenn da gesagt wird, das habt ihr schon im Vorhinein gewusst, warum habt ihr das dann nicht gemacht? (GR Walter Strobl: Schon lange!) - Nicht lange genug. Beim Theater an der Wien geht es nicht um irgendeinen Tausch. Hier geht es um nicht mehr und nicht weniger, als eine grundlegende Neuausrichtung der Wiener Musiktheaterlandschaft, um eine grundlegende zusätzliche Investition in dieser Wiener Musiktheaterlandschaft und um grundlegende künstlerische Neuausrichtung. Es wird bei euch überhaupt nicht mehr über die Kunst gesprochen, sondern da geht es rein um Formalaspekte und um kleinkrämerisches Nachhecheln von Entwicklungen, die Ihr weder eingeleitet noch betrieben habt, sondern hier werden neue Weichenstellungen vorgenommen und neue Entwicklungen eingeleitet, an denen wir auch arbeiten.

 

Theater an der Wien, die grundlegende Neuorganisation der Wiener Theaterlandschaft: Wenn da vom Theaterdienstag und ich weiß nicht, was alles noch, gesprochen wird, ist das mittlerweile, wenn man mit den Betroffenen spricht, längstens Schnee von gestern. Erstens war es kein Erfolg und zweitens gab es in der Theaterlandschaft zu dem Zeitpunkt, als ich das übernommen habe, natürlich auch schwere Krisen, schwere Verschuldungsfälle, schwere unfinanzierte Bühnen. Das haben wir versucht, in Ordnung zu bringen.

 

Es wurden auch neue Theater, neue Spielstätten geschaffen, vom Gloriatheater über den Rabenhof, über neue Spielstätten im Kabelwerk, in der Meldemannstraße und vieles andere. Also man soll nicht so tun, als würden hier Leute sitzen, die Theater schließen und alles andere wäre wunderbar. Das Theater ist eine lebendige Sache. Selbstverständlich wird es Theater geben, die zusperren, aber nicht, weil zu wenig Geld da ist oder weil die Stadt ihnen zu wenig Geld gibt, sondern weil das der Lauf der Dinge ist. Es gibt netto einen Überschuss von neuen Spielstätten und Theatern in dieser Stadt. Das spricht letztendlich für die Lebendigkeit dieser Szene. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Nicht zu sehen, meine Damen und Herren, was in der Kinolandschaft passiert ist. Da ist monate- und jahrelang verschlafen worden, was mit der Kinolandschaft passiert. Wir haben dann in einem sehr schwierigen Prozess übernommen, die Kinovielfalt in dieser Stadt sicherzustellen. Die Kinovielfalt ist in dieser Stadt mittlerweile, nicht zuletzt mit zahlreichen Investitionen und mit viel Mühen, sichergestellt. Wir haben lange geschaut, dass wir das Gartenbaukino, das mittlerweile eine Erfolgsgeschichte ist, das Metrokino und das Filmmuseum retten. Ich glaube, heute sagen zu können, dass wir maßgebliches dazu beigetragen haben, dass die Kulturpolitik nicht einfach zuschaut und dass ohnedies nichts passiert und keine Wellen geschlagen werden, sondern dass wir tatsächlich etwas tun. Wir handeln, haben Geld in die Hand genommen und haben verhandelt. Es war nicht leicht, aber es ist heute so, dass Wien eine Stadt ist, die die Kinovielfalt sicherstellt. So viel jedenfalls zum Film. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren, wir überlegen uns heute, selbstverständlich schon seit einem Jahr, was wir

 

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