Gemeinderat,
18. Sitzung vom 29.01.1998, Sitzungsbericht
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laut Magistratsbericht ein einmaliger
Förderungsbeitrag in der Höhe von 150 000 S gewährt.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 417/97-GJS, P 13) Dem Magistrat wird zur
Förderung von Vereinen, Gruppen und Projekten im Alternativbereich im Jahr 1998
laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag von 1 100 000 S gewährt.
Berichterstatter: GR Gerhard Göbl
(PrZ 418/97-GJS, P 14) Dem Verein
"Kulturzentrum Spittelberg" wird zur Unterstützung seiner Tätigkeit
laut Magistratsbericht für das Jahr 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von
3 100 000 S gewährt.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 435/97-GJS, P 15) Dem Verein "Forum
Wien Arena" wird zur Unterstützung seiner Tätigkeit laut Magistratsbericht
für das Jahr 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von
3 100 000 S gewährt.
Berichterstatter: GR Gerhard Göbl
(PrZ 440/97-GJS, P 16) Den im
Magistratsbericht unter den Punkten 1 - 10 angeführten Wiener Landesverbänden der
Mitgliedsorganisationen des Österreichischen Bundesjugendrings und dem im Punkt
11 genannten Ring Freiheitlicher Jugend werden für das Jahr 1998 zur Förderung
und Erfüllung ihrer/seiner satzungsgemäßen Aufgaben Subventionen laut
Magistratsbericht in der Höhe von insgesamt 4 713 500 S gewährt.
(Über die Punkte 5 (Junge ÖVP), 6
(Sozialistische Jugend) und 11 (Ring Freiheitlicher Jugend) sowie über die
restlichen Positionen wird getrennt abgestimmt.)
Berichterstatterin: GR Erika Stubenvoll
(PrZ 430/97-GJS, P 63) 1) Die
Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, die feratel International GmbH, 5452
Pfarrwerfen 2, auf Grund des Angebots vom 13. November 1997 mit der
Installation der Wetterkamera bzw mit den anfallenden Wartungsarbeiten zu
beauftragen. 2) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der Firma
PANORAMA Video GmbH und der PANORAMA International Wetter & Reise TV GmbH,
beide 6063 Rum, Bundesstraße 4 die vorgelegte Vereinbarung betreffend
öffentliche Wiedergabe von Panoramabildern abzuschließen.
Berichterstatter: GR Heinz Sramek
(PrZ 5-GFW, P 58) Den nachstehend angeführten
Vereinigungen und Einrichtungen werden Beiträge bzw sonstige Subventionen von
25 204 503 S gewährt, und zwar:
Haushaltsstelle 1/0600/757
Aktion "Licht ins Dunkel" 1 000 000 S
Haushaltsstelle 1/0600/777
Verein zur Förderung von
Wohnraumbeschaffung - WOBES 371 503 S
Haushaltsstelle 1/0610/757
Verein Wiener Sozialprojekte 22 733 000 S
Haushaltsstelle 1/0610/757
Verein Institut für den
Donauraum und Mitteleuropa 100 000 S
Haushaltsstelle
1/0610/785
Library of
Congress 1 000 000 S
25 204 503 S
(PrZ
1252/GAt) Der Abänderungsantrag
des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Vergabe von
Subventionsmittel an Wiener Sozialprojekte, wird abgelehnt.
Berichterstatter: GR Heinz Sramek
(PrZ 165/97-GFW, P 59) Für die Gewährung eines
Darlehens an der Techgate Wissenschafts- und Technologiepark Wien GmbH wird
eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100 000 000 S
genehmigt, die im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/9140/242 zu verrechnen
und in Verstärkungsmitteln zu bedecken ist.
Berichterstatterin: GR Gerda Themel
(PrZ 1-M07, P 32) Dem Verein Betrifft:
Neudeggergasse wird zur Ermöglichung des Projekts "Verlorene Nachbarschaft
- Die Synagoge in der Neudeggergasse" eine Subvention von 1 500 000 S gewährt, die auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist, genehmigt.
Berichterstatterin: GR Gerda Themel
(PrZ 30-M07, P 33) Der Kunsthalle Wien wird
zur Abdeckung der Verwaltungs- und der Veranstaltungskosten im Jahr 1998 eine
Subvention in der Höhe von 53 900 000 S gewährt. Der Betrag ist
auf Haushaltsstelle 1/3120/757 zu bedecken.
Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer
(PrZ 26-M07, P 37) Dem Verein Wiener
Filmfestwochen wird für die Durchführung der VIENNALE 1998 eine Subvention in
der Höhe von 14 000 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle
1/3710/757 bedeckt ist.
Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer
(PrZ 31-M07, P 38) Dem Verein zur kulturellen
Belebung der Stadterweiterungsgebiete "Kulturnetz" wird zur
Ermöglichung des gleichnamigen Projekts laut Magistratsbericht für 1998 eine
Subvention von 2 400 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle
1/3813/757 ab 1998 zu bedecken ist.
Folgende zwei Anträge des Stadtsenats werden
ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Ernst Woller
(PrZ 23-M07, P 40) Dem Verein Projekt
Integrationshaus wird für den Ausbau des Kellers im Integrationshaus eine
Subvention in der Höhe von 500 000 S für 1998 gewährt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 vorzunehmen.
Berichterstatterin: GR Rosemarie Polkorab
(PrZ 2-M07, P 27) Dem Verein Klangforum Wien
wird zur Durchführung seiner Aktivitäten 1998 in Wien eine Subvention in der
Höhe von 3 700 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757
zu bedecken ist.
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