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Landtag, 5. Sitzung vom 13.12.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 7 von 34

 

in einer Zeitung, dass Lhptm Pröll das Verhältnis zwischen Häupl und Pröll als "Männerfreundschaft" bezeichnet. Mich würde interessieren, was das in Bezug auf die Verhandlungen um den KWK-Zuschlag heißt?

 

"Er ist nunmal bullig und er ist auch offen in seiner Sprache und bodenständig. Der Michl erkennt seine Grenzen und überfordert einen nicht." - Das ist durchaus eine Chance, den KWK-Zuschlag zu lösen. - "Der Michl und ich trinken gern und öfters ein Achterl miteinander. Das macht das parteiübergreifende Arbeiten einfach spannend. Die Achse Häupl/Pröll ist tragfähig."

 

Präsidentin Erika Stubenvoll (unterbrechend): Bitte noch einmal die Frage.

 

Abg Mag Christoph Chorherr (fortsetzend): Herr Landeshauptmann, ich frage Sie: Was heißt "Männerfreundschaft" zwischen Pröll und Häupl in Bezug auf die Lösung des KWK-Zuschlags?

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Bitte, Herr Landeshauptmann.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Herr Abgeordneter!

 

Zunächst einmal, was die Frage der Männerfreundschaft betrifft, dürfte dir das nicht allzu fremd sein. Wir sind leider ums Achterl umgefallen, aber der gelegentliche Kaffee erfüllt, unabhängig von der Inhaltlichkeit des Getränks, in etwa auch den gleichen Zweck. Aber ich bekenne mich durchaus dazu, dass es Sinn macht, wenn man abgesehen von einer vernünftigen Zusammenarbeit, dies auch auf einer persönlich positiven Ebene tut. Wie ich weiß, ist es dir auch nicht ganz fremd, eine ähnliche Grundhaltung zur Frage der Politik einzunehmen.

 

Für den KWK-Zuschlag heißt das das, was ich vorhin auch sagte, nämlich dass Niederösterreich und Wien darin übereinstimmen, dass man dies bundeseinheitlich regeln soll. Das scheint mir ein sehr vernünftiger Grundansatz zu sein. Es werden daher keine männerfreundschaftsstrapazierenden zukünftigen Gespräche in dieser für Österreich so bedeutenden Causa erfolgen müssen. Wir können uns daher wieder auf andere, wie ich meine, für die Zukunft dieses Landes bedeutendere, Fragen als den KWK-Zuschlag konzentrieren und daher dann in sinnhafter Weise die Männerfreundschaft unter Umständen für Wichtigeres strapazieren.

 

Im Übrigen freue ich mich darauf, dass hoffentlich nach den nächsten Landtagswahlen in Niederösterreich eine Frau Landeshauptmann ist. Dann kann man das sozusagen im Gender Mainstreaming entsprechend wechseln, dass dann auch eine Männerfreundschaft daraus wird, was mir - wie jeder weiß - dabei im Prinzip sehr viel lieber ist. Ich denke, es wird schon gehen. (Allgemeine Heiterkeit.)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Wir kommen zur dritten Zusatzfrage. Sie stellt Herr Abg Dr Tschirf. - Bitte.

 

Abg Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Landeshauptmann!

 

Ich möchte wieder zu dem zurückkommen, was vor allem die Wiener Steuerzahler, die Wiener Bürger, betrifft. Der KWK-Zuschlag bemisst sich auch auf Grund der Ineffizienz von Wienstrom und das ist eine Möglichkeit gewesen, über diese Ineffizienz auf Kosten des Wiener Stromkundens darüber zu kommen. Es ist Ihnen aber klar, dass mittelfristig sehr wohl von Ihnen als Eigentümer dieser Wienstrom Schritte gesetzt werden müssen, damit dieses Unternehmen auch eine Zukunft hat.

 

Haben Sie vor, diese Schritte auch zu setzen?

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Bitte, Herr Landeshauptmann.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Herr Abgeordneter!

 

Ich sage einmal abgesehen davon, dass ich schon konkretere Fragen von Ihnen gehört habe, als die eben vorgetragene ... (Abg Dr Matthias Tschirf: Ich meine es sehr ernst!) - Ich auch.

 

Aber ich werde mich im Hinblick auf die Ineffizienz der Wiener Energiewerke im Besonderen mit zwei Aufsichtsräten unterhalten und von ihnen Ratschläge hören, wie man die Ineffizienz bei den Wiener Stadtwerken und insbesondere bei den Wiener E-Werken beseitigen kann. Es sind beides erfahrene Leute aus der Wiener Wirtschaft, die sicherlich entsprechende Ratschläge geben können, wie man dies verbessert.

 

Wie dem auch immer sei, ich verweise noch einmal darauf, dass mir der Lösungsansatz nicht darin erscheint, dass ich eine Politik mache und Politikvorschläge unterbreite, die eindeutig zu Lasten Wiens gehen. Sie sollten sich vielleicht einmal überlegen, ob Sie Ihren Eid nur auf das Wirtschaftsministerium geschworen haben oder nicht auch auf die Interessen Wiens dabei, ob man solche Vorschläge tatsächlich umsetzt.

 

Ich denke, dass es sehr viel besser ist, Herr Klubobmann, dass wir versuchen, jenen Vorschlag aufzugreifen - Sie wissen das wahrscheinlich besser als ich -, den wir schon im Vorfeld der Entstehung dieses Gesetzes unterbreitet haben, was nunmehr auch Niederösterreich macht, und vielleicht dadurch, dass auch Niederösterreich diesen Vorschlag gemacht hat, über die Vereinheitlichung und die Gemeinsamkeit von diesen Zuschlägen in ganz Österreich, und zwar von allen, dann entsprechend zu einer Lösung zu kommen. Ich hoffe sehr, dass das Bundesministerium, das dafür zuständig ist, oder die Bundesministerien, die dafür zuständig sind, diesen Vorschlag entsprechend aufgreifen, denn darin scheint mir tatsächlich die Zukunftslösung zu sein und nicht in in Fragestunden eingebrachten Unterstellungen, wie ich sie soeben gehört habe.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Wir kommen zur vierten Zusatzfrage. Herr Abg Dr GÜNTHER, bitte.

 

Abg Dr Helmut GÜNTHER (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Landeshauptmann!

 

Zum Strompreis zurück: Für Ökostrom, also Strom aus Windenergie, aus Kleinkraftwerken, aus biologischen Materialien, wird ein Zuschlag von 0,72 Groschen berechnet. Derzeit wird zirka 1 Prozent der Energie aus Ökostrom eingeliefert. Das ist auf

 

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