Gemeinderat, 12. Sitzung vom 25.03.2026, Wörtliches Protokoll - Seite 28 von 121
StRin Mag. Elke Hanel-Torsch (SPÖ): Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Mag. Hanel-Torsch, ich gratuliere recht herzlich. Das Gelöbnis gemäß § 35 der Wiener Stadtverfassung müssen wir jetzt noch machen, dass die Stadträtinnen und Stadträte vor dem versammelten Gemeinderat das Gelöbnis im Sinne des § 32 der Wiener Stadtfassung abzulegen haben.
Ich bitte den Herrn Schriftführer, die Gelöbnisformel zu verlesen, und die Stadträtin nach der Verlesung der Formel auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten: "Ich gelobe", zu leisten. Ich bitte um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Nikola Poljak, BA, MA: Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Elke Hanel-Torsch.
StRin Mag. Elke Hanel-Torsch (SPÖ): Ich gelobe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke. - Das Gelöbnis ist somit geleistet. Recht herzlich willkommen im Wiener Gemeinderat. Gratuliere. (Beifall von SPÖ, NEOS und GRÜNEN sowie von GR Michael Stumpf, BA und GR Harald Zierfuß.)
Wir kommen nun zur Post 3. Sie betrifft die Wahl einer Vizebürgermeisterin. Im Sinne des § 34 Abs. 5 der Wiener Stadtverfassung schlägt die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates für die Wahl einer Vizebürgermeisterin Frau Amtsf. StRin Barbara Novak vor. Da wir diese Wahl ebenfalls mittels Stimmzettel, diesmal in rosa, durchführen werden, darf ich wieder die Schriftführer bitten, zur Stimmabgabe aufzurufen, und die aufgerufenen Wahlzettel mitauszufüllen, bei Ja oder bei Nein ein Kreuz machen.
Ich darf wieder die bewährten Wahlprüfer Martina Ludwig-Faymann, Mag. Dietbert Kowarik, Dr. Jennifer Kickert, Thomas Weber und Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc bitten, als Wahlprüfer zu fungieren. Sie haben festgestellt, dass die Urne leer ist. Auch ich habe einen Blick hineingeworfen. Daher darf ich die Schriftführer bitten, nun die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, damit wir die Wahl einer Vizebürgermeisterin durchführen können. - Bitte schön.
Schriftführer Nikola Poljak, BA, MA: Mayer, Abrahamczik, Ackerl, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Arsenovic, Aslan, Bakos, Bambouk, Baxant, Bernecker-Thiel, Berner, Blind, Bozatemur, Brucker, Burian, Bussek, Däger-Gregori, Deutsch, do Amaral Tavares da Costa, Edelmann, Ellensohn, Frühmesser-Götschober, Gara, Gorlitzer, Gremel, Gudenus, Guggenberger, Guggenbichler, Haase, Hanke, Holzmann, Hu, Huemer, Hungerländer, In der Maur-Koenne, Irschik - tut mir leid für den Patzer vorhin -, Karner-Kremser, Keri, Kickert, Korosec, Kowarik, Krauss Maximilian, Kreutzinger, Laschan, Löcker, Ludwig-Faymann.
Schriftführer Lorenz Mayer: Lugner, Mader, Mahdalik, Malle, Mautz, Meidlinger, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Obrecht, Olischar, Ornig, Pany, Pipal-Leixner, Poljak, Prack, Reindl, Resch, Rezaei, Rompolt, Rychly, Šakić, Saurer, Schmid Gerhard, Schmid Roman, Schneckenreither, Schober, Schulz, Schütz, Seidl, Sequenz, Spitzer, Stadler Felix, Stadler Paul Johann, Stark Harald, Stumpf, Sucher, Taborsky, Taucher, Trinko, Tufegdzic, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wirnsberger, Worotynski und Zierfuß.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: So. Hat jemand nicht gewählt? - Das ist nicht der Fall. Damit erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen. Ich darf die Wahlprüfer bitten, das Wahlergebnis festzustellen, die Sitzung ist unterbrochen. Bitte wieder im Saal bleiben, danke.
(Unterbrechung um 11.58 Uhr.)
(Wiederaufnahme um 12.04 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir setzen die Sitzung fort.
Das Ergebnis der Wahl einer Vizebürgermeisterin lautet: Abgegebene Stimmzettel: 97, ungültig: 0, 60 Ja, 37 Nein. (Anhaltender, stehend dargebrachter Beifall bei SPÖ und NEOS sowie Beifall bei GRÜNEN und ÖVP. - Die neue Vizebürgermeisterin wird von Mitgliedern des Gemeinderates beglückwünscht.)
So, ich darf bitten, wieder die Plätze einzunehmen. Mit den somit abgegeben 60 gültigen Ja-Stimmen ist Frau Amtsf. StRin Barbara Novak als Vizebürgermeisterin gewählt.
Ich frage dich daher, Frau VBgm.in Barbara Novak, nimmst du diese Wahl an?
Amtsf. StRin Barbara Novak, MA: Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich gratuliere recht herzlich zur Wahl zur Vizebürgermeisterin der Stadt Wien. Omi (in Richtung Besuchergalerie), es ist geschafft. Ich gratuliere. (Beifall bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN.)
Für die Erledigung des nächsten Tagesordnungspunktes - das ist die Wahl einer amtsführenden Stadträtin - ist eine Sitzung des Stadtsenates erforderlich. Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer zu meiner Rechten zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln. Ich unterbreche daher die Sitzung für die Dauer der Stadtsenatssitzung. Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung von 12.07 Uhr.)
(Wiederaufnahme um 12.17 Uhr.)
Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf.
Der Stadtsenat hat in seiner soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung den Beschluss gefasst, für die Wahl zur amtsführenden Stadträtin der Verwaltungsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen Frau StRin Mag. Elke Hanel-Torsch vorzuschlagen.
Wir kommen nun zur Post 4, sie betrifft die Wahl einer amtsführenden Stadträtin. Auch diese Wahl wird mit Stimmzettel durchgeführt, das Prozedere ist ja allen bekannt. Es ist wieder Ja oder Nein anzukreuzen. Ich darf daher die Wahlzeugen, die Wahlprüfer bitten, wieder ihre Tätigkeit aufzunehmen: Mag. Martina Ludwig-Faymann, Mag. Dietbert Kowarik, Dr. Jennifer Kickert,
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