Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.11.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 69 von 74
auch in der DDR. Da gab es die ... (GR Ernst Woller: Was wollen Sie uns eigentlich sagen?) Ich repliziere ... (GR Ernst Woller: Was ist die Quintessenz?) Ich repliziere ein bissel, ich repliziere ein bissel. Und in der DDR gab es die VEB (GR Ernst Woller: Was hat die Rede für einen Sinn?), das waren die volkseigenen Betriebe. (GR Ernst Woller: Was für einen Sinn? – Aufregung bei der SPÖ.) Na, ich repliziere ein bisschen, ich komme schon, keine Sorge, ich komme schon darauf hin, keine Sorge.
Der Kollege Maresch hat uns auch erklärt, wie schlecht wir bei der Nationalratswahl abgeschnitten haben.
Mmmmh, na, die GRÜNEN waren aber sensationell im 7. Bezirk, wo sie den Bezirksvorsteher haben: Minus 0,21 Prozent! Na, eine so großartige Leistung war das aber auch nicht wirklich!
Im 8. Bezirk, Josefstadt: die GRÜNEN minus 1,38 Prozent. Das haben Sie uns nicht gesagt, Kollege Maresch! Das wäre auch (GR Mag Rüdiger Maresch: Ein bisserl weniger!) eine Erwähnung wert gewesen. Ich weiß schon, dass die Mariahilfer Straße nicht in Floridsdorf ist. Da haben die GRÜNEN auch dazugewonnen, nämlich gnadenlose 0,06 Prozent, und die Freiheitlichen 1,62 Prozent. (Aufregung bei GR Mag Rüdiger Maresch.) Na, na, muss man sagen. So, das war es jetzt. Ich musste replizieren, Kollege Maresch, ich habe jetzt ein bisserl replizieren müssen. Ich hätte es ja nicht gemacht, Kollege Maresch, ich hätte es ja wirklich nicht gemacht, aber da habe ich replizieren müssen.
So, und jetzt kommen wir zur Mariahilfer Straße. Die Mariahilfer Straße ist sicherlich jetzt eine, also spätestens jetzt ist sie eine der bekanntesten Straßen in Österreich. Nur „bekannt“ heißt nicht unbedingt positiv, jetzt ist es negativ behaftet. Früher hat man gesagt, Mariahilfer Straße gut, Kärntner Straße gut oder die Getreidegasse in Salzburg gut. Jetzt ist es nur mehr negativ behaftet. Und bei mir ist es so, da sind ja Kindheitserinnerung mit der Mariahilfer Straße verbunden, als sie tatsächlich noch etwas Schönes war, wenn man vor Weihnachten dort hingefahren ist. Da hat es von Floridsdorf eine Buslinie gegeben, da hieß das Ganze noch Am Spitz, den Franz-Jonas-Platz hat es noch nicht gegeben. Da ist man halt mit dem Bus dann reingefahren. Das ist wirklich so eine nette Kindheitserinnerung. Da gab es noch das berühmte Kaufhaus Herzmansky, längst insolvent, gibt es längst nicht mehr. Den Gerngroß hat es damals auch schon gegeben. Ich mache jetzt keine Werbung. Das sind so schöne Erinnerungen. Und seit zwei Jahren haben wir eigentlich nur mehr das Chaos. Die Taxilenker sind heute schon angesprochen worden. Ich bin auch vor Kurzem mit dem Taxi gefahren, aber nicht in die Mariahilfer Straße. Ich fahre dort gar nicht mehr hin, weil ich mich ganz einfach nicht auskenne. Interessant war, was der Taxilenker sagte. Er hat schon Angst, wenn ein Fahrgast verlangt, in die Mariahilfer Straße gebracht zu werden. Das heißt, ein Berufskraftfahrer, der Taxilenker hat schon Angst, wenn er hinfahren muss. Umgekehrt ist es natürlich auch so, wenn er in die Mariahilfer Straße gerufen wird und dort einen Fahrgast aufnehmen soll. Also es ist interessant. Die Taxilenker fürchten sich bereits, weil wir das Chaos haben. Es kennt sich (Aufregung bei GR Mag Rüdiger Maresch.) halt keiner aus.
Der Kollege Margulies ist eh da, ja. Kollege Margulies, Sie haben am Montag gesagt, diese ganze Causa ist zur Freude der Opposition. Na ja ...(GR Dipl-Ing Martin Margulies: Ach so?) Oh ja, haben Sie gesagt, Kollege Margulies, es war am Montag: „Zur Freude der Opposition.“ Also zugegeben, das hieße jetzt, politisch gesehen, wenn man den Vergleich aus dem Fußballsport hernimmt, ein klassisch aufgelegter Elfmeter. Das ist jetzt von der rot-grünen Stadtregierung der klassisch aufgelegte Elfmeter. Also bitte, danke, bitte einzunetzen. Aber ich glaube nicht, dass sich jemand freut, weil Steuergeld sinnlos verpulvert wird. Es wird ein Steuergeld sinnlos rausgeschmissen. (Beifall bei der FPÖ.)
Da wir ja alle Steuerzahler sind, freut sich in Wahrheit keiner darüber. Da kann sich keiner darüber freuen, wenn es beim Fenster hinausgeschmissen wird.
Jetzt kommen wir zu den Medien. Der Bürgermeister und Landeshauptmann Häupl war ja letzten Sonntag in der „Pressestunde“. Sein Ziel und sein Wunsch ist, eine Fußgängerzone mit größtmöglicher Akzeptanz zu errichten. Na, ich glaube, das wollen wir alle. Ich glaube, da sind wir uns als Opposition, als Regierung einig. Da wird nicht einer sagen, nein, ich möchte keine, ich möchte eine ... (GR Mag Rüdiger Maresch: Sie haben gerade gesagt, das wollen alle!) Das hat der Bgm Häupl gesagt, der Bgm Häupl in der „Pressestunde“: Eine Fußgängerzone mit größtmöglicher Akzeptanz. ORF-„Pressestunde“ letzten Sonntag, 17.11. (GR Mag Rüdiger Maresch: Sie haben das ja gerade gesagt, das wollen alle!) Das habe ich nicht. Nein, nein, Kollege, nein, das habe ich nicht gesagt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist ja peinlich! Gerade vorhin!) Nein, nein, nein, also ... (GR Mag Rüdiger Maresch: Der Mann weiß nicht, was er gesagt hat!) Mit größtmöglicher Akzeptanz, ja. Wir wollen ein Projekt mit größtmöglicher Akzeptanz, stimmt. Mit größtmöglicher Akzeptanz. Ich komme gleich darauf zurück. Ich komme gleich darauf zurück.
Was haben wir da für Ausdrucke? „Kronen Zeitung“ vom 12.11.: „Renate Kaufmann, Mariahilfer Bezirkschefin ist eine brave Genossin. Sie sagt ihre Meinung auch sehr direkt und hat in Sachen Mahü ihren Beitrag zum Chaos geleistet. Das brachte ihr in der Wiener SPÖ herbe Kritik ein. Nun schlägt sie zurück. Sie antwortet einem erbosten Bewohner aus der Windmühlgasse“... Da fährt jetzt der 13A, dafür hat es auch schon eine Demonstration gegeben, da haben sich die Leute dort auf die Straße gestellt, jetzt fahrt gar keiner, das ist auch nicht schlecht. Dieser Bewohner hat das Schreiben von der Renate Kaufmann gekriegt, ist mit der Routenführung nicht zufrieden. Und was sagt jetzt die Frau Bezirksvorsteherin? „Ich kann Ihren Unmut durchaus verstehen. Ich bin über die aktuelle Entscheidung vom Herrn Bgm Häupl und Frau VBgmin Vassilakou genauso enttäuscht und entsetzt wie Sie. Diese Variante hat nur Nachteile. Ich kann Sie deshalb nur bitten, Ihren Unmut auch bei den Entscheidungsträgern“ - also Häupl und Vassilakou – „kundzutun.“
Ich glaube, der Helmut Qualtinger ist heute auch
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