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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 26.09.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

(02737-2013/0001-GFW; MA 5, P 65) Die Subvention an die nachstehend angeführte Vereinigung in der Höhe von 17 216 EUR wird genehmigt und zwar:

 

Haushaltsstelle

1/0600/757                   Volkshilfe Wien            17 216 EUR

 

6. Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 21 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 21,19, 1, 2, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 31, 56, 51, 33, 37 und 42.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

7. (02908-2013/0001-GJS; MA 56, P 21) 1) Für die Erweiterungen von allgemein bildenden Pflichtschulen im 11., 14., 16. und 21. Bezirk wird ein Sachkredit in der Höhe von 22 426 112 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 185 661 EUR ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Auf Grund des Motivenberichtes wird der Magistrat ermächtigt, mit der Wiener Infrastruktur Projekt GmbH, 2, Messeplatz 1, den vorgelegten Vertrag zur Übernahme von Projektmanagementleistungen für die genannten Erweiterungen von allgemein bildenden Pflichtschulen abzuschließen.

 

(Getrennte Abstimmung über die Position 2)

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Christoph Chorherr, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Dr Wolfgang Aigner, GR Heinz Vettermann und GR Mag Günter Kasal.)

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

8. (02765-2013/0001-GJS; MA 11, P 19) In Abänderung der bereits bestehenden Verträge wird im Sinne des Magistratsberichtes die Anpassung bzw Erhöhung der Tagsätze für folgende Gesamtvertragseinrichtungen genehmigt:

 

Beim Caritasheim Am Himmel für eine besonders betreuungsintensive Gruppe mit 8 Minderjährigen auf 204 EUR (Umsatzsteuer befreit + 4 % AZ) rückwirkend mit 1. Jänner 2013 und das Clara-Fey-Kinderdorf (ausschließlich für Kinder ohne Pflegegeldstufe) auf 138 EUR (Umsatzsteuer befreit + 4 % AZ) rückwirkend mit 1. Jänner 2013. Der Mehraufwand für die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in den angeführten Gesamtvertragseinrichtungen ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4391/728 bedeckt.

 

(Rednerin: GRin Mag Ines Anger-Koch.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch

 

9. (02881-2013/0001-GIF; MA 57, P 1) Die Förderung an den Verein Sprungbrett – Mädchenberatung, Mädchenbildung, Mädchenforschung für den Arbeitsbereich Beratungsstelle in der Höhe von 14 050 EUR für das Jahr 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch

 

10. (02882-2013/0001-GIF; MA 57, P 2) Die Förderung an den Verein COURAGE – Österreichisches Institut für Beziehungs- und Sexualforschung, Kurzform COURAGE für den Arbeitsbereich Beratungsstelle COURAGE Wien in der Höhe von 31 140 EUR für das Jahr 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

11. (02883-2013/0001-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not in der Höhe von 193 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Godwin Schuster

 

12. (02886-2013/0001-GIF; MD-EUI, P 7) Die Subvention an die Volkshilfe Solidarität in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt SASTIPE – Roma Gesundheitsprojekt in Sombor/Serbien wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(PGL - 03277-2013/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Mag Wolfgang Jung und GR Dr Wolfgang Aigner betreffend vorzeitige Auflösung des Gemeinderates wird abgelehnt.

 

(02887-2013/0001-GIF; MD-EUI, P 8) Die Subvention an Licht für die Welt – Christoffel Entwicklungszusammenarbeit in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Umfassende Augenversorgung im ländlichen Assam/Indien wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02888-2013/0001-GIF; MD-EUI, P 9) Die Subvention an den Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Gesundheit für Frauen in Nordkenia wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02889-2013/0001-GIF; MD-EUI, P 10) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Tageszentrum für Menschen mit Behinderungen/Ukraine wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02890-2013/0001-GIF; MD-EUI, P 11) Die Subvention an HOPE’87 (Hundreds of Original Projects for Employment) in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Unterstützung der Gesundheit senegalesischer Frauen/Senegal wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

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