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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 110

 

Toiletten und Hundebademöglichkeiten bereichert und bei den Baumpflanzungen auf der Insel längst die eineinhalb Millionengrenze überschritten. Am linksseitigen Donauufer werden die letzten fehlenden Elemente beim Hochwasserschutz ergänzt, um neben Wien auch den niederösterreichischen Anrainergemeinden Jahrtausendhochwässer, so wie wir sie 2002 erleben mussten, tunlichst zu ersparen.

 

Damit können im Wiener Donauraum die Bereiche Hochwasserschutz für Mensch und Natur, Energiegewinnung aus dem Kraftwerk Freudenau, mannigfache Freizeitmöglichkeiten für hunderttausende erholungssuchende Wienerinnen und Wiener bei optimaler öffentlicher Verkehrsanbindung kombiniert werden.

 

Allen, die an diesem Gesamtkunstwerk Donauinsel seit Jahrzehnten ihren Anteil hatten und haben, gebührt jedenfalls Applaus und Anerkennung des Gemeinderates. Die Mitarbeiter der MA 45 - Wiener Gewässer stehen jetzt stellvertretend für die verantwortlichen Väter der Wiener Donauinsel. Herzlichen Dank dafür!

 

Meine Damen und Herren! Eine gute Umweltpolitik ohne eine effiziente Verkehrs- und Energiepolitik wäre eine halbe Sache. Daher können wir mit Genugtuung feststellen, dass die Wiener ihren Wiener Linien Jahr für Jahr Fahrgastzahlen mit neuen Rekorden im wahrsten Sinne des Wortes einfahren, dass der Radverkehr ständig steigt, dass wir beim Modal-Split, also dem Anteil aller unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer am gesamten Verkehrsaufkommen, den Turnaround beim Vorrang der sanften Mobilität gegenüber dem motorisierten Individualverkehr geschafft haben. Dieser Trend wird nächstes Jahr noch durch die Verbilligung der Jahresnetzkarten auf 365 EUR und die Reduzierung der Monatsnetzkarten genauso wie die weitere Inbetriebnahme von 20 Ulf-Garnituren neben 230 bestehenden Niederflurtramways zügig fortgesetzt werden.

 

All diese Erfolge sowie die gesamte Umwelt- und Klimapolitik unserer Stadt sind national und international vorbildlich, machen berechtigt stolz und geben keinen Platz für ständiges Geraunze und auch nicht für das – so nehme ich an – von den nächsten Rednern, beginnend beim Herrn Dipl-Ing Stiftner und den folgenden Freiheitlichen, erwartbare Schlechtreden der Opposition. Auch wenn es die ÖVP und vor allem die Freiheitlichen nicht hören wollen: Diese absoluten Spitzenplätze Wiens bei den jährlichen Rankings von Mercer und Economical Intelligence Unit bei deren weltweiten Erhebungen der Lebensqualität sowie der jüngst veröffentlichte Vergleich der Landeshauptstädte bei den Feinstaubbekämpfungen sind keine von Wien bestellten Gefälligkeitsgutachten, und sie sind auch nicht Programme, damit irgendwelche Wirtschaftsbosse die Standortscheidungen treffen, sie sind vielmehr der objektiv erhobene Status Wiens, nicht zuletzt bei allen Kriterien erfolgreicher Umweltpolitik.

 

Meine Damen und Herren der Opposition! Bei allem Verständnis für das Einfordern punktueller Verbesserungen – das sollte sich die Opposition dieses Hauses endlich ins Stammbuch schreiben –: Weltmeister der Lebensqualität und zahlreiche Awards müssen hart erarbeitet werden. In Wien haben wir das jedenfalls geschafft.

 

Unbeschadet der beschriebenen soliden Basis und trotz elementarer Wirtschaftskrise sowie massivem Druck auf alle öffentliche Haushalte und damit natürlich auch auf das Wiener Budget wird es aber in Wien keinen Stillstand in umweltpolitischen Belangen geben.

 

Lassen Sie mich bei den Vorhaben der MA 31 des Wasserwerks beginnen, hat doch die nach 16 Jahren unvermeidbar gewordene Gebührenanpassung zu beträchtlicher oppositioneller Erregung geführt. Das Wiener Rohrnetz inklusive der Hauszuleitungen bis zu den 102 000 Wasserzählern hat eine Länge von zirka 3 300 km, also der Distanz von Wien bis zu den Kanarischen Inseln oder, um in Europa zu bleiben, Wien – Kreta und retour. Gut 10 Prozent davon sind Graugussrohre aus der Zwischenkriegszeit oder den 1960er und 1970er Jahren. Sie unterliegen einer hohen Bruchgefahr, werden vom enormen Verkehrsgeschehen auf den Straßen natürlich strapaziert, verursachen punktuelle Wasserverluste und sind extrem sanierungsbedürftig. So werden im kommenden Jahr allein 67 Millionen EUR der prognostizierten und von Ihnen so heftig kritisierten 182 Millionen EUR Einnahmen für Investitionen und Erhaltungsmaßnahmen in das Wiener Rohrnetz vorgesehen. Dabei dienen das Netzinformationssystem, die Netzüberwachung und innovative Grabungstechniken, sogenannte NoDig-Verfahren zur Schonung der Straßenoberflächen, als moderne technologische Instrumente.

 

Einige besondere Vorhaben – nachdem ja jeder Mandatar und jede Mandatarin natürlich das Interesse seines eigenen Bezirks vorrangig sieht – seien hier besonders erwähnt: in Döbling der Bereich der Grinzinger Allee; am äußeren Gürtel vom Lichtenwerder Platz im 9. Bezirk bis zur Kreuzgasse im 18. Bezirk; in Ottakring Enenkelstraße, Wiesberggasse bis zum Gutraterplatz; auf der Wieden die Mommsengasse und deren Umgebung; der gesamte neue Bahnhof Wien mit der notwendigen unterirdischen technischen Infrastruktur, um die Wasserversorgung dort von der ersten Stunde an sicherzustellen; in Liesing die Kolbegasse; in Meidling die Weißenthurngasse und die gesamte Tivolisiedlung; in Margareten die Diehlgasse; in Simmering die dortige Hauptstraße; im 14. Bezirk die Waidhausenstraße und in der City das Wassernetz rund um das Burgtheater und die Wassereinrichtungen am Platz Am Hof. Und so weiter und so fort. Ich möchte mich da nicht weiter im Detail verlieren.

 

Wesentlich bei der Infrastruktur der Wasserwerke: Die Aquädukte Leasing und Baden werden saniert, der Wasserbehälter Dreimarkstein völlig neu gebaut, das Kraftwerk Nasswald erweitert und zahlreiche der in Wien von der Optik her doch so geschätzten Monumental- und Denkmalbrunnen, darunter die Highlights Hochstrahlbrunnen und die beiden Brunnen hier hinter uns am Rathausplatz, werden erneuert.

 

Zu den Plänen der MA 48 wird mein Kollege GR

 

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