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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 51 von 110

 

nicht so weit, dass sie einen Lehrabschluss erreichen, die haben ein Problem, und es hat natürlich dann in weiterer Folge die Wirtschaft ein Problem, dass sie diese Leute unterbringt. Aber gerade das, gerade die Investitionen, statt in Werbemillionen und so weiter, hineinzustecken, wer investiert in die Jungen, die sind nämlich in Wirklichkeit unsere Zukunft, die sind die Wirtschaft von morgen, die sollen sie tragen, und wir schauen zu. Wir haben zwar besser gelernt als vor 30 Jahren, da haben wir ja 20 Jahre nur zugeschaut, wir haben da besser gelernt, wir haben es zumindest schon erkannt, aber wir tun noch immer zu wenig. Und das Interessante ist, dass man das zwar öffentlich nicht hören kann und es wird auch nicht gesagt, weil der Druck so massiv ist, aber hinter vorgehaltener Hand hört man das überall, nämlich auch dort, wo ausgebildet wird, von Lehrern, von pädagogischem Personal, aber auch von den Schülern. Und schauen wir, wie das dann ausschaut, auch wenn jemand als Jugendlicher zum AMS geht und sagt, ich hätte gerne den und den Beruf erlernt, oder ich hätte da schon eine Garantie, eine Zusage, und den Leuten, die zum Beispiel Zahntechniker lernen wollen, das AMS ganz einfach sagt, das geht nicht, (GR Mag Rüdiger Maresch: Ah so, aber da habt Ihr ja einen Experten dabei!) das ist nicht vorgesehen und die sagen, sie zahlen sich die Ausbildung selber, dann sagt das AMS, dann kriegst du keine Unterstützung mehr. Und das ist das große Problem, und deswegen: Das Budget widerspiegelt Belastung, Armut, Arbeitslosigkeit, Inflation, Mindestsicherungsbezieher, Ausgaben für die Grünen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort gemeldet ist GRin Schütz. Ich erteile es ihr

 

14.48.15

†GRin Angela Schütz (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Frau Stadträtin! Frau Vorsitzende! Werte Damen und Herren!

 

Gesundheit ist ein wichtiges Kapital. Wie wir ja auch schon vermehrt gehört haben, dass in Zeiten, wo es immer stressiger wird und wo Burn-out, Depressionen und andere Erkrankungen an der Tagesordnung sind, die sich natürlich auch stark auf die Haut auswirken, Entspannung immer wichtiger wird. Daher haben wir Freiheitliche ja schon seit Jahren gefordert, und ich denke an Walter Prinz zurück, der das schon Ende der 80er Jahre immer wieder gefordert hat, das Heißwasser am Flugfeld Aspern einerseits für Wärme und andererseits auch für Gesundheit, Naherholung und Entspannung zu nutzen.

 

Das Thema Heizen ist uns jetzt erfüllt worden, es wird ja jetzt bis 2014 ein Geothermiekraftwerk gebaut. Und jetzt muss man noch darüber nachdenken, wie man diese wunderbare Therme, die eine tolle Zusammensetzung an Salz, Mineralstoffen, Alkalien und Magnesium enthält, auch für Hautkrankheiten beziehungsweise zum Entspannen und Erholen nutzen kann. Ich weiß, wir haben Oberlaa, aber Oberlaa ist weit weg vom 22. Bezirk und von dem riesigen Bebauungsgebiet und den Flächen und Wohneinheiten, die jetzt entstehen, und die Menschen brauchen bei dem Stress nicht auch noch den Stress der Straße, sondern sie wollen sich schnell in der Nähe erholen können. Und deshalb stelle ich gemeinsam mit den GRen Toni Mahdalik, Dr Alfred Wansch, Karl Baron und Dr Peter Frigo folgenden Beschlussantrag über die Nutzung des Heißwasservorkommens unter der Seestadt Aspern:

 

„Die zuständigen Stadträtinnen für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerbeteiligung sowie Gesundheit und Soziales mögen die Heißwasservorkommen unter dem Asperner Flugfeld auch bezüglich einer Nutzung für Heil- und Thermalzwecke prüfen.

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt.“ (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Laschan. Ich erteile es ihr.

 

14.50.34

†GRin Dr Claudia Laschan (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte auf das Kaiserin-Elisabeth-Spital zurückkommen, weil ich es als politisch Verantwortliche im 15. Bezirk für notwendig finde, dazu Stellung zu nehmen. Ich habe das beim Rechnungsabschluss auch gemacht, und muss daher auch einiges wiederholen. Wir haben uns, und vor allem meine Vorgängerinnen und Vorgänger, in einem massiven Ausmaß darum bemüht, dass das Kaiserin-Elisabeth-Spital laufend auf dem technischen und medizinischen Standard bleibt, dass es dem Bezirk und der Stadt erhalten bleiben kann, weil wir, und da zähle ich mich dazu, ich habe dort immerhin famuliert, nämlich freiwillig mehre Monate, weil ich mich gar nicht trennen konnte, und war ganz unglücklich, dass ich dann dort den Turnus nicht machen konnte. Also ich habe eine große emotionale Beziehung zu diesem Spital und auch aus politischen Gründen, weil wir uns immer gefreut haben, ein so schönes, gutes Spital im Bezirk zu haben.

 

Wenn aber allerdings - und da zitiere ich einen Vorvorgänger, der sich bei der Bürgerversammlung Kaiserin-Elisabeth-Spital zu Wort gemeldet hat - irgendwann der Punkt gekommen ist, wo man einsehen muss, dass ein 112 Jahre altes Haus nicht mehr auf dem technischen und medizinischen Standard zu halten ist, nämlich wenn man sorgsam mit den Steuermitteln umgeht, denn möglich ist alles, wenn man genug Geld hineinsteckt, nur wenn es ein dermaßen kostenintensiver Aufwand wäre, dass es gegenüber den Steuerzahlern nicht mehr vertretbar ist, dann muss man zur Kenntnis nehmen - schmerzlich aber doch - dass dieses Gebäude in dieser Funktion nicht mehr erhalten werden kann. Und aus dieser Erkenntnis heraus haben wir rasch, und rascher geht’s gar nicht, reagiert und haben erreicht und gemeinsam ausgemacht, dass es dort für den 15. Bezirk eine Weiterentwicklung geben wird, nämlich auf gesundheitspolitischer Ebene, und vor allem im Sinne der Bevölkerung. Auch die FPÖ ist immer der Meinung gewesen, dass es zu viele Akutbetten gibt und zu wenige Pflegebetten, und im Rahmen des Pflegekonzeptes der Stadt Wien ist ja bereits eine neue Form umgesetzt, nämlich dass die Pflegewohnhäuser möglichst wohnortnahe sein sollen und nicht mehr in großen

 

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