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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 115

 

Mainstream entspricht, die keine Blockbuster-Musik ist, oder wie immer man das nennen will, durchaus auch einen schönen Eigendeckungsgrad erreichen kann. Das allein ist schon ein Grund, hier zuzustimmen.

 

Aber wenn man sich anschaut, was da alles gemacht wird. Es werden Konzerte und Musiktheaterproduktionen in Österreich gemacht. Zyklus im Wiener Konzerthaus, Wiener Festwochen, Wien Modern, Festival Out of Control, Salzburger Festspiele, Musikprotokoll Graz, Feldkirch-Festival, Veranstaltungen in Italien, in Deutschland, in Tschechien, in Griechenland, in Luxemburg, Polen, Serbien, Holland und anderen Ländern.

 

Auch die Veranstaltungsorte nur für dieses Jahr 2011 sind durchaus repräsentativ: Wiener Konzerthaus, Theater an der Wien, Radiokulturhaus, Musikprotokoll Graz, Grazer Helmut-List-Halle, Brucknerhaus in Linz, Salzburger Festspiele, Kollegienkirche, Konzerthaus Berlin, Kunstfest Weimar, Kölner Philharmonie, Athen, Onassis Cultural Centre – apropos Onassis: die Frau Stadträtin und Vizebürgermeisterin habe ich heute noch überhaupt nicht gesehen; ah, die kommt erst am Abend dann zu ihrer Geschäftsgruppe; ja, das ist klar –, Amsterdamer Musikgebow und Philharmonie Luxembourg und viele andere mehr.

 

85 Konzerte werden im Jahr von diesem Klangforum absolviert, und auf Grund des hohen Eigendeckungsanteils finde ich es eine durchaus gerechtfertigte Subvention. Und auch wenn viele enttäuscht sind, habe ich nur vier Minuten gebraucht. Wir werden dem zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung.15.47.00 Wer der Postnummer 21 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Auch hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.

 

15.49.12Es gelangt nunmehr die Postnummer 1 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Änderung der Dienstvorschrift für Aushilfs- und Saisonbedienstete 1997. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag Krotsch, die Verhandlung einzuleiten.

 

15.49.45

Berichterstatterin GRin Mag Nicole Krotsch: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Herzog. Ich erteile es ihm.

 

GR Johann Herzog (Klub der Wiener Freiheitlichen): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Vorsitzender!

 

Dem vorliegenden Geschäftsstück Nummer 1, Änderung der Dienstvorschrift für Aushilfs- und Saisonbedienstete 1997, stimmen wir zu, obwohl nicht ganz unbekannt ist, dass es dadurch auch Verschlechterungen für einzelne Arbeitnehmer geben wird. Alles in allem ist aber, glaube ich, der Begriff Saison- und Teilzeitarbeit etwas, was generell zu hinterfragen ist. Es ist also etwas, was mit Garantie eine Unsicherheit für die Bediensteten in jeder Hinsicht darstellt.

 

Auch wenn bei der Gemeinde Wien zum Beispiel zehnmonatige Anstellungen vollzogen werden, dann für zwei Monate eine Arbeitslosigkeit festgesetzt wird und dann eine Wiederaufnahme erfolgt, ist das eigentlich eine Vorgangsweise, die sich generell sehr, sehr negativ auf die Bediensteten auswirkt, und es ist auch etwas, was so ein bisschen im Geruch des Frühkapitalismus ist. Obwohl die Bediensteten im Großen und Ganzen rechtlich anteilig abgesichert sind, sind sie dessen ungeachtet gefährdet. Das muss man hier in aller Deutlichkeit sagen.

 

Dessen ungeachtet ist selbstverständliche ein gewisses Ausmaß an Saison- und Teilzeitarbeit notwendig, gar keine Frage, nicht nur im Rahmen der Gemeinde Wien, sondern natürlich in der gesamten österreichischen Wirtschaft. Aber es ist, glaube ich, richtig, wenn man hier den Standpunkt einnimmt, dass die Zahl eine möglichst beschränkte sein soll, um sicherzustellen, dass in erster Linie eben die Vollzeitbeschäftigung, die durchgehende Beschäftigung von Angestellten und Bediensteten notwendig ist.

 

In Wien selbst, von der Gemeinde Wien abgesehen, sind es vor allem Service- und Gastronomiebetriebe, und da werden Arbeitskräfte zumeist, auch wenn zehn Monate möglich sind, in der Regel für sechs Monate bewilligt und eingestellt. Es gibt aber, wie gesagt, hier eine Reihe von Schwierigkeiten, die sich nicht nur aus dem Gehalt heraus ergeben, sondern aus den Arbeitsbedingungen.

 

Wenn man als Teilzeitarbeiter, als Teilzeitbeschäftigter und Saisonarbeiter eingesetzt ist, dann hat man zwar bestimmte Zeiten zu arbeiten, aber wie man weiß, gibt es doch sehr viele Gelegenheiten, wo das umgangen, umschifft wird. Das heißt also, die Rahmenbedingungen der Arbeit stimmen oft genug nicht. Da wird die Teilzeitarbeit nicht eingehalten, sie wird ausgedehnt, keine Frage, und des Weiteren gibt es eben auch All-in-Verträge ohne Überstundenentgelt. Das ist ganz eindeutig ein Missbrauch, und es wäre daher hier ganz wichtig, dem einen Riegel vorzuschieben.

 

Es kommt zwar eine Gesetzesänderung, die Minderbezahlung strafrechtlich ahnden will, doch die Durchsetzung von solchen Möglichkeiten ist meiner Meinung nach beschränkt. Wenn man sich ansieht, was heute zum Beispiel in Hotelketten einem Stubenmädel bezahlt wird, ist es unglaublich, wie gering eine solche Entlohnung ist. Das ist etwas, was man gar nicht oft genug sagen kann, dass es wirklich in keinem Zusammenhang steht, wenn ein Luxushotel um hunderte Millionen Euro gebaut wird und dann die Beschäftigten dort Mindestlöhne bekommen, wobei sich anscheinend niemand um deren Beseitigung kümmert und schaut, dass es mehr wird.

 

Weiters versucht die EU ja, mit einheitlichen Regelungen neue Gegebenheiten zu schaffen, die sich in dem Sinn sicherlich wieder verschlechternd auf die Arbeitsbedingungen von Saisonniers auswirken. Damit kommt man Konzernen entgegen, die Beschäftigte aus aller Welt, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, von ihrer Zugehörigkeit und unabhängig von den dortigen arbeitsrechtlichen Bedingungen und Standards, in vielen Ländern einsetzbar machen wollen. Das ist also etwas, was man sagen muss.

 

Ein Hauptproblem in Bezug auf Saisonniers und Teil

 

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