Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 60 von 115
nicht mehr so ohne Weiteres bekommen hat. Das Café Museum ist Gott sei Dank wieder einmal in Erhaltung, wie ich höre. Es ist nicht eingegangen, es wird wieder umgebaut. Das Café Schopenhauer gibt es zumindest noch, es ist aber leider geschlossen.
Das heißt also, es gibt eine Reihe von Problemen, die die Kaffeehäuser betreffen, und das sind nicht wenige. Es gibt verschiedene Gründe dafür. Dazu gehört natürlich vordergründig einmal fürs Erste selbstverständlich das Rauchverbot. Das Rauchverbot trifft gerade die Kaffeehäuser massiv und ganz besonders. Das wird man wohl in aller Deutlichkeit sagen müssen. Aber nicht nur. Es ist natürlich auch klar, dass die Kaffeehäuser preislich nicht übermäßig billig sein können. Ich sehe auch völlig ein, dass man für einen kleinen Braunen, für eine Melange oder sonst was 5 EUR zahlen muss, wenn man zwei Stunden drinnen sitzt, sämtliche Zeitungen liest, die Erhaltung eines guten Mobiliars notwendig wird und die Beheizung und alles Mögliche mitgetragen werden müssen. Das sind natürlich Dinge, die wichtig sind, die die Lokale belasten und die natürlich einen großen Umsatz voraussetzen, um ein Kaffeehaus überhaupt erhaltungsfähig zu betreiben.
Wir haben als nächstes Problem, als großes Problem Geschäftsübergaben. Bei vielen Geschäftsübergaben passiert schlicht und einfach, dass eben hohe Mieten verlangt werden. Durch die letzte Mietrechtsnovelle, die die Geschäftsmieten betroffen hat, ist das möglich geworden und ist auch geschehen. Wir haben ja massive Beispiele gehabt. Dazu gehört das Café Servus in der Mariahilfer Straße. Das Café Ritter ist gerade noch gerettet worden. Es wäre ja von den Hauseigentümern eigentlich ebenfalls bereits am liebsten an eine Kette verkauft worden. Das ist aber Gott sei Dank nicht passiert. Ähnliches ist auch mit dem Café Wortner passiert, das einen Pachtvertrag nach der Neuvermietung nicht mehr bezahlen konnte, jetzt aber Gott sei Dank weitergeführt wird. Aber ein Café Servus, das durch Jahrzehnte ein wesentliches Element der Mariahilfer Straße war, ist leider, leider verschwunden. Das muss man sagen.
Das Rauchverbot ist allerdings nicht nur auf Grund der konkreten Lage gefährlich, sondern auch wegen der Zukunftsaussichten. Wir wissen ja nicht, wie es da weitergeht, vor allem im Hinblick darauf, dass allenfalls ein Rauchverbot auch in Schanigärten droht, sodass hier klarerweise eine schwierige Situation gegeben ist.
Das Kaffeehaus als solches ist eine Wiener Institution, die natürlich weit über die Grenzen Wiens und Österreichs hinaus bekannt ist. Wir haben außerhalb von Wien schon einige Städte, wo es so etwas auch gibt, natürlich in Österreich, in Salzburg, in Graz, in Linz bis nach München, keine Frage, aber sonst ist es schon dünn, sonst gibt es nicht viel. Berlin ist eine ziemliche Wüste, was Kaffeehäuser betrifft. Da gibt es gerade das Café Einstein Unter den Linden und sonst nichts. Und diese Einzigartigkeit der Kaffeehauskultur ist etwas, was nicht nur uns Wiener begeistert als Konsumenten, sondern eben auch die Besucher Wiens, die eine Freude haben, ein solches Lokal kennenzulernen.
Daher wünsche ich den Bemühungen des Klubs der Wiener Kaffeehausbesitzer alles Gute, und ich hoffe, sie haben gute Einfälle, um das Kaffeehaus als solches auch weiterzuführen und zu erhalten.
Konkret jetzt noch zu den Rauchern an sich, zu dem Raucherproblem. Das ist eine Sache, die, wie ich glaube, furchtbare Verwirrung auslöst, Unmut auslöst und eine Regelung ist, die nur Unsicherheit verbreitet hat. Es ist also die rechtliche Basis unklar, es ist unklar, wie es weitergeht. Kommt jetzt 2012 eine neue EU-Richtlinie, die dann das Rauchen sowieso verbietet? Kommen andere Dinge, wie das Rauchen in Gasthausgärten zu verbieten? Man weiß es nicht. Die Regelung, dass Lokale ab einer Größe von 50 m² Raucher und Nichtraucher baulich trennen müssen, ist von mir aus einzuhalten, wenn man davon ausgeht, dass da eine Rechtsbasis vorhanden ist, damit Investitionen, die getätigt werden, sich auch rechnen, und nicht, dass derjenige, der 30 000 oder 50 000 EUR in irgendeinen Umbau steckt, irgendwann im Jahre 2012 oder 2013 gezwungen ist, alles wieder umzustoßen und zu verändern.
Wir selber sind ja keine Freunde dieser ganzen Raucherregelung gewesen. Wir glauben, dass der Wahlfreiheit die größte Sorge zugeordnet werden sollte, und wir glauben, dass Raucher- oder Nichtraucherlokal, unabhängig von der Größe, sich orientieren sollte am Willen der Bürger, der Besucher, aber auch an der Entscheidung des Wirtes.
Wir wären, wie gesagt, auch offen gewesen für einfache Regelungen, für eine Trennung von Raucher- und Nichtraucherabteilungen sozusagen, aber hier mit irgendwelchen Sonderregelungen zu kommen und Unklarheiten zu verbreiten, die die Entscheidungsfreiheit des Kaffeehausbesitzers, des Wirtes massivst beschränken, sind etwas, was nicht zum Wohle der ganzen Branche beiträgt.
Dazu kommt noch das Winterwetter in Wien. Ich war irgendwann vor 2006 in Irland und habe zu meiner Überraschung bemerkt – ich habe das nicht so mitbekommen damals –, ich stehe in einem Bierlokal und trinke ein Bier, und dann rennen immer Leute hinaus, ohne zu zahlen. Da war ich ein bisschen überrascht. Was machen die? Nach einiger Zeit habe ich bemerkt, die gehen rauchen und kommen wieder herein. Eine Sache, wie wir sie in Wien ja auch schon kennen, nur der Unterschied ist der: In Irland ist es im Winter auch kühl, aber nicht kalt, es kann vielleicht ein bisschen nieseln, aber nicht mehr. Wir haben jetzt minus 15 Grad gehabt in Teilen Wiens, 8 Grad auf alle Fälle, tagsüber auch tiefe Temperaturen, und das sind natürlich Dinge, die auf die Dauer schon mühsam sind. Dass ein Raucher im Winter hinausgeht und raucht, das macht er vielleicht ein paar Mal, aber dann wird er wahrscheinlich zu Hause bleiben und nicht mehr bereit sein, das Kaffeehaus aufzusuchen. Das ist also ein echtes Problem für die Kaffeehausbesitzer und die Wirte überhaupt, keine Frage. Es sagen ja auch genug Cafetiers, dass von der alten Stammkundschaft der Besucher des Kaffeehauses 80 Prozent Raucher waren. Die werden immer weniger und verschwinden. Und dann wird noch festgestellt, dass sich die Nichtraucher freuen. Es ist ja schön für sie, aber leider
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