Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 59 von 115
versität, Jodl, Technische Universität, Magerl, Technische Universität, Römer, Universität Wien, Dr Sporn, Wirtschaftsuniversität, Prof Swetly, Veterinärmedizinische Universität. Darüber hinaus sitzen ganz wenige Vertreter der politischen Parteien dort, von uns Herr Dr Wansch, von den GRÜNEN Herr Dr Van der Bellen. Er sitzt nämlich in dem Kuratorium eh drinnen, er ist also in Doppelfunktion, Kuratoriumsmitglied und Stadtbeauftragter. Ob das satzungsgemäß überhaupt geht, kann ich mir nicht vorstellen.
Aber was ich eigentlich damit ausdrücken will, diese Vernetzung und dass er den universitären Alltag gut kennt, ist wohl das schwächste aller Argumente, wenn dort Rektoren drinnen sitzen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Die Geschäftsstelle hat derzeit drei, sechs, acht Mitarbeiter, vielleicht hat sie sogar noch mehr Mitarbeiter, das sind alles Akademiker, also acht Akademiker als Mitarbeiter. Und jetzt brauchen wir wieder neue Mitarbeiter? Das kann ja nur auf eine Versorgung von irgendwelchen Nichtmehrmandataren hinauslaufen, denn sonst ist ja diese professionelle Geschäftsstelle von sich aus in der Lage, die Tätigkeit mitzubetreuen, die der Herr Van der Bellen dort angeblich auch wirklich ausführen wird.
Also, meine Damen und Herren, wir bleiben dabei: Für uns ist das Ganze ein Phantomjob. Wir sehen die Kompetenz auch jetzt schon massiv gegeben, was universitäre Vernetzung betrifft. Was er jetzt konkret dort machen wird, werden wir sehen. Es ist auf jeden Fall interessant, wenn es so ist, wie die SPÖ das begründet. Hauptsächlich begründet es die SPÖ ja mit dieser Vernetzung und führt sich damit eigentlich selbst ad absurdum, weil damit ja alle die Kompetenzen, die jetzt schon drinnen sind, dann als Kompetenzen nicht mehr anerkannt wären. Und da würde ich mich als einer der mehreren Rektoren, die da drinnen sitzen, schön bedanken, wenn mir dann ein Professor, der mir als Rektor vielleicht auch noch untersteht – das weiß ich jetzt nicht, ich habe mir nicht mehr gemerkt, welche Rektoren da drinnen sitzen –, etwas über die Vernetzung meiner Universität sagt, die ich schon seit 2001 – denn so lange gibt es diesen Fonds schon – sehr wohl betreibe.
Über die Dotierung des Fonds kann man natürlich streiten. In den letzten 7 Jahren waren das, glaube ich, 54 Millionen EUR. Um zu beurteilen, ob das für Forschungsprogramme genug ist, dazu bin ich nicht Wissenschaftler genug. Darüber kann man jederzeit reden. Aber wenn man schon einen Posten schafft für jemanden, der den grünen Kolleginnen und Kollegen wahrscheinlich zu einem Mandat mehr verholfen hat, dann sollte man einen ehrlichen Posten schaffen und nicht so einen Pseudoposten, den wir auch weiterhin als Phantom des Rathauses bezeichnen werden.
Wir sind selbstverständlich dagegen. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort. Bitte schön.
Berichterstatterin GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch: Ich möchte Sie, meine Damen und Herren, jetzt nicht mit Schmankerln aus dem österreichischen Universitätsalltag erfreuen. Als Gattin eines Vize-Dekans und Mutter eines Senatsvorsitzenden einer österreichischen Universität wäre da einiges zu den Taten oder Untaten der jeweiligen Wissenschaftsministerin zu sagen.
Ich möchte mich aber heute ganz positiv zum Frauentag äußern. Und da meine Kollegin Susanne Bluma heute schon Goethe zitiert hat, schließe ich mich an mit meinem Lieblingszitat des Geheimrates: „Ehret die Frauen! Sie flechten und weben himmlische Rosen ins irdische Leben." (Ruf: Das ist nicht von Goethe, sondern von Schiller.)
Ich bitte um Zustimmung. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Danke schön, Frau Berichterstatterin, für die netten Abschlussworte.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt. Daher bitte ich jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Frau Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu heben. – Das ist mit Zustimmung der SPÖ und der GRÜNEN mehrstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 16 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Schinner, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Katharina Schinner: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Danke. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Herzog. Ich erteile es ihm.
GR Johann Herzog (Klub der Wiener Freiheitlichen): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Vorsitzender!
Der vorliegende Antrag einer Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer ist ja ein ausgesprochen angenehmer Tagesordnungspunkt, zu dem man gerne das Wort ergreift, umso mehr, als hier die Zustimmung selbstverständlich ist. Es ist ja keine Frage, dass das Wiener Kaffeehaus eine ganz besondere Bedeutung für Wien hat. Das Wiener Kaffeehaus, würde ich sagen, existiert, es lebt. Ob es gut lebt, wissen wir nicht so genau, aber es lebt zumindest, es ist auf der anderen Seite aber sicherlich auch bedroht.
Es ist bedroht durch verschiedene Gefahren, die auf es zukommen. Wir haben ja – in den letzten Jahren weniger, in früheren mehr – Schließungen von Traditionskaffeehäusern gehabt, die zutiefst bedauerlich sind, wie ich glaube. Es sind alle möglichen Kaffeehäuser verschwunden, deren Verlust wirklich ein großer ist – das Café Salzgries, das Café Theater an der Wien, das Café Stadelmann vor allem, zum Beispiel, aber auch andere. Im Café Grillparzer, das war an der Nußdorfer Straße, ist jetzt ein tolles Bierlokal drinnen. Es war ein wirklich tolles Kaffeehaus, zwar mit zerschlissenen Sitzen und einem uralten Ober, es war aber an und für sich etwas, wo man wirklich gerne hingegangen ist, weil man die Originalität von solch einem Klima eines Kaffeehauses woanders
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
