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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 29.06.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 110

 

ganz Europa, und ich möchte sogar sagen, auch für die Vereinigten Staaten!

 

Meine Damen und Herren und Frau Korosec! Ich sage Ihnen etwas: Ich habe dem nichts hinzuzufügen. Sie können sich hier herstellen und über die Vergangenheit reden. Da habe ich aber auch ein Beispiel für Sie:

 

Sie dürften sich anscheinend überhaupt nur mit der Vergangenheit beschäftigen, denn in Ihren Ausführungen in Ihrer Rede hier und heute haben Sie sich die meiste Zeit nicht mit dem Rechnungsabschluss 2009 beschäftigt. Jetzt weiß ich schon - bevor ich einen Vorwurf vom Herrn Gemeinderatsvorsitzenden bekomme -, wir haben das Thema sehr weit gesteckt, wir können hier über alles reden, nur: Wenn Sie heute von den „letzten zehn Jahren" sprechen, dann machen Sie auch einen historischen Fehler, Frau Kollegin Korosec, denn von 1996 bis 2001 ist die Österreichische Volkspartei mit uns in einer Koalition gewesen. Das bedeutet, das sind dann nicht zehn Jahre, sondern ein Jahr dieser zehn Jahre haben Sie mit uns gemeinsam die Verantwortung getragen.

 

Und ich sage Ihnen jetzt noch etwas: Damals - aber da sind Sie noch gar nicht im Wiener Gemeinderat herinnen gesessen - haben Sie alle Budgets unterstützt, alle Bereiche, zu denen hier Anträge und Initiativen kamen. Da haben Sie im Prinzip kein Problem damit gehabt, nur weil Sie eben in der Regierung mit drinnen gesessen sind. Sie messen hier diesbezüglich ein bisschen mit zweierlei Maß. Ihnen kann man nur eines sagen - wenn Sie gestern bei der Kulturdebatte aufgepasst hätten: frei nach Johann Nepomuk Nestroy oder Ferdinand Raimund -: „'s ist alles nicht wahr", es ist eigentlich alles nicht wahr! – Oder: Wenn Zeit vergeht - das kennen Sie auch, der Tischler Valentin -, „da streiten sich die Leut' herum". Und in Wirklichkeit wissen Sie ohnedies, dass es nicht so ganz stimmt.

 

Meine Damen und Herren! Ich verstehe schon, jede politische Partei ist ein bisschen nervös und aufgeregt vor einer entscheidenden Wahlauseinandersetzung, aber ich habe bei der Österreichischen Volkspartei manchmal das Gefühl und den Eindruck, sie dürfte sich eine Comics-Figur zum Vorbild für die Wiener ÖVP gemacht haben, nämlich das gallische Dorf von Asterix. Ich habe immer das Gefühl, Frau Kollegin Korosec, die Wiener ÖVP hat schön langsam vor der Wahl, je näher sie kommt, Angst, dass ihr der Himmel auf den Kopf fällt. Das kann natürlich passieren, denn wenn man sich anschaut, was Sie an konkreten Vorstellungen und Maßnahmen zu bieten haben, dann ist das nicht sehr viel. Dann ist das wirklich nicht sehr viel, außer das, was Sie uns tagtäglich in der Art einer tibetanischen Gebetsmühle immer vorhalten. Ich sage Ihnen eines: Konkrete Arbeiten bedürfen natürlich auch konkreter inhaltlicher Thematik.

 

Wenn Sie sich hier aufgeregt haben, dass Sie so viele Anträge eingebracht haben, dann darf ich Ihnen sagen: Zahlreiche Anträge, die Sie in der Vergangenheit eingebracht haben - und das heißt nicht, dass nur wir alleine wissen, wo es langgeht -, wurden von uns auch deswegen nicht unterstützt, weil wir da ohnehin schon einiges getan haben und auf dem richtigen Weg sind. Und es ist überhaupt nicht einzusehen, wenn Maßnahmen bereits getroffen wurden und Sie kommen im Nachhinein daher und sagen, das haben ohnedies immer Sie verlangt und Sie wollen, dass das noch schneller gemacht wird, dass man diesbezüglich Zustimmung signalisiert.

 

Meine Damen und Herren! Ich weiß schon, das Hanusch-Krankenhaus ist ein Lieblingsthema von Ihnen. Sie dürften mit diesem Spital schlechte Erfahrungen gemacht haben. Ich kann Ihnen sagen, ich habe eigentlich nur gute Erfahrungen gemacht. Wenn man hier permanent immer Ordensspitäler gegen das Hanusch-Krankenhaus und gegen die städtischen Spitäler ausspielt, dann darf ich Ihnen auch etwas sagen, Frau Korosec: Ich habe schön langsam das Gefühl, dass Sie mit den Leuten der Ordensspitäler nicht reden. Ich war in den letzten drei Monaten auf Besuch in fast allen Ordensspitälern und habe mit den dort verantwortlichen Leuten gesprochen. Die haben bei mir nicht den Eindruck hervorgerufen, dass sie vor uns Angst haben, dass sie sich Sorgen machen, dass wir ihre Spitäler zusperren. Ganz im Gegenteil: Mir wurde dort versichert, dass die Zusammenarbeit auch mit dem Wiener Krankenanstaltenverbund einwandfrei und vorbildlich funktioniert! Und wenn Sie wissen wollen, wer mir das gesagt hat: Das war im Spital der Barmherzigen Schwestern und im Hartmannspital. Das ist also nicht etwas, was an den Haaren herbeigezogen worden ist, sondern das sind Tatsachen.

 

Und, Frau Kollegin Dr Pilz, man kann natürlich über alles diskutieren und über alles reden, und ich gebe schon zu, in manchen Bereichen trennen uns sehr viele Dinge - manches verbindet uns sogar, obwohl wir hier manchmal sehr heftig diskutieren und streiten -, aber eines möchte ich hier schon der Form halber festhalten: Die Hera, die Sie hier immer so gerne als Beispiel bringen, fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Frau Stadträtin. Da haben Sie etwas verwechselt. Das war früher einmal! Die Zuständige für Frauenfragen, Integration, Konsumentenschutz und Personal ist Kollegin Sandra Frauenberger. Wenn man hier sagt, es werden dort keine qualitativ hochwertigen Operationen durchgeführt, dann sage ich Ihnen: Das stimmt nicht! Ich kann Ihnen aus persönlicher, privater Erfahrung sagen, dass man dort erstklassig, hochwertig und qualitativ vorbildlich operiert und behandelt wird! - Wenn Sie es mir nicht glauben, dann fragen Sie meine Frau, denn die ist dort operiert worden, und sie ist das lebende Beispiel dafür, dass es so funktioniert.

 

Meine Damen und Herren! Ein kleiner Bereich noch am Rande, bevor ich dann im Detail in die Thematik einsteige - denn Sie werden ja noch hören wollen, Frau Kollegin Korosec, was wir wirklich alles getan haben im Rechnungsabschlussjahr 2009.

 

Meine Damen und Herren! Ich glaube, und das sollte hier auch nicht unerwähnt bleiben: Der Psychosoziale Dienst – die Einrichtung PSD, die es übrigens, wie auch die Psychiatriereform, schon länger gibt, als die GRÜNEN hier im Wiener Gemeinderat sitzen - hat in den letzten Tagen eine Persönlichkeit verloren, die es ver

 

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