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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 14.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 91 von 91

 

Der Antrag Nummer 46, eingebracht von der ÖVP, die Zuweisung wurde verlangt, betrifft vertiefte Berichterstattung über die Krankenanstalten und Pflegeheime des Wiener Krankenanstaltenverbundes. Wer diesem Antrag zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Und ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

Der Antrag Nummer 47, eingebracht von der ÖVP, auch hier wird Zuweisung verlangt, betrifft die Bekämpfung von Korruption im Wiener Krankenanstaltenverbund.

 

Wer diesem Antrag zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Und auch dieser Antrag ist einstimmig so angenommen.

 

19.30.51Die Postnummer 5 der Tagesordnung betrifft den Wirtschaftsplan der Unternehmung Wien Kanal für das Jahr 2011. Die Debatte über diesen Tagesordnungspunkt wurde schon bei der Behandlung der Geschäftsgruppe Umwelt durchgeführt. Wir kommen daher zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Ge-meinderats, die der Postnummer 5 ihre Zustimmung geben wollen, die Hand zu erheben. - Und die Postnummer 5 wird von SPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

19.31.22Die Postnummer 6 der Tagesordnung betrifft den Wirtschaftsplan der Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, für das Jahr 2011. Die Debatte über diesen Tagesordnungspunkt wurde bei der Behandlung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung durchgeführt. Wir kommen daher zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die der Postnummer 6 ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Und diese wird von SPÖ und GRÜNEN unterstützt und daher hat es die ausreichende Mehrheit.

 

Damit ist die Tagesordnung erledigt und ich erkläre die 2. Sitzung des Gemeinderats für geschlossen. Schönen Abend.

 

19.32.20(Ende der Sitzung um 19.33 Uhr.)

 

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