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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 14.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 91

 

erfolgreichen Weg weiterzugehen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Frau Amtsf StRin Mag Sima. Ich erteile es ihr.

 

18.52.53

†Amtsf StRin Mag Ulli Sima|: Meine sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte natürlich, wie jedes Jahr, die Gelegenheit nutzen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Umweltressort, in der Geschäftsgruppe Umwelt in allen Abteilungen einen besonders herzlichen Dank aussprechen, aber natürlich auch meinem Team im Büro. Sie alle leisten wirklich hervorragende Arbeit, tagein, tagaus, das ganze Jahr für den Umweltschutz. Wirklich vielen herzlichen Dank! Ich glaube, ihr habt euch einen besonderen Applaus verdient. Auch von mir. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Zum Kollegen Stiftner kann ich eigentlich nur sagen, es muss Sie sehr geschmerzt haben, dass die ÖVP hier in Wien nicht mitregieren konnte. Das kommt eigentlich aus jedem Satz ihres Statements heraus. Im Gegensatz zu Ihnen möchte ich auf das Umweltressort nicht verzichten, wie Sie das vorgeschlagen haben, sondern, ganz im Gegenteil, ich bin sehr froh darüber, dass die neun Abteilungen, die dem Umweltressort angehört haben, jetzt auch noch eine zehnte Abteilung, nämlich die Tierschutzabteilung, dazubekommen haben, nämlich die MA 60.

 

Ich freue mich natürlich über die inhaltliche Erweiterung, weil es auch sehr viele Synergien in diesem Bereich gibt. Artenschutz und Tierschutz sind ja zwei Bereiche, wo man auch gemeinsam gut miteinander arbeiten kann. Auch mit der Tierschutzombudsstelle und der Umweltanwaltschaft ist, glaube ich, eine gute Vernetzung möglich.

 

Ich freue mich natürlich auch, gemeinsam mit den Grünen viele tolle Umweltschutzprojekte umzusetzen im nächsten Jahr, aber auch in den nächsten Jahren. Wir haben ja einiges schon gehört, ich möchte vielleicht noch ein bisschen so die Highlights aus meinem Blickwinkel ergänzen.

 

Das ist natürlich der Bereich des Artenschutzes, wo wir sehr, sehr viel machen und das im nächsten Jahr noch weiter ausbauen wollen. Im Tierschutzbereich sind die Fiaker schon genannt worden, aber auch die Probleme, die wir zum Beispiel mit Reptilienbörsen haben, werden uns beschäftigen.

 

Das Thema der Rohrnetzerneuerung wird ein wichtiger Punkt sein, aber auch die Fertigstellung des Wasserspielplatzes am Wienerberg – ein sehr, sehr schönes Projekt –, die Sanierung des Aquädukts in Mauer oder unser drittes Antifeinstaubpaket, das wir schnüren werden. Das Hochwasserprojekt, das wir schon seit einigen Jahren betreiben, ein sehr sensibles Projekt, weil wir hier auch im Nationalpark bauen müssen, werden wir weiterbauen und dann 2012 hoffentlich einen großen Teil fertigstellen können.

 

Wir beginnen im Frühling auch mit unserem Abfalllogistikzentrum, das ein ganz wichtiger Mosaikstein sein wird in der Abfallwirtschaftspolitik dieser Stadt und uns wirklich autark und unabhängig nach allen Seiten hin machen wird.

 

Der Asperner Sammelkanal ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt für den Bereich der Stadterweiterung. Auch der Ausbau der erneuerbaren Energien in der EBS ist ein wichtiger Punkt, ebenso die Weiterverfolgung der Mochovce-Klage und, und, und.

 

Ich könnte jetzt noch stundenlang aufzählen. Das werde ich aber nicht tun, denn als letzte Geschäftsgruppe in dieser Debatte würden wir uns, glaube ich, nicht sehr beliebt machen, wenn wir eine so lange Redezeit in Anspruch nehmen würden.

 

Ich freue mich aber auch – und das möchte ich wirklich betonen –, dass wir auch im Umweltausschuss über die Parteigrenzen hinweg oft einen Konsens gefunden haben. Es ist schon erwähnt worden, 75 Prozent der Ausschussakten sind einstimmig abgesegnet worden. Das heißt, ich sehe da schon auch in vielen Umweltfragen eine Übereinstimmung. Und wenn man bedenkt, dass von 135 Anträgen im letzten Jahr nur 8 allein von der SPÖ beschlossen worden sind, dann ist das, glaube ich, eine sehr schöne Bilanz und deutet wirklich darauf hin, dass uns in Umweltfragen doch mehr eint, als die Debatte hier jetzt erahnen lassen würde.

 

Ich freue mich weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit für den Umweltschutz und künftig auch für den Tierschutz in Wien. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Umwelt und zum Wirtschaftsplan der Unternehmung Wien Kanal liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Ich erkläre die Debatte zum Voranschlagsentwurf für das Jahr 2011 und zum Gebührenprüfungsantrag, das sind die Postnummern 1 und 2 der Tagesordnung, für geschlossen. Die Berichterstatterin, Frau VBgmin Mag Brauner, hat das Schlusswort. – Bitte, Frau Vizebürgermeisterin.

 

18.57.04

†Berichterstatterin VBgmin Mag Renate Brauner|: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Trotz neuer Legislaturperiode, neuer Regierung und vieler neuer Ideen soll man bei guten Traditionen bleiben, und ich gehe davon aus, dass die Tradition, nach einer langen Diskussion das Schlusswort kurz zu halten, eine gute ist und von Ihnen auch so als gut gesehen wird.

 

Ich beschränke mich deswegen darauf, Sie im Sinne der Stadtverfassung zunächst darauf hinzuweisen, dass gemäß § 86 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien der Voranschlagsentwurf 2011 in der Zeit von 3. Dezember 2010 bis einschließlich 10. Dezember 2010 zur öffentlichen Einsicht aufgelegen ist. Vom Recht der Einsichtnahme hat ein Gemeindemitglied Gebrauch gemacht. Dieses Gemeindemitglied hat aber keine Stellungnahme abgegeben.

 

Es bleibt mir daher, Ihnen für die ausführliche Diskussion der letzten zwei Tage zu danken, und ich stelle hiermit den formellen Antrag auf Zustimmung zu den Anträgen auf den Seiten XIX bis XXII im Voranschlagsentwurf 2011.

 

Ich bedanke mich bei Ihnen allen und hoffe, mit diesem kurzen Beitrag in Ihrem Sinne gesprochen zu ha

 

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