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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 14.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 33 von 91

 

plex der Frauenrechte auseinanderzusetzen und viele Maßnahmen, viele Aktionen zu setzen, die sich auf der einen Seite historisch damit befassen, aber auf der anderen Seite ganz klar auch im Sinne des feministischen Befreiungskonzeptes Akzente zu setzen, die es 2011 nach wie vor braucht, um Frauen auch tatsächlich in dieser Gesellschaft gleichstellen zu können.

 

Unabhängig vielleicht noch die Koppelung der betrieblichen Frauenförderung an die öffentliche Auftragsvergabe: Das haben wir in einem rot-grünen Projekt begonnen, werden es 2011 weiter aufrollen, und dazu haben wir auch Pläne. Das schauen wir uns auch noch an, wie wir hier zusätzlich die Betriebe unterstützen können und ich kann nur jetzt schon einmal allen, die sich so wahnsinnig davor gefürchtet haben, was das für Auswirkungen hat, sagen, es funktioniert sehr gut, und das Schöne ist, dass es für viele Wiener Betriebe selbstverständlich ist, hier auch ihre Punkte einzubringen und ihre Frauenfördermaßnahmen auch entsprechend zu formulieren.

 

Die Prostitution, wenn ich die hier gleich anschließen kann: Wir haben ein Sieben-Punkte-Programm gemacht, das wir dotiert haben, ein Punkt davon ist jetzt abgeschlossen, das ist der Feldversuch. Es bleibt bei dem, was ich versprochen habe, es gibt jetzt einmal eine Reflexion dieses Feldversuches. Ich selbst habe ja schon in einer Presseaussendung gesagt, dass er nicht funktioniert hat (GR Mag Dietbert Kowarik: Vor zehn Jahren hat das begonnen!) und nach dieser Reflexion werden alle Parteien eingeladen, gemeinsam darüber nachzudenken, wie das neue Gesetz ausschauen wird und das wird nicht zehn Jahre dauern, sondern das wird relativ rasch am Anfang des nächsten Jahres durchgezogen werden müssen, denn ich glaube, die Anrainerinnen und Anrainer haben sich, sozusagen, bevor die nächste warme Phase kommt, eine Antwort von uns auch verdient, und die verspreche hier von dieser Stelle aus. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das hätten Sie schon vor zehn Jahren machen können!)

 

Ein Punkt zum Abschluss: Märkte, ist gesagt worden, da sind wir gut unterwegs, KonsumentInnenschutz, Lebensmittel und Sicherheit haben wir weiter ausgebaut. Fahren wir einfach den Fahrplan weiter, den wir in unserer Projektgruppe gehabt haben und wo wir auch die Umstrukturierungen schon im vergangenen Jahr durchgeführt haben, aber das haben wir ohnedies beim Rechnungsabschluss schon besprochen.

 

Kommen wir also zum Personal: Ich sehe das nicht so, dass wir in diesem Personalbereich, in diesem Kapitel Personal im Regierungsübereinkommen nicht konkret geworden sind, sondern ganz im Gegenteil, aber es war jetzt vor Kurzem die Wiederholung von „Täglich grüßt das Murmeltier“, und da habe ich an dich denken müssen, lieber Wolfgang. Dieses Match haben wir hier immer, wir arbeiten immer mit unterschiedlichen Zahlen, aber was ich weiß, und das ist etwas, was uns, glaube ich, hier in diesem Saal alle gemeinsam ausmacht, das ist, wir handeln hier alle im Interesse unserer Beschäftigten, und das ist ganz besonders wichtig. Wir haben eine hervorragende Arbeit in der Magistratsabteilung 3, wo es um die Gesundheitsförderung für unsere Beschäftigten geht, wo wir gute Erfolge haben und was das Schöne ist, das Pogramm wird auch unglaublich gut und engagiert von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angenommen. Wir haben uns vorgenommen, im Bereich der Einkommenstransparenz vieles zu machen. Natürlich haben wir uns im Bereich der Rückkehrmöglichkeiten bei Pensionierungen auf Grund von Krankheit auch angeschaut, einige Schritte zu setzen. Wir haben viele, sehr konkrete Maßnahmen vor, wir haben interne Arbeitsmarktprojekte vor, wir haben uns auch hinsichtlich der Karenzzeit von Müttern und Vätern einiges vorgenommen.

 

Also, das Programm 2011 im Personalbereich ist ein sehr dichtes, und es ist auch getragen von einer Haltung und von dieser Fürsorgepflicht und einer sozialen Kompetenz gegenüber unseren MitarbeiterInnen, denn sie sind es ja letztendlich, die diese hervorragende Arbeit in dieser Stadt verrichten, sie sind es, die es möglich machen, dass diese Stadt so gut verwaltet ist und ich denke mir, wenn wir heute darüber gesprochen haben, wo sind in welchen Statistiken welche Berufsgruppen ausgenommen und welche nicht: Tatsache ist, dass es eigentlich egal ist, jede Frau und jeder Mann, der in dieser Stadt hier Arbeit leistet, leistet diese Arbeit ganz hervorragend, sie verwalten unsere Wohnungen, sie schulen unsere Kinder, sie pflegen unsere Angehörigen, Alten oder Kranken, sie räumen unseren Müll weg, sie säubern unsere Straßen, sie transportieren die Wienerinnen und Wiener, ich könnte hier jetzt eine endlose Liste aufzählen, sie schmücken unsere Stadt mit wunderschönen Blumen, sie gießen unser politisches Programm in Zahlen, weil an diesem Voranschlag haben ja ganz viele Hände und Köpfe gearbeitet, damit er zustandekommt, und so ist diese Stadt verwaltet. Sie beraten unsere Menschen, sie servicieren die Wienerinnen und Wiener und dafür möchte ich mich bei ihnen zum Abschluss, ganz herzlich bedanken, ich möchte mich bei meiner Geschäftsgruppe bedanken, bei meinem Büro, bei den wunderbaren Dienststellenleiterinnen und Dienststellenleitern, die ich habe, aber eben beim gesamten Personal und ich möchte die Gelegenheit auch nutzen, ihnen allen und ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest zu wünschen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, und ich darf Herrn Stadtrat bitten, Platz zu nehmen. Danke schön. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb, ich erteile es ihr.

 

12.36.49

†GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Seit Jahren nun lobt sich Kulturstadtrat Mailath-Pokorny für die immer wieder erhöhten Mittel im Kulturbereich, und unterstützt wurde er dabei beharrlich von seinem Vasallen Kollegen Woller, für den in der Kultur

 

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