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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 15.12.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 14 von 16

 

Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

46. (05323-2006/0001-GKU; P 89) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2006 für die Durchführung weiterer Aktivitäten im Jahr 2006 und von Aktivitäten, die im Jahr 2007 begonnen werden, in der Höhe von 520 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

47. (05019-2006/0001-GKU; P 90) Die Subvention im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2007 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und 768 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

48. (05159-2006/0001-GKU; P 95) Die Subvention an den Filmfonds Wien im Jahr 2007 in der Höhe von 7 870 750 EUR für die Jahrestätigkeit und die Filmfonds Wien Service GmbH für das Jahr 2007 in der Höhe von 124 250 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 7 995 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/777 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

49. (05228-2006/0001-GKU; P 104) Die Erhöhung der Subvention (sechster Rahmenbetrag) von 5 102 000 EUR auf 5 612 000 EUR in der Höhe von 510 000 EUR an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen im Jahr 2006 für Projektzuschüsse und Auslobungen wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 369 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und in der Höhe von 141 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

50. (05342-2006/0001-GKU; P 106) 1) Die Subvention an den Wiener Theaterverein für die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Gelände des ehemaligen Kabelwerkes im Jahr 2006 in der Höhe von maximal 5 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/777 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

2) Für die Subvention an den Wiener Theaterverein für die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Gelände des ehemaligen Kabelwerkes wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 5 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/3819 unter der neu zu eröffnenden Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/9250/859 zu decken ist.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Ing Mag Bernhard Dworak und Inge Zankl.)

 

Folgende 4 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Ramskogler

 

51. (05128-2006/0001-GGS; P 107) Das Präventionsprojekt "Lebenslust statt Depression" mit Gesamtkosten in der Höhe von 160 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5007/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

52. (05044-2006/0001-GJS; P 16) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Firma Salum Beteiligungsverwaltungs GmbH, 1, Reichsratsstraße 11/7+8, den vorgelegten Rahmenvertrag mit einer Laufzeit von drei Jahren, mit der Option auf Verlängerung weiterer zwei Jahre, beginnend am 1. Jänner 2007, und maximalen Gesamtausgaben von 1 962 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (das sind 2 355 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) bzw maximalen Gesamtausgaben von 3 270 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (das sind 3 924 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) bei einer Vertragslaufzeit von fünf Jahren abzuschließen. Die Bedeckung für das Jahr 2007 in der Höhe von 654 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 gegeben. Für die Bedeckung der weiteren jährlichen Erfordernisse ist in den Voranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

53. (05369-2006/0001-GJS; P 17) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH, 9, Kolingasse 11/7, den Vertrag betreffend Großveranstaltungen in Wien unter Berücksichtung der nachstehend angeführten, geänderten bzw ergänzten Vertragsbestimmungen für den Vertragszeitraum von 1. April 2007 bis 31. Jänner 2012 und Gesamtausgaben von maximal 19 150 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer sowie mit einer noch vorzusehenden Verlängerungsoption auf weitere fünf Jahre bis längstens 31. Jänner 2017 und Gesamtausgaben von maximal 38 905 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (das sind 46 686 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) abzuschließen:

 

1) Vertragspunkt II 1. Unterpunkt lautet: "Die unter Punkt I angeführten Aktivitäten bzw Events werden der Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH seitens der Stadt Wien gemäß Vertragspunkt VII bis 31. Jänner 2012, im Falle der Ausübung der Option bis 31. Jänner 2017 übertragen."

 

2) Vertragspunkt VII lautet: „Der Vertrag beginnt mit 1. April 2007 und endet mit 31. Jänner 2012 und kann durch eine schriftliche Erklärung der Stadt Wien, die bis längstens 30. Juni 2011 um weitere fünf Jahre, sohin bis 31. Jänner 2017 verlängert werden. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt beidseitig hiervon unberührt."

 

3) Folgender zusätzlicher Vertragspunkt X ist anzufügen: "Die im Vertragspunkt I.1 für den Zeitraum vom 1. Februar 2012 bis 31. Jänner 2017 genannten Beträge werden nur im Falle der Ausübung der Option gemäß Vertragspunkt VII von Seiten der Stadt Wien zur Zahlung fällig. Die mit der Organisation der Großveranstaltungen verbundenen Pflichten treffen die Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH über den, dem 31. Jänner 2012 hinausgehenden Zeitraum nur dann, wenn die Stadt Wien die Option gemäß Vertragspunkt VII fristgerecht zieht. Der Vollständigkeit halber wird festgehalten, dass für den Fall, dass die Option nicht gezogen wird, die letzte gemäß diesem Vertrag durchzuführende und zu honorierende Veranstaltung der Silvesterpfad zum Jahreswechsel 2011/2012 ist." Die Bedeckung in der Höhe von 3 762 000 EUR ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle

 

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