Gemeinderat,
14. Sitzung vom 21.11.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 56 von 91
sind alle auch geringfügig beschäftigt. Meine Damen
und Herren, das ist wirklich unglaublich!
Der Erfolg war dann ein Aktionstag, der bei der
U-Bahn-Station Am Schöpfwerk abgehalten wurde. Da hat es ein Kasperltheater
gegeben, das war in Ordnung; da hat es Bäckereien aus Arabien und der Türkei
gegeben, die waren auch sehr gut und g'schmackig. Als Endkonsequenz ist
Folgendes herausgekommen: Die Barrieren sichtbar zu machen, war das Ziel, und
die einzige Barriere war - das hatte man aber auch vorher schon gewusst -, dass
es zu wenige Kinderbetreuungsplätze am Schöpfwerk gibt. Das war es, das ist
herausgekommen nach 60 Stunden „Experimentierwerkstätte",
EU-gefördert. Es gab keine Nachhaltigkeit. Sie können jederzeit nachfragen,
dass das am Schöpfwerk so war.
Das Zweite ist noch viel interessanter. Da gibt es
ein Protokoll - es ist leider schon ein bisschen zurückliegend, aber es wird ja
heute nicht ganz anders sein - aus dem Jahre 2003/2004. Da gibt es eine
Schulberatung für Migrantinnen, eine Einrichtung des Wiener Stadtschulrates
gemeinsam mit dem Wiener Integrationsfonds, und da gibt es einen Herrn Yildiz;
hoffentlich spreche ich es richtig aus, für mich ist er der Herr Yildiz. Er hat
gesagt, er möchte dort gerne Deutschkurse für die Eltern machen, was sehr
löblich ist, weil es wichtig ist. Denn wenn man das für die Eltern nicht hat,
wird auch die nächste Generation nichts lernen, sie wird keinen Beruf haben,
keine Ausbildung haben und ebenfalls dem Staat zur Last fallen, was ja
weiterhin zu negativen Entwicklungen führt. Er möchte also gemeinsam mit
Schulen, mit Lehrerinnen, einen Deutschkurs machen.
Ich möchte das hier ein bisschen abkürzen; ich habe
alle Protokolle vor mir liegen. Es waren Streetworker dabei, Wilhelmsdorf,
Nachbarschaftszentrum 12, Gebietsbetreuung Meidling, die MA 11 und,
und, und. Die Schulen in Meidling haben Herrn Yildiz Lehrerinnen angeboten,
damit sie diese Deutschkurse abhalten. Herr Yildiz hat gesagt, das mag er eigentlich
überhaupt nicht; er möchte diese Deutschkurse auch gar nicht in einer Schule
machen, sondern außerhalb.
Nach langem Hin und Her hat man sich darauf geeinigt,
dass das Nachbarschaftszentrum 12, wieder Am Schöpfwerk, alles zur
Verfügung stellt. Es stellt die Räumlichkeiten zur Verfügung, es gibt eine
Jause am Nachmittag für die Kinder in Volksschule und Hauptschule. Nur leider
hat sich überhaupt niemand für dieses Projekt des Herrn Yildiz gemeldet! Herr
Yildiz war laut Protokoll der Frau Direktor Höller von der Schule Haebergasse
leider auch nie erreichbar. Dann haben sie ihn endlich erreicht, es haben sich
zwei Lehrerinnen beworben, da sie dort gerne mitmachen würden, aber leider hat
er nicht gewusst, was sie bekommen, und im Übrigen hat er sich nicht mehr
gemeldet.
Nach einem Jahr hat sich herausgestellt - da gibt es
ein Ergebnisprotokoll von der MA 11 als Gebietsbetreuung, von
Streetworkern und so weiter -, dass Herr Yildiz nicht einen einzigen Nachmittag
die Kinder mit Lehrerinnen betreut hat. Er hat zwei Lehrerinnen hingeschickt -
und jetzt kommt der Überhammer an der ganzen Geschichte -, nach einem Jahr, es
hat sich aber noch immer niemand angemeldet, und es ist niemand gekommen. Die
wollten heimgehen und haben Herrn Yildiz angerufen, da hat er gesagt: Nein, sie
bleiben dort, es ist wurscht, weil sie ohnehin bezahlt bekommen. Die Lehrer
sind dort sitzen geblieben, und das hat sich 14 Tage, drei Wochen so
fortgesetzt.
Dann ist endlich ein Kind gekommen, und jetzt hat
sich herausgestellt, dass der eine Lehrer, der übrig geblieben ist, leider
nicht Deutsch, sondern nur Englisch gekonnt hat. Das, bitte, ist ja überhaupt
unglaublich! Denn der Sinn einer solchen Aktion sollte eigentlich sein, dass
die Kinder Deutsch lernen, und zwar muttersprachlich, damit sie in der Schule
mitkommen. - Dann hat man den Lehrer, der nur Englisch und Türkisch konnte,
ausgewechselt und hat einen anderen genommen, der richtigerweise die
Muttersprache, nämlich Türkisch, und Deutsch konnte. Das war aber auch das
letzte Auftreten dieses anderen Lehrers, weil in Wirklichkeit kein Kind mehr
hingekommen ist. Die Aktion ist eigentlich geplatzt.
Meine Damen und Herren! In Wirklichkeit ist das ein
skandalöser Zustand, dass der Wiener Integrationsfonds gemeinsam mit dem Wiener
Stadtschulrat einen Menschen betraut, der offensichtlich unfähig ist, solche
Integrationsprojekte, die ganz wichtig sind - die ganz wichtig für die nächste
Generation sind, die aber auch für die Mütter wichtig wären -, durchzustehen.
Dieses Verhalten ist durch nichts zu entschuldigen! Ich bitte Sie, Frau
Stadträtin, dem nachzugehen, obwohl das jetzt schon einige Zeit her ist. Ich
bin sicher, der führt noch immer sein Unwesen in Wien und ist heute noch immer
genauso unfähig wie vor einem Jahr. Ich würde Sie wirklich ernsthaft bitten,
dieser Sache nachzugehen. (Beifall bei
der FPÖ.)
Meine Damen und Herren! In
Wirklichkeit wollen ja Teile der SPÖ und die gesamten GRÜNEN gar keine
Integration. Das ist alles nur Blabla, es ist alles nur Schönfärberei, wie Frau
Kollegin Vana gesagt hat, es ist alles nur populistisch, um Zeit zu gewinnen
für Ihre Ideologien. Sie wollen es nicht - Sie wollen die multikulturelle
Gesellschaft, Sie wollen multiethnische Wohnprojekte.
Herr StR Faymann hat
gestern davon geschwärmt. Er wohnt in der Nähe; ich auch, und ich weiß nicht,
wo er hinschaut. Er schaut wahrscheinlich auf eine andere Seite als ich. Es
gibt nämlich tatsächlich große Probleme in der multiethnischen Siedlung „In der
Wiesen" in Liesing. Denn beim Einzug musste jeder unterschreiben - Sie
wissen das, wie alle, die im Wohnbauausschuss waren -, dass man akzeptiert,
dass zu 50 Prozent Ausländer hineinkommen - dort heißt es „andere
Ethnien", ist auch recht - und zu 50 Prozent Österreicher.
Die
heutige Situation schaut so aus: Wer ist dort ausgezogen? Und wer zieht ein,
wenn ein Österreicher auszieht? - Kein Österreicher! Sie können nachschauen: Es
steht heute nicht mehr fünfzig zu fünfzig, was die Grundidee des StR Faymann
war; die kann ich ja unter Umständen noch akzeptieren. Was ich nicht
akzeptieren kann, ist, dass heute „In der Wiesen" die Österreicher sich
integrieren müssen! Und dann sagt der Herr Stadtrat, das funktioniert alles so
leiwand, das ist multiethnisch? Das ist überhaupt nicht multiethnisch, sondern
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