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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 20.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 105 von 108

 

Maresch: Jetzt! - Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Frau GRin Smolik, bitte.

 

GRin Claudia Smolik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte kurz zum Wissenschaftsbereich sprechen. Es wurde schon erwähnt, dass dieses Jahr das Budget um 1,2 Millionen EUR weniger ist. Auch wenn uns erklärt wurde, dass das durch den Wegfall der Gelder, die Prof Zeilinger bekommen hat, so ist es doch verwunderlich, dass es nicht auf dem Niveau vom Jahr 2006 bleibt, sondern dass dann einfach auf 5,7 Millionen EUR gekürzt wird. Das erscheint uns doch etwas wenig, vor allem, wenn man sich den Rechnungsabschluss 2005 ansieht, wo man heute schon gehört hat, man soll nicht Budgets mit Rechnungsabschlüssen vergleichen, aber da sieht man, wie viele Gelder im Wissenschaftsbereich notwendig sind, weil da waren es 9,2 Millionen EUR. Ich nehme es mit Verwunderung zur Kenntnis, dass der Herr Stadtrat hier offensichtlich mit dem Herrn Finanzstadtrat nicht so verhandelt hat, dass er zumindest das Geld wie im Jahr 2006 für den Wissenschaftsbereich bekommt.

 

Deswegen möchte ich den Antrag, den ich jetzt schon seit Jahren einbringe, wieder einbringen, weil ich glaube, dass es notwendig ist, dass wir ein Zeichen für die Wissenschaft in dieser Stadt setzen, das sich auch in der monetären Budgetierung zu Buche schlägt. Man soll nämlich bei der Erstellung des Budgetvoranschlags 2007 den Budgetansatz 2891 - Förderung von Forschung und Wissenschaft auf mindestens 1 Promille des Gesamtbudgets anheben.

 

Ich beantrage die sofortige Abstimmung dieses Antrags.

 

Ich möchte auch noch zum Teil der Wissenschaft im letzten Teil des Budgets zum Gender Mainstreaming etwas sagen. Ich glaube, dass dieser Part, der im Gender Mainstreaming gemacht wurde, ein sehr wichtiger ist. Wir waren auch immer dafür und haben diesbezüglich Anträge gestellt, dass es Gender Mainstreaming und Gender Budgeting gibt.

 

Hier fällt im Wissenschaftsbereich schon auf, dass es noch einiges zu tun gibt. Es gibt Bereiche, die noch schlechter sind, aber es gibt schon auch im Wissenschaftsbereich noch Fördermaßnahmen, die gemacht werden müssen. Wenn wir uns anschauen, dass zwar die Studienförderungen, die Stipendien, zu 69 Prozent an die Frauen gehen, so geht die Publikationsförderung nur zu 44 Prozent an die Frauen. Das heißt, hier haben wir eklatanten Nachholbedarf. Aber auch bei den Vorlesungen sind es 43 Prozent, die die Frauen in Anspruch nehmen. Bei den Fachhochschulen sind es überhaupt nur 38 Prozent der Gelder, die den Frauen zugute kommen.

 

Dass die speziellen Frauenförderprogramme der MA 5 in Bezug auf die Forschung zu 100 Prozent von Frauen in Anspruch genommen werden, wundert nicht, denn das sind gezielte Frauenförderprogramme, wie Call FemPower oder das Frauenservice vom WWFF. Wenn da nicht 100 Prozent stehen würden, würde etwas falsch laufen. Aber es gibt auch hier noch bei departure und beim WWFF, aber auch im ZIT, noch Nachholbedarf. Wir erhoffen uns, dass es beim nächsten Bericht vom Gender Mainstreaming oder Gender Budgeting bessere Zahlen geben wird.

 

Nun zu der schon öfters, auch vom Herrn Finanzstadtrat heute Morgen angesprochenen tollen Auftaktsveranstaltung zum Strategieerstellungsprozess, die am 6. November stattgefunden hat. Seit ich hier im Jahr 2001 Gemeinderätin und Wissenschaftssprecherin geworden bin, habe ich immer eingefordert, dass es eine Wissenschaftsstrategie gibt. Es freut mich, dass es jetzt, fünf Jahre danach, endlich so weit ist, dass es eine gibt. Lange genug hat es gedauert. Nur wenn diese Auftaktsveranstaltung das Ziel, den Weg vorgeben soll, wie es weiter läuft, glaube ich, ist es verschwendetes Geld, denn die Auftaktsveranstaltung war nett für diejenigen, die dort gesprochen haben, die als Sponsoren dort aufgetreten sind, aber für die Forscher und Forscherinnen war es eher nicht so. Sagen wir einmal so, ich habe von einem befreundeten Forscher gehört, die Zeit hätte er sich sparen können, nichts Neues, leere Worthülsen und so weiter. Ich glaube, diese Auftaktsveranstaltung, die der Herr Finanzstadtrat so gelobt hat, dass sie so gelungen ist, ist in der Community zum Teil nicht als so gut gelungen angekommen. Man hätte mit dem Geld vielleicht etwas mehr Innovation, weil unter diesem Schlagwort ist es gestanden, bringen können.

 

Es ist gut, dass das Ziel dieser Forschungsoffensive, wie der Herr Finanzstadtrat gesagt hat, eine gemeinsame Strategie von Wissenschaft, Wirtschaft und der Stadt ist, um einen Entwicklungsschub auszulösen. Wir sind gespannt. Wenn man sich ansieht, wie das dann auf der Homepage weitergeht, wird die Scientific Community eingeladen, sich an dem Prozess zu beteiligen und es gibt sehr spannende Fragestellungen in den unterschiedlichsten Panels. Ich denke, dass mir da sehr viel einfallen würde in Panel 1, in Panel 2, in Panel 3. Es gibt sehr viele interessante Fragen, sehr umfangreiche Fragen. Dann kann man als interessierter Forscher oder interessierte Forscherin, Wissenschafterin oder Wissenschafter mit 1 500 Zeichen seine Meinung zu den Panels abgeben. 1 500 Zeichen ist nur, für jene, die nicht wissen, wie viel, so viel Text (Die Rednerin zeigt ein A4-Blatt mit Text her.), zu sehr umfangreichen Fragen.

 

Zum Beispiel zur Frage: „Mit welchen Maßnahmen kann die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung für den allgemeinen Wohlstand in der Öffentlichkeit verstärkt vermittelt, ausländische WissenschafterInnen für den Forschungs- und Lebensplatz Wien gewonnen und die FTI-Politik demokratisch und transparent gestaltet werden?", gibt es seitenweise Anmerkungen, Ideen, Expertisen und die Wiener WissenschafterInnen haben 1 500 Zeichen dafür. Das ist sehr wenig und kommt dort, wo es eigentlich hinkommen sollte, eher als Frotzelei an. Dann gibt es noch zig andere Fragen. Das war nur eine. Also wenn ich mir eine herausnehme und dann

 

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