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Gemeinderat, 13. Sitzung vom 25.10.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 5

 

Fernsehproduktionen, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Dr Franz Ferdinand Wolf und Dr Elisabeth Vitouch.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

11. (04174-2006/0001-GKU; P 12) Die Subvention an die Projektgruppe "Wörterbuch der Fackel" für die Weiterführung des Forschungsprojektes "Wörterbuch der Fackel" im Jahr 2006 in der Höhe von 87 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Harald STEFAN.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

12. (04094-2006/0001-GKU; P 15) Die Subvention in Form einer Ausfallshaftung an den Verein "Steine der Erinnerung" im Jahr 2006 für die Durchführung des Projektes "Wege der Erinnerung durch die Leopoldstadt" in der Höhe von bis zu 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Harald STEFAN, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny, die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, David Lasar, Marco Schreuder und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

13. (04196-2006/0001-GKU; P 16) 1) Die Umwidmung des nicht verwendeten Betrages aus 2004 in der Höhe von 1 500 EUR an den Verein WochenKlausur für die Abdeckung der Verwaltungskosten 2006 wird genehmigt.

 

2) Die Jahressubvention an den Verein WochenKlausur für 2006 in der Höhe von 20 000 EUR für Verwaltung und Betrieb wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

14. (04244-2006/0001-GKU; P 18) Die 2. Subvention an den Verein Depot zur Abdeckung der Verwaltungskosten im Jahr 2006 in der Höhe von 22 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

15. (04026-2006/0001-GSV; P 20) Die Erhöhung der Gesamtkosten für die Projektierungsleistungen für das Bauvorhaben A22 - Verlängerung Nordbrücke (Verlängerung der Hochstraße Floridsdorf; Umbau (Verbreiterung und Hebung) des Bestandes sowie Neuerrichtung Hochstraße II und Niveaufreimachung bei den ÖBB) von 2 040 000 EUR brutto (1 700 000 EUR netto) um 240 000 EUR (200 000 EUR netto) auf 2 280 000 EUR brutto (1 900 000 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 300 000 EUR brutto (250 000 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/6101/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl

 

16. (04071-2006/0001-GSV; P 21) Die Errichtung von Höhenbegrenzungen als Terrorschutz für die UNO (VIC) in 22, Leonard-Bernstein-Straße mit Gesamtkosten in der Höhe von 756 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Jahresrate in Höhe von 235 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in Höhe von 521 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Dr Wolfgang Ulm, Karl Dampier und Anton Mahdalik.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

17. (03848-2006/0001-GSV; P 22) Plan Nr 7692: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Donaukanal (Bezirksgrenze zum 20. Bezirk), Gürtelbrücke (Bezirksgrenze zum 9. Bezirk), Heiligenstädter Straße, Linienzug a-d, Rampengasse, Heiligenstädter Straße, Geistingergasse, Boschstraße, Gunoldstraße und Heiligenstädter Brücke im 19. Bezirk, KatG Alsergrund, Brigittenau, Heiligenstadt und Nussdorf (Beilage Nr 172/06)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

18. (04231-2006/0001-GFW; P 33) I) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 440 760 EUR werden genehmigt und zwar:

 

Haushaltsstelle1/0600/780:

United Nations Office on Drugs and Crime

30 000 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Österreichischer Gewerkschaftsbund	100 000 EUR
Hammer-Purgstall Österreichische Orient-Gesellschaft	20 060 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/777:

Israelitische Kultusgemeinde Wien	290 700 EUR
	440 760 EUR

II) Die Stadt Wien verzichtet auf die Rückzahlung eines Differenzbetrages aus dem Verkauf der derzeitigen Zwi Perez Chajes-Schule in der Castellezgasse. Alle übrigen Bedingungen des GRB vom 14. Dezember 2005, Zl: 05052-2005-GFW inklusive vorgelegter Beilage bleiben aufrecht.

 

(PGL - 04772-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heinz-Christian Strache, Mag Wolfgang Jung, Mag Harald STEFAN und Kurth-Bodo Blind, betreffend Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04773-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Achtung und Anerkennung von ethnischen Minderheiten als elementare Grundlage einer europäischen Menschenrechtspolitik, wird angenommen.

 

(Redner: GR Heinz-Christian Strache, GR Dr Matthias Tschirf zur Geschäftsordnung, die GRe Mag Alev Korun, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller, tatsächliche

 

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