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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 10

 

und die Adaptierung der Heizungsanlage des Zoom Kindermuseums in der Gesamthöhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2006 in der Höhe von 120 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775, die Bedeckung eines Betrages von 120 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/775 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(03841-2006/0001-GKU; P 32) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2006 von 2 007 000 EUR um 2 500 000 EUR auf 4 507 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 gegeben.

 

(03678-2006/0001-GKU; P 37) Die Subvention an den Verein theater.wozek im Jahr 2007 für fünf Projekte in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 45 000 EUR im Jahr 2007 ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(03711-2006/0001-GKU; P 42) Die Subvention an den Verein Österreichisches Theater im Jahr 2007 für ein Projekt in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 60 000 EUR im Jahr 2007 ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(03820-2006/0001-GGS; P 45) Folgende Vertragsabschlüsse/Bedarfbekanntgaben in Sachen Pandemiebevorratung werden genehmigt:

 

1) Ankauf von Neuraminidasehemmer Tamiflu (Oseltamivirphosphat)

 

2) Ankauf von Schutzmasken

 

Die Kosten für die gesamte Vertragsdauer betragen insgesamt ca 6 425 960 EUR. Davon fallen in das Verwaltungsjahr 2006 1 769 000 EUR, die durch Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/5001/860 zu bedecken sind und sich wie folgt aufteilen:

8 Fässer Tamiflu	517 440 EUR
Schutzmasken	1 251 560 EUR
insgesamt	1 769 000 EUR

Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03826-2006/0001-GGS; P 46) Die MA 15 wird ermächtigt, folgende (mehrjährige) Verträge abzuschließen:

 

I) Kooperationsvertrag für gemeinnützige Beschäftigungsprojekte für SozialhilfeempfängerInnen mit dem Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (waff) und dem Arbeitsmarktservice Wien (AMS Wien)

 

II) Fördervertrag gemeinsam mit dem waff mit der Arbeitsgemeinschaft: Caritas der Erzdiözese Wien – Verein Volkshilfe Beschäftigungsinitiativen (Arge)

 

III) Fördervertrag gemeinsam mit dem waff mit JobTransFair Gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung (JobTransFair)

 

Die Kosten für die gesamte Vertragsdauer von 1. August 2006 (Caritas der Erzdiözese Wien – Verein Volkshilfe Beschäftigungsinitiativen) bzw 1. September 2006 (JobTransFair Gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung) bis 31. Oktober 2007 betragen 973 548,33 EUR. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von rund 390 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4110/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03606-2006/0001-GSV; P 48) Plan Nr 7614: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Defreggerstraße, Hermann-Broch-Gasse, Endergasse, Linienzug 1-6, Wundtgasse (Bezirksgrenze) und Atzgersdorfer Straße (Bezirksgrenze) im 12. Bezirk, KatG Hetzendorf (Beilage Nr 162/06)

 

(03605-2006/0001-GSV; P 49) Plan Nr 7163K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rudolf-Hausner-Gasse, Linienzug 1-4, Hermann-Gebauer-Straße, S2 Wiener Nordrand Straße und Linienzug 5-6 im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 163/06)

 

(03607-2006/0001-GSV; P 53) Plan Nr 6951K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Anton-Krieger-Gasse, Dreiständegasse, Schwarzwaldgasse und Linienzug 1-4 im 23. Bezirk, KatG Mauer (Beilage Nr 167/06)

 

(03608-2006/0001-GSV; P 54) Die MA 29 wird ermächtigt, mit der Firma PUR Grundbau und Umwelttechnik Gesellschaft mbH, 23, Schuhfabrikgasse 18, den vorgelegten Rahmenvertrag "RV3011/2006 – Baugrunduntersuchungen" mit jährlichen Kosten von rund 531 000 EUR abzuschließen.

 

(03837-2006/0001-GSV; P 55) Plan Nr 7254K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Friedmanngasse, Linienzug a-b, Gaullachergasse und dem Linienzug c-d im 16. Bezirk, KatG Neulerchenfeld (Beilage Nr 168/06)

 

(03668-2006/0001-GSV; P 57) Der Abschluss des vorgelegten Kaufvertrages für den Ankauf des Grundstückes Nr 217/170 und einer Teilfläche des Grundstückes Nr ./165, beide EZ 1339, KatG 01652 Breitenlee, im Ausmaß von insgesamt 3 220 m² zu einem Kaufpreis von 354 200 EUR und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(03563-2006/0001-GSV; P 58) Plan Nr 7659: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Kaiser-Ebersdorfer-Straße und Florian-Hedorfer-Straße im 11. Bezirk, KatG Simmering und Kaiserebersdorf (Beilage Nr 169/06)

 

(03534-2006/0001-GSV; P 62) Plan Nr 7687: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Juchgasse, Ottogasse, Barichgasse, Boerhaavegasse, Juchgasse, Landstraßer Hauptstraße, Oberzellergasse, Rennweg, Ziakplatz, Aspangstraße, Linienzug 1-2, Obere Bahngasse, Fasangasse, Ungargasse, Schützengasse, Stanislausgasse und Linienzug 3-4 im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 160/06)

 

(03838-2006/0001-GSV; P 63) Plan Nr 7657: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Höhenstraße, Salmannsdorfer Höhe, Linienzug a-b, Salmannsdorfer Straße, Linienzug c-d, Neustift am Walde, Ludwig-Gruber-Weg, Linienzug e-h, Ludwig-Gruber-Weg, Peter-Altenberg-Gasse, Linienzug i-j, Sommerhaidenweg, Linienzug k-m (Bezirksgrenze zum 17. Bezirk), Salmannsdorfer Straße und Linienzug n-o (Bezirksgrenze zum 17. Bezirk) im 18. und 19. Bezirk, KatG Neustift am Walde, Salmannsdorf und Neuwaldegg sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für

 

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