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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 10

 

(BVP19 – 03301-2006/0001) Der Antrag der Bezirksvertretung Döbling, betreffend 19, Himmelstraße – Flächenwidmung im Bereich des Lebensbaumkreises, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(03800-2006/0001-GIF; P 2) Die Änderung der "Dienstvorschrift für Aushilfs- und Saisonbedienstete 1997" laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(03629-2006/0001-GIF; P 11) Die Subvention an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit/FEM Süd im Kaiser-Franz-Josef-Spital in der Höhe von 8 710 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(03736-2006/0001-GJS; P 15) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2006 folgende Subventionen genehmigt.

1)	Cottage Engelmann Verein für die Durchführung des Internationalen Karl Schäfer Memorial 2006	8 000 EUR
2)	Wiener Fußball-Verband für die Durchführung des Wiener Totocups 2006/07	16 000 EUR
3)	Wiener Fußball-Verband für die Durchführung des Sportevents "Fußballjugend kommt zu den Vereinen"	10 000 EUR
4)	Wiener Fußball-Verband für die Durchführung des Mädchen- und Frauenfußballtages	20 560 EUR
5)	Wiener Ruderclub Pirat für diverse Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten in 22, Dampfschiffhaufen 2	15 000 EUR
6)	Sportunion Wien für die Erneuerung der Bodenbeläge der Hallenplätze 5-8 in 23, Kirchfeldgasse 5	35 000 EUR
7)	Sportunion Reit- und Fahrverein St Stephan für die Errichtung einer Reithalle und anschließender Pferdeboxen	25 000 EUR
8)	ASKÖ-LV Wien für den Baumschnitt und die notwendigen Grünraumpflegemaßnahmen im Sportzentrum Wasserpark	10 200 EUR
9)	Ruderverein Ellida für diverse Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten sowie die Winterfestmachung in 22, An der Unteren Alten Donau	15 000 EUR
	Gesamt	154 760 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 154 760 EUR sind im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 54 560 EUR und 777 mit 100 200 EUR bedeckt.

 

(03633-2006/0001-GJS; P 17) Die MA 44 wird ermächtigt, mit der Firma SIEMENS AG Österreich Building Technologies Building Automation/HVAC Products, 23, Breitenfurter Straße 148, auf Grund des Anbotes vom 22. Mai 2006 und den ergänzenden Unterlagen vom 6. Juni 2006 einen Vertrag für das Investitionsvorhaben Energiespar - Contracting im städtischen Jörgerbad, 17, Jörgerstraße 42-44, mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 918 514 EUR (brutto) abzuschließen. Die Bedeckung für diese Erfordernisse ist auf Haushaltsstelle 1/8350/050 gegeben bzw ist in den Folgejahren dafür Vorsorge zu treffen.

 

(03473-2006/0001-GKU; P 22) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(03685-2006/0001-GKU; P 23) Die Subvention an die Grazer Autorenversammlung für die Durchführung von Veranstaltungen im Jahr 2006 in der Höhe von 18 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(03774-2006/0001-GKU; P 24) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2006 von 73 000 EUR um 24 000 EUR auf 97 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(03263-2006/0001-GKU; P 26) Der Ankauf des Wiener Archivinformationssystems WAIS mit Gesamtkosten in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/2830/070 mit einem Betrag von 320 000 EUR und 728 mit 80 000 EUR gegeben.

 

(03264-2006/0001-GKU; P 27) § 2 der Satzung der Hochschuljubiläumsstiftung der Stadt Wien zur Förderung der Wissenschaft hat zu lauten:

 

"Das Stammvermögen beträgt mit 31. Dezember 2005 11 680 976 EUR. Das Stammvermögen, das durch weitere Zuwendungen vermehrt werden kann, ist so anzulegen, dass ein möglichst hoher Ertrag für die jährliche Vergabe von Förderungsmitteln gewährleistet wird, wobei auf die Mündelsicherheit Bedacht zu nehmen ist."

 

§ 6 (1) der Satzung der Hochschuljubiläumsstiftung der Stadt Wien zur Förderung der Wissenschaft hat zu lauten:

 

"Das Kuratorium besteht aus dem Präsidenten und weiteren 24 Mitgliedern. Die 24 Mitglieder des Kuratoriums werden vom Stadtsenat der Stadt Wien bestellt, wobei 12 Mitglieder auf Vorschlag der Wiener Universitäten ernannt werden. Hievon nominieren die Universität Wien sowie die Technische Universität Wien je 4 Mitglieder und je eines die Medizinische Universität Wien, die Universität für Bodenkultur Wien, die Wirtschaftsuniversität Wien und die Veterinärmedizinische Universität Wien."

 

(03712-2006/0001-GKU; P 28) Dem Verein zur Förderung aktueller Musik-Wiener Musik Galerie werden für die Jahre 2006 und 2007 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2006	30 000 EUR
2007	30 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen

 

(03611-2006/0001-GKU; P 30) Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum für die Büroaufstockung

 

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