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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

Gutheil-Schoder-Gasse und Linienzug 7-15 im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 139/06)

 

(02471-2006/0001-GSV; P 64) Plan Nr 7658: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Favoritenstraße, Linienzug 1-2, Saligergasse und Linienzug 3-6 im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 141/06)

 

(00273-2006/0001-GSV; P 65) Der Ankauf von Server- und Storagekomponenten mit Gesamtkosten in der Höhe von 7 400 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 8 880 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) für den Zeitraum von vier Jahren (Juli 2006 bis Juni 2010) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 1 450 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 1 740 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/043 und der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 300 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/070 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in der Höhe von 5 700 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 6 840 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02701-2006/0001-GSV; P 66) Plan Nr 7710: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Jungstraße, Engerthstraße, Machstraße, Handelskai, Offenbachgasse, Vorgartenstraße im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt (Beilage Nr 142/06)

 

(02412-2006/0001-GSV; P 69) Plan Nr 7754: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Brünner Straße), Linienzug 2-3 (B3 Abfahrt Brünner Straße), Linienzug 3-4, Straße Code 6318 (SCN-Straße), Ignaz-Köck-Straße, Karl-Schäfer-Straße, Linienzug 5-6-1 im 21. Bezirk, KatG Großjedlersdorf II (Beilage Nr 145/06)

 

(02700-2006/0001-GSV; P 71) Für die Überlassung von Personal der Stadt Wien an die ASFINAG Autobahn Service GesmbH Ost für die bauliche, betriebliche und elektro-maschinelle Erhaltung des Bundesstraßennetzes (Autobahnen und Schnellstraßen) in Wien werden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 3 602 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf dem  neu zu eröffnenden Ansatz 6104, Personalüberlassung ASFINAG unter den neu zu eröffnenden Posten

500	Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit	290 000 EUR
501	Geldbezüge der Beamten in handwerklicher Verwendung mit	654 000 EUR
510	Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit	32 000 EUR
511	Geldbezüge der Vertragsbediensteten in handwerklicher Verwendung mit	685 000 EUR
560	Reisegebühren mit	6 000 EUR
563	Sonstige Aufwandsentschädigungen mit	10 000 EUR
565	Mehrleistungsvergütungen mit	635 000 EUR
566	Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen mit	1 000 EUR
569	Sonstige Nebengebühren mit	380 000 EUR
580	Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen mit	40 000 EUR
581	Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit	316 000 EUR
590	Freiwillige Sozialleistungen (nur Barleistungen) mit	1 000 EUR
722	Rückersätze von Einnahmen mit	1 000 EUR
728	Entgelte für sonstige Leistungen mit	1 000 EUR
729	Sonstige Ausgaben mit	1 000 EUR
760	Pensionen und sonstige Ruhebezüge (einschließlich Dienstgeberbeiträge) mit	549 000 EUR

zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf dem neuen Ansatz 6104, Personalüberlassung ASFINAG, Post 827, Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten an Dritte mit 3 602 000 EUR zu bedecken sind.

 

Die MA 28 wird ermächtigt, mit der ASFINAG Autobahn Service GesmbH Ost den vorgelegten Personalüberlassungsvertrag abzuschließen, wobei mit maximalen jährlichen Kosten in Höhe von 4 500 000 EUR zu rechnen ist. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von insgesamt 3 602 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen (1/6104/500 - 1/6104/760) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02800-2006/0001-GSV; P 75) Plan Nr 7801: Verhängung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Lange Allee, Industriestraße, Linienzug 1-3, Florian-Berndl-Gasse und Linienzug 4-6 im 22. Bezirk, KatG Stadlau (Beilage Nr 154/06)

 

(02408-2006/0001-GSV; P 76) Plan Nr 7685: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Landwehrstraße, Alberner Hafenzufahrtsstraße, Linienzug 1-8, Zinnergasse, Klebindergasse, Linienzug 9-15 und Margetinstraße im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf (Beilage Nr 149/06)

 

(02419-2006/0001-GSV; P 78) Plan Nr 7686: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Sendnergasse, Mannswörther Straße, Linienzug 1-2, A4 Ostautobahn, Linienzug 3-10, Linienzug 10-11 (Alberner Hafenzufahrtsstraße) und Linienzug 11-12 im 11. Bezirk, KatG Albern und Kaiserebersdorf (Beilage Nr 151/06)

 

(02095-2006/0001-GGU; P 79) Basierend auf den bestehenden Verträgen MDZ-Re 336/76Ki aus 1978 und MA 30 B/A/1242/97 aus 2000 wird die MA 30 ermächtigt, das vorgelegte Übereinkommen mit der Marktgemeinde Langenzersdorf über die Einräumung eines Leitungsrechtes für die Neuerrichtung sowie das Durchleiten von Abwässern aus Wiener Liegenschaften durch öffentliche Kanalisationsanlagen der Gemeinde Langenzersdorf in das Wiener Kanalnetz abzuschließen.

 

(02752-2006/0001-GGU; P 80) Das Vorhaben 22, Breitenleer Sammelkanal BA 03 mit Gesamtkosten in der Höhe von 8 596 900 EUR netto und einem Anteil von 7 516 800 EUR netto für das Zentralbudget wird vorbehaltlich der Genehmigung des Sachkredites aus dem Bezirksbudget genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 3 000 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/8510/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02407-2006/0001-GGU; P 81) Die Rohrstrangerneuerung DN 600 und DN 550/PE DA 500 mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 1 090 000 EUR (netto 930 000 EUR) in 10, Raxstraße von Behälterleitung gegen

 

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