Gemeinderat,
5. Sitzung vom 24.01.2006, Sitzungsbericht
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(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Mag Sybille Straubinger.)
Folgender Antrag des
Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Petr Baxant
27. (05701-2005/0001-GKU;
P 49) Die Subvention an den Verein "SPRINGERIN – Verein für Kritik und
Theorie der Kultur zu ihrer Zeit" für 2006 in der Höhe von
22 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
Berichterstatter: GR Petr Baxant
28. (05702-2005/0001-GKU;
P 50) Die Subvention an das Künstlerhaus im Jahr 2006 in der Höhe von
363 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
(PGL - 00420-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz
Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend den Kontrollamtsbericht
zu den Wiener Festwochen, wird abgelehnt.
(Redner: Die GRe Dr Franz
Ferdinand Wolf und Mag Sybille Straubinger.)
Berichterstatter: GR Petr Baxant
29. (05985-2005/0001-GKU;
P 51) Die Subvention für den Betrieb im Jahr 2006 an den Verein Kulturnetz in
der Höhe von 189 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der
Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlages 2006 gegeben.
(Redner: Die GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Karl Dampier.)
Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch
30. (05942-2005/0001-GKU;
P 52) Die Subvention an die Enthuziasm Kinobetriebs GmbH für das Jahr 2006 in
der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
(Redner: GR Marco Schreuder.)
Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch
31. (05949-2005/0001-GKU;
P 54) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2006 in der Höhe von
5 276 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
(PGL - 00421-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid
Puller, betreffend TouristInnen-Bim, wird den GRAen für Stadtentwicklung und
Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.
(PGL - 00422-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber,
Alfred Hoch, Norbert WALTER, MAS und Mag Rüdiger Maresch, betreffend
Durchführung einer Volksbefragung über die Errichtung einer Garage auf dem
Neuen Markt, wird abgelehnt.
(Redner: Die GRe
Ingrid Puller, Mag Alexander Neuhuber und Georg Niedermühlbichler.)
(Schluss um 17.48 Uhr)
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