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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 10

 

Grundstücken 600/3 und ./65 an die Glorit Bausysteme GmbH, wird zu den im Bericht der MA 69 vom 29. November 2005, Zl: MA 69-TV-22/4556/05, angeführten Bedingungen genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: Die GRe Dipl Ing Sabine Gretner und Georg Niedermühlbichler.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

18. (06018-2005/0001-GWS; P 70) Der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes 855 und des Grundstückes 854, beide EZ 840, KatG Donaufeld, an die Firma Glorit Bausysteme GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 23. Dezember 2005, Zl: MA 69-TV-21/672/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

19. (05992-2005/0001-GGU; P 62) Das Vorhaben 6, (Linker Wienfluß-Sammelkanal) Mollardgasse – Fallgasse – Unterirdische Erneuerung mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 591 810 EUR netto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 1 500 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/8510/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Kurth-Bodo Blind und Siegi Lindenmayr.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

20. (05916-2005/0001-GJS; P 26) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und Prater Service GmbH, 9, Kolingasse 11/7, im Sinne des vorgelegten Angebotes vom 17. Dezember 2005 einen entsprechenden Vertrag betreffend das Themenjahr 2006 in der Höhe von 1 500 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer abzuschließen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Johann Gudenus, MAIS, StR David Ellensohn und GRin Barbara Novak.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

21. (05923-2005/0001-GJS; P 27) Der "Warenkorb" für das Schuljahr 2006/07 mit Gesamtkosten in der Höhe von rund 3 300 000 EUR wird genehmigt.

 

1) Die Beistellung von Schreib- und Zeichenrequisiten sowie Büro- und EDV-Material sowie Materialien für den textilen und technischen Unterricht für die öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 100 000 EUR für das Schuljahr 2006/07 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf den Haushaltsstellen 1/2101/425 in der Höhe von 350 000 EUR und 1/2101/456 in der Höhe von 750 000 EUR gegeben.

 

2) Der "Warenkorb" für das Schuljahr 2006/07 - Genehmigung der Gebarung - in der Höhe von rund 2 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf den Haushaltsstellen 1/2101/400, 425, 456 und 457 vorzusehen.

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

22. (00030-2006/0001-GFW; P 76) Die Mitgliedschaft Wiens im "Network of European Elected representatives for Local Services of general interest (NEELS)" wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

23. (05978-2005/0001-GFW; P 77) I) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 551 157 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/757:

Verein Jugend am Werk	441 555 EUR
Wiener Hilfswerk	7 860 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Österreichische Mieter- und Wohnungs-eigentümerbund, Landesgruppe Wien	101 742 EUR
	551 157 EUR

II) 1) Dem Verein "Vienna School of Clinical Research – Wiener Schule für klinische Forschung" wird für den im Magistratsbericht angeführten Zweck eine Subvention in der Höhe von je maximal 46 000 EUR in den Jahren 2006 bis 2010 (5 Jahresraten, gesamt maximal 230 000 EUR) gegen Abrechnung gewährt. Die Bedeckung der Jahresrate 2006 ist im Voranschlag 2006 gegeben.

 

2) Für die Erfordernisse in den Folgejahren ist in den jeweiligen Voranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(Getrennte Abstimmung über die Position Österreichische Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien.)

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

24. (05695-2005/0001-GKU; P 41) Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer für seine Aktivitäten 2006 in der Höhe von 20 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

25. (05699-2005/0001-GKU; P 47) Die MA 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichtes zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Vereinigung bildender Künstler - Wiener Secession für die Jahre 2006 - 2008 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2006	310 000 EUR
2007	310 000 EUR
2008	310 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 310 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/ 757 im Voranschlag 2006 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

26. (05700-2005/0001-GKU; P 48) Die Subvention an den Verein Depot für 2006 in der Höhe von 85 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 geben.

 

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