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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 25.06.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 76

 

So schaut es nämlich aus! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Es bleibt daher nach wie vor die Parkuhr im Gespräch. Das ist ja ganz etwas Lustiges – ja, das ist ja das Schönste! -: Sie machen einen "ganz tollen" Testversuch für eine "ganz moderne" Applikation, und was ist das Erste? - Die Parkuhr wird dafür verwendet!

 

Na, das ist eine ganz interessante Geschichte: Das zeigt, dass diese Parkuhr tatsächlich nicht ein Werk des Teufels ist, wie es in all diesen unterschiedlichen Beantwortungen, die offenbar immer wieder derselbe gemacht hat, zutage getreten ist, so nach dem Motto: So etwas Furchtbares wie diese Parkuhr! Die ist nämlich unsicher! Da könnte es sein, dass einer die Uhrzeit verstellt! - Da wurde in drei Beantwortungen seitens der Frau Ederer und seitens des Herrn Vizebürgermeisters gesagt: Das wäre ja unglaublich, wenn da einer tatsächlich heimlich die Parkuhr verstellen würde: geht hinunter, verstellt für 10 Minuten die Parkuhr, geht wieder 2 Minuten hinauf, trinkt 5 Minuten Kaffee, geht wieder 2 Minuten hinunter, verstellt dann wieder auf 10 Minuten - eine hochinteressante Vorgangsweise!

 

Aber Sie haben es ihm ja jetzt erleichtert: Jetzt braucht er nur beim Handy wieder einzutippen. Er braucht nicht einmal mehr hinunterzugehen. Aber das Teufelswerk der Parkuhr, die es möglich gemacht hätte, dass man die Uhrzeit für diese 10 Minuten nachstellt, das war einfach durch drei Jahre nicht zu bekommen! - Eine hochinteressante Logik haben Sie schon in Ihren Beantwortungen, muss ich sagen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Darum möchte ich auf diese wirklich gute Idee eines Erfinders hinweisen. Das habe ich damals vorgestellt – aber dieser arme Teufel hat natürlich nicht gewusst: Wenn das ein Schwarzer vorstellt, dann kann das in Wien nichts werden. Wenn ein Schwarzer irgendetwas vorstellt - das gibt es nicht, dass die eine gescheite Idee hätten! Meine Damen und Herren von der SPÖ, das war gar nicht unsere Idee, das war die eines Erfinders, der in unser Land gekommen ist, sich Gedanken gemacht hat und gesagt hat: Ja! Diese Parkuhr, die könnte man ja auf diese Art sicher machen! - Nein, das war nicht möglich. Er hätte zu einem Genossen gehen müssen, dann wäre es vielleicht gegangen. So ist es aber leider Gottes nicht gegangen.

 

Und was nach wie vor auch nicht geht, ist, dass endlich diese Parkzonen vereinheitlicht werden. Das ist ja das nächste Problem, das in diesem Zusammenhang besteht. Auch dessen sollten Sie sich endlich einmal annehmen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die ÖVP ist sicher ein Vorreiter in der Informationstechnologie und ist immer ein solcher gewesen. Da können Sie hinschauen, wo Sie wollen: Wir haben die erste Bundes-Homepage gehabt. Wir haben die erste Landes-Homepage gehabt. Wir haben den ersten ... (GR Harry Kopietz: Stimmt nicht!) Nicht sagen: Stimmt nicht! (VBgm Dr Sepp Rieder: Die erste Homepage habt ihr auch gehabt!) - Da hast du ja noch nicht einmal gewusst, wo bei einem Computer vorne und hinten ist (Heiterkeit bei der ÖVP), haben wir schon (GR Christian Oxonitsch: ... finanziert die vom Grasser!) eine gescheite Homepage gehabt! - Also das ist ja wirklich ungeheuerlich! (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ. – VBgm Dr Sepp Rieder: Vorsicht!) - Ich war der erste Abgeordnete, der eine eigene Homepage hatte! Noch einmal: Du wusstest ja noch gar nicht, dass man den Pfeiffer sogar im Internet sehen kann. Das wäre ja furchtbar gewesen - schlimm genug, dass ich hier zu sehen bin. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Ich sage euch daher ganz klar und deutlich: Wir, die ÖVP, sind gerade im Bereich der Informationstechnologie immer ganz an der Spitze gewesen, und wir sind auch weiterhin dafür, dass sie eingesetzt wird - aber wenn, dann ordentlich und mit Können, und nicht mit der Effizienz - ich sage es noch einmal - der EDV der Pionierzeit! (Beifall bei der ÖVP. – GR Harry Kopietz: ... die Homepage mit den Kugerln!)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet hat sich Herr GR Wagner. Es ist dies seine zweite Wortmeldung. Er hat noch 14 Minuten Redezeit.

 

GR Josef Wagner (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich werde nicht so lange brauchen. Aber es ist ungeheuerlich, wenn man offensichtlich ein bisschen quasi das Wissen oder das Gewissen - ich will ja nicht sagen: die Intelligenz, denn ich möchte keinen Ordnungsruf bekommen; ich habe bis jetzt noch keinen - in der Homepage abgegeben hat (Heiterkeit bei der SPÖ) und über etwas redet und dann glaubt, man kann die Homepage ersetzen. Das ist misslungen, Kollege Pfeiffer! Sie reden da über etwas, worüber Sie sich offensichtlich nicht informiert haben, außer dass Sie wissen, dass der Computer eine Vorder- und eine Rückseite hat und wo vorne und hinten ist, und andere nicht! (Allgemeine Heiterkeit.) Das ist zu wenig, um sich mit so einem schwierigen Thema zu beschäftigen! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ich verstehe schon, dass Sie sich schwer tun, über elektronisches Parken, über M-Parking zu reden, wenn Sie noch immer die Parkuhr umhängen haben und die nicht herunterbringen, denn an der hängen Sie in Wahrheit, daher wollen Sie das Projekt verhindern.

 

Sie haben sich halt nur geirrt. Als wir Freiheitlichen vor ein paar Monaten nicht zugestimmt haben, weil wir berechtigte Kritik an dem Pilotprojekt angemeldet haben, weil wir hinsichtlich der Kosten und so weiter unsere Zweifel gehabt haben, da haben Sie zugestimmt. Und jetzt sagen Sie, Sie sind gegen eine Fortsetzung des Projekts. Ich weiß nicht, haben Sie überhaupt gelesen, welchen Akt wir heute behandeln. Ist das hier ein Vergabeakt, eine Fortsetzung des Projekts? Das sage ich auch in Richtung der GRÜNEN.

 

Bitte wir beschließen heute nichts anderes als eine neue Verordnung mit 90 Prozent Gleichbleibendem, das Einzige, was dazu gekommen ist, statt maximal zwei Stunden haben wir drei Stunden Parkdauer vorgesehen. Die muss aber erst verordnet werden, da kann man noch nicht drei Stunden stehen. (GR Dipl Ing Martin Margulies: Nein, nein, das wird heute beschlossen!) Die muss erst verordnet werden. (GR Dipl Ing Martin Margulies: Wann?

 

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