Gemeinderat,
29. Sitzung vom 24.06.2003, Wörtliches Protokoll - Seite 21 von 133
den Wiener Festwochen und neben 50 Theateraufführungen jeden
Abend in dieser Stadt.
Es gibt aber auch durchaus ganz neue Wege, die sehr
erfolgreich sind. Ich sage jetzt nur die "Operation Figurini" auf den
Wiener Märkten. Ich erwähne "Soho in Ottakring" – tolle
Kulturprojekte in den Bezirken, die überhaupt aus unserem Kulturleben nicht
mehr wegzudenken sind. Da gibt es seit heuer auch die "moving
cultures" in Favoriten, die schon im ersten Jahr, 15 000 Besucher an
einem Wochenende gehabt haben und die nachhaltige Arbeit machen, also nicht nur
eine Arbeit, die mit der Veranstaltung aus ist, sondern die auch in den
nächsten Monaten fortgesetzt werden wird.
Die Details kann man dem umfassenden Kunst- und
Kulturbericht entnehmen. Ich möchte nur noch allen danken, die zu diesem Erfolg
der Wiener Kultur beigetragen haben. Das sind an erster Stelle natürlich die
Künstlerinnen und Künstler, das sind die Kulturschaffenden dieser Stadt, ohne
die würde es diese wunderbare lebendige Kulturstadt Wien nicht geben. Es gibt
die vielen Kulturvereine, die vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter in den Kulturvereinen und Kunstinitiativen, das sind die vielen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der städtischen Vereine oder der stadtnahen
Vereine, die Beamten der Stadt Wien, die mit sehr viel Engagement und vor allem
mit viel Herz und Emotion und mit viel Sachkenntnis diese Kulturpolitik mit uns
gemeinsam gestalten, und denen möchte ich an dieser Stelle sehr herzlich
danken.
Dieser Rechnungsabschluss, dem wir gerne zustimmen,
ist der in Zahlen gegossene Erfolg der Kulturstadt Wien. (Beifall bei der
SPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum
Wort gemeldet ist die Frau GRin Sommer-Smolik. Ich erteile es ihr. Die maximale
Redezeit ist 20 Minuten.
GRin Claudia Sommer-Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr
geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Wie schon fast üblich, unterbreche ich jetzt hier
kurz die Kulturdebatte, um den zweiten Teil dieser Geschäftsgruppe, nämlich die
Wissenschaft auch einmal zu Wort kommen zu lassen. Und ich würde mir wünschen,
dass wir es irgendwann einmal schaffen, dass wir auch viermal 40 Minuten über
die Wissenschaft in dieser Stadt sprechen würden und nicht nur über das
wichtige Kulturleben in dieser Stadt und Rabenhoftheater und Sonstiges, sondern
einmal auch der Wissenschaftspolitik diesen Stellenwert einräumen, den sie
eigentlich verdient hätte.
Wenn wir uns den Rechnungsabschluss anschauen, so
sehen wir, dass es zwar mehr Gelder gibt, als budgetiert war, und das ist ja
erfreulich für den Wissenschaftsbereich, und unserer Meinung nach kann es ja in
diesem Bereich nicht genug Geld geben, aber was ich hier schon öfter gesagt
habe, es fehlt eigentlich für uns eine erkennbare Strategie, nämlich, wo will
man hin mit der Wissenschaftspolitik.
Und ich habe das auch schon in der Budgetdebatte
eingefordert, sich hier einmal Gedanken zu machen, was ist die Strategie der
Stadt Wien im Bereich der Wissenschaftspolitik. Und Kollege LUDWIG hat mir
damals Recht gegeben und hat gemeint, ja das sollten wir auch einmal
diskutieren. Nur, ich weiß von einer Diskussion nichts, zumindest ist sie nicht
hier im Gemeinderat erfolgt und das finde ich schade, denn ich glaube, dass
dies ein Bereich ist, den wir sehr stiefmütterlich behandeln und wo sich die
Wissenschaftlerinnenszene in Wien das eigentlich nicht verdient hat, dass eine
Stadt sich eigentlich fast gar nicht um sie kümmert.
Und als ich mir dann die Generaldebatte und die Rede
von VBgm Rieder angehört und sehr aufmerksam zugehört habe, ob er überhaupt das
Wort Wissenschaft erwähnt, so ist es einmal vorgekommen und im Gegenzug dazu
hat er das im Zusammenhang mit der Wirtschaftsförderung genannt. Und natürlich ist
die Wirtschaftsförderung und die Technologieoffensive ein sehr wichtiger
Bestandteil der Wirtschaftspolitik in dieser Stadt, aber das ist nicht
Wissenschaftspolitik. Es kann ein Teil davon sein, aber es ist sicher nicht
Wissenschaftspolitik, wenn man Towers oder Gebäude von Pharmaindustrien
eröffnet. Ja, das ist wichtig, aber das ist nicht Wissenschaftspolitik,
zumindest nicht die Wissenschaftspolitik, die wir GRÜNEN meinen.
Und ich möchte hier auf einen Bereich zu sprechen
kommen, nämlich den WWTF, der ja ein Fonds ist, der hier eigentlich wenig
verloren hat. Aber eigentlich haben wir in diesem Gremium noch nie über diesen
WWTF gesprochen, über den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und
Technologiefonds, wo ich die Arbeit des Kollegen Stampfer und seines Teams sehr
schätze und auch froh bin, dass es diesen Fonds gibt. Nur habe nicht nur ich
als Kuratoriumsmitglied, sondern es haben auch andere Kuratoriumsmitglieder
mittlerweile das Gefühl, dass die Intention dieses Fonds in eine andere
Richtung geht und dieser Fonds zu einem kleinen Fuzzy-Ableger des WWFF wird.
Und hier sind wir wieder bei der
Wirtschaftsförderung, denn von der Eigenständigkeit, die von diesem WWTF
angestrebt war, dass man etwas Eigenständiges mit der Förderung im
Grundlagenforschungsbereich macht und nicht parallele Geschichten fördert,
sondern dass es wirklich ein eigenständiges erkennbares Ziel und einen Weg des
WWTF gibt, ist man - beeinflusst durch den Vorstand, der sich über das
Kuratorium hinweggesetzt hat - abgekommen. Ein Vorstandsmitglied sitzt ja hier,
das ist Herr Dr Görg, der Herr Bürgermeister sitzt draußen. Es war das gute
Recht des Vorstandes, so zu handeln, nur hat das aber zu Unmut im Kuratorium
geführt, was hoffentlich dem Vorstand mittlerweile klar geworden ist.
Eigentlich wurde im Vorstand beschlossen, dass wir
die Bereiche, die auch der WWFF fördert, nämlich Life sience und jetzt die
Creative Industries, auch über den WWTF fördern.
Jetzt mag das schon gescheit sein, wenn wir da so wirtschaftsfördernde
Bereiche über den WWFF im Life sience-Bereich und im Creative
Industries-Bereich machen. Nur sollten wir dann zumindest darauf schauen,
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