Gemeinderat,
27. Sitzung vom 23.04.2003, Wörtliches Protokoll - Seite 55 von 78
schön.
Die Debatte ist somit eröffnet. Herr Mag Ebinger.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der
Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr
Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Das ist an sich ein Thema, das wir jedes Jahr auf der
Tagesordnung haben. Wie der Kollege Ludwig
gesagt hat, es verändert sich auch nicht sehr viel. Dieser Tagesordnungspunkt
ist jedes Jahr irgendwie so eins zu zwei zum nächsten Tagesordnungspunkt. Rein
zufällig. Ich weiß, dass das rein zufällig ist. Und das geht offenbar nach
einem bewährten System. Auch der Inhalt ändert sich nicht so maßgeblich. Es
sind nach wie vor 17 Inseln, über die ich ja schon mehrmals gesprochen
habe.
Nur zur Erinnerung: Da ist die Pendlerinsel der
SPÖ-Burgenland.
Was Schönes, was mittlerweile eine neue Bedeutung
gekriegt hat, ist die Riesenrutsche der Bank Austria. Man fragt sich, was da so
hinuntergesch... wird außer Aktien.
Dann gibt es eine Arbeitsweltinsel, Herr Stadtrat,
eine Arbeitsweltinsel, wo sich Gewerkschafter irgendwie am Lagerfeuer – ich
stelle mir das halt so vor – unterhalten, wie denn die richtige Arbeit so
ausschaut.
Aber wie dem auch sei, das haben wir alles schon
besprochen.
Und es wird auch wie jedes Jahr mit dieser Subvention
für das Donauinselfest gleichzeitig eine Subvention beantragt für den
1. Mai, für das 1.-Mai-Fest im Prater und für Grätzelfeste, für die Kunst-
und Kreativmesse Wiener Kultursommer. Da wird auch kein Hehl daraus gemacht,
dass der Verein Wiener Kulturservice das gemeinsam, unter anderem gemeinsam mit
der SPÖ-Wien macht, dass es sich also hier doch mehr oder weniger unverhohlen
um eine Parteifinanzierung handelt.
Wenn jetzt der Kollege Ludwig gesagt hat, es hat sich nichts geändert, muss ich ihm
in noch einer Hinsicht Recht geben. Ich bemühe mich ja auch, die letztjährigen
Anträge zu lesen, und wenn man das ein bissel querliest, denn im letzten Jahr
haben wir ja zwei gehabt, hat sich schon etwas geändert.
Ich möchte auch was Positives sagen. Vor zwei Jahren
ist der Antrag für das 1.-Mai-Fest eineinhalb Monate zu spät gekommen. Dann ist
er im November, glaube ich, noch einmal gekommen fürs nächste Jahr, also ein
halbes Jahr zu früh. Jetzt sind wir ziemlich punktgenau gelandet. Also es kann
sich zumindest die Bevölkerung auch etwas vorstellen von dem, was wir jetzt
reden.
Das gilt auch für den nächsten Tagesordnungspunkt
dann klarerweise. Es hat sich nichts geändert.
Da habe ich mir gedacht, ich lese das ein bisschen
quer und schaue mir an, wie denn diese Subventionsansuchen so laufen. Wir
wissen, der Herr Prof Kopietz hat ja nicht umsonst seinen Professortitel
bekommen, sondern es muss ja auch etwas dahinterstehen, also eine gewisse
Effizienz und Auffassungsgabe.
Und jetzt schaue ich mir das so an. Bei einer so
kleinen Subvention braucht man sich nicht sehr viel Mühe zu geben, da übernimmt
man einfach das, was im letzten Jahr gestanden ist. Da steht halt jetzt im
ersten Absatz 20 statt letztes Jahr 19 und vorletztes Jahr 18. Im zweiten
Absatz haben sich ein bisschen die Stars geändert. Im dritten Absatz haben wir
nach wie vor selbstverständlich auch heuer wieder die 17 Bühnen,
10 Schulbands, da hat sich auch nichts geändert. Darüber hinaus sind so
gut wie alle Arten von Kleinkunst vertreten. Die Jahreszahl wurde geändert.
Zusätzlich gibt es wieder Kunsthandwerk und so weiter. Auch unverändert.
Es ist
also sehr praktisch. Mit diesem Computer kann man mit Textbausteinen in einer
Viertelstunde einen Antrag über 22 Millionen S oder
1,6 Millionen EUR formulieren.
Dann kommt
ein sehr schöner Absatz, der mir auch schon die letzten Jahre sehr gut gefallen
hat. Darin geht es nämlich um das Publikum des Donauinselfestes, das nicht nur
aus den Reformstaaten, Österreich und Deutschland kommt, sondern auch, wie es
hier steht, aus vielen anderen Ländern und Erdteilen reisen Menschen zu diesem
Großevent an. Das hat etwas Pathetisches für sich. Das muss man sagen. (GR Dr Michael LUDWIG: Das ist richtig!)
Dann - es hat sich schon etwas geändert - kommt ein
Absatz, wo in diesem Jahr über 2 Millionen Besucher steht. Letztes Jahr
stand 2,5 Millionen Besucher. Vorletztes Mal stand 2,7 Millionen
Besucher. Was lernen wir daraus? Es werden eigentlich signifikant weniger. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Das ist eine
Änderung. Komischerweise ändert sich das Programm nicht, aber die Besucher. Das
kann man nachlesen. Vielleicht lag es am Wetter, aber ich bilde mir ein,
letztes Jahr war es schöner. Also es ist, wie dem auch immer sei.
Der Schluss daraus auf der nächsten Seite:
"Seriösen Berechnungen zufolge kann man davon ausgehen, dass das
Donauinselfest jährlich zusätzlich inlandswirksame Ausgaben in einer
Größenordnung von nahezu 101,7 Millionen EUR erzeugt. Das ist ein
direkter Umsatzeffekt für die Wirtschaft von 7,27 EUR aus jedem
angesuchten Förderungs-Euro." - Offensichtlich hat der Herr Kollege
Kopietz den Professortitel nicht für Wirtschaft bekommen, weil dass
2,7 Millionen Besucher den gleichen inlandswirksamen Effekt wie 2 Millionen
haben, kann ich mir nicht vorstellen.
Weiter unten steht dann, dass für das kulturelle
Programm abgerundet 1 160 000 EUR Förderung beantragt werden.
Das war auch letztes Mal so. Vorletztes Mal nicht, da war es noch ein bisschen
weniger, weil da haben wir noch den Schilling gehabt – damit will ich nichts
unterstellen - und da waren es 18 Millionen S. Jetzt sind es
22 Millionen S. Wenn man das vergleicht und sich diese detaillierte
Kalkulationen anschaut, sieht man, dass das Maifest löblicherweise diesen
Euro-Sprung überlebt ohne jegliche Teuerungen überlebt hat, hingegen das
Donauinselfest schon einschneidende Teuerungen erlebt hat, nicht allein bei den
Festbühnen, sondern speziell bei den Organisationskosten. Das Catering dürfte
sich um 100 Prozent verteuert haben.
Ich habe heute nachgeschaut. Vom nächsten, im Juni
stattfindenden Donauinselfest gibt es noch nichts. Dort sind die Bilder vom
letzten und da stehen der Herr Prof
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular